Madheshs Ministerpräsident Krishna Prasad Yadav tritt zurück, Ansprüche auf Regierungsbildung bis zum 20. November

Yadav tritt vor Vertrauensabstimmung zurück

Der Ministerpräsident der Provinz Madhesh, Krishna Prasad Yadav, ist am Samstag, dem 14. November 2026, zurückgetreten, nachdem zwei Koalitionspartner ihre Unterstützung entzogen hatten. Damit beginnt ein neuer Wettbewerb um die Regierungsbildung in der nepalesischen Provinz. Provinzgouverneur Surendra Labh Karn nahm den Rücktritt an und forderte bis Freitag, den 20. November, 16 Uhr, Ansprüche auf Regierungsbildung ein. Das entspricht dem 4. Mangsir 2083 im nepalesischen Kalender.

Yadav, Fraktionsvorsitzender der Nepali Congress in der Provinzversammlung, gab seine Entscheidung während einer Sitzung in Janakpurdham bekannt, die für eine Vertrauensabstimmung einberufen worden war. Parlamentspräsident Ram Ashish Yadav hatte Zeit für die Abstimmung angesetzt. Doch der Ministerpräsident trat zurück, bevor er sich der Abstimmung stellte, da er zu dem Schluss gekommen war, keine Mehrheit zusammenbringen zu können.

Im Mittelpunkt des unmittelbaren politischen Wettbewerbs steht die Janata Samajbadi Party Nepal, kurz JSP Nepal, mit 27 Sitzen. Die CPN-UML und die Nepali Communist Party, kurz NCP, haben über eine von der JSP Nepal geführte Regierung verhandelt. Uneinigkeit innerhalb der JSP Nepal darüber, wer Ministerpräsident werden soll, hat eine Einigung verzögert. Der Vorsitzende der Janamat Party, Dr. CK Raut, erklärte, seine Partei werde der nächsten Regierung nicht angehören.

Das scheidende Ministerkabinett bleibt laut Büro des Provinzgouverneurs so lange im Amt, bis eine Nachfolgeregierung gebildet ist. Für die Einwohner bedeutet das einen politischen Führungswechsel, ohne dass die Provinzregierung unmittelbar handlungsunfähig wird.

Wie die Koalition ihre Mehrheit verlor

Yadavs Regierung setzte sich aus Nepali Congress, UML und NCP zusammen. Ihre Position wurde schwächer, als die Koalitionspartner auf zentraler Ebene keine Einigung erzielten und der Regierung anschließend in Madhesh ihre Unterstützung entzogen.

Zunächst verließen vier UML-Minister die Regierung. Am 6. November traten anschließend vier NCP-Minister zurück. Damit verlor Yadav einen weiteren Unterstützerblock und war darauf angewiesen, neue Partner zu finden. Nepali Congress verfügt über 22 Sitze und liegt damit deutlich unter beiden für die Versammlung genannten Mehrheitsgrenzen.

Bei einer Vertrauensabstimmung entscheiden die Abgeordneten, ob eine Regierung noch über genügend Unterstützung verfügt, um im Amt zu bleiben. Nachdem die Koalitionspartner ihre Unterstützung entzogen hatten, musste Yadav in der Versammlung nachweisen, dass er weiterhin eine Mehrheit hinter sich hatte. Vor der angesetzten Sitzung liefen Verhandlungen mit anderen Parteien weiter, doch es kam keine neue Koalition zustande, die ihn unterstützt hätte.

Bei den Zahlen zur Versammlung ist Vorsicht geboten

Für die derzeitige Zahl der Mitglieder, die an den Sitzungen teilnehmen, werden 102 angegeben; für eine Mehrheit sind demnach 52 Stimmen erforderlich. Die entsprechenden Sitzverteilungen lauten: JSP Nepal 27, UML 24, Nepali Congress 22, NCP 15 und Janamat 12. Die Federal Socialist Party und die Rastriya Prajatantra Party haben jeweils ein Mitglied. Diese Zahlen ergeben zusammen 102.

Eine andere veröffentlichte Aufstellung nennt 107 Mitglieder in der Versammlung, eine Mehrheitsschwelle von 54 Stimmen und 23 Sitze für die UML. Die aufgeführten Parteisitze summieren sich auf 101. Eine Erklärung für die Abweichungen bei der Mitgliederzahl und der Sitzanzahl der UML liegt nicht vor.

Nach der detaillierten Aufstellung mit 102 an den Sitzungen teilnehmenden Mitgliedern fehlten Yadavs Nepali Congress mit seinen 22 Sitzen weitere 30 Stimmen, um die erforderlichen 52 zu erreichen. Selbst wenn sich die 12 Mitglieder von Janamat seinem Lager angeschlossen hätten, wäre er nur auf 34 Stimmen gekommen. Er hätte also die Unterstützung mindestens eines weiteren größeren Blocks benötigt.

Die vorgeschlagene Koalition aus JSP Nepal, UML und NCP verfügt über eine deutlich größere Basis. Mit 27, 24 und 15 Sitzen kommen die Parteien zusammen auf 66 und liegen damit 14 Sitze über den nach dieser Aufstellung erforderlichen 52 Stimmen. Rechnet man mit der alternativen Sitzanzahl von 23 für die UML, kämen die drei Parteien auf 65 Sitze und lägen damit weiterhin über der alternativen Mehrheitsschwelle von 54.

Das zentrale Hindernis für die geplante Koalition ist somit eine Einigung über Führung und Beteiligung. Nach beiden Berechnungen verfügen die drei Parteien über genügend Sitze. Sie müssen sich aber noch auf einen Kandidaten einigen und einen von einer Mehrheit getragenen Anspruch auf Regierungsbildung vorlegen.

Die Daten rund um den Rücktritt

Yadavs Rücktritt folgte auf eine Reihe von Ernennungen, Ministerrücktritten und Koalitionsverhandlungen. Die wichtigsten Daten:

• 19. Mangsir 2082: Yadav übernahm laut seinem Rücktrittsschreiben gemäß Artikel 168(2) der nepalesischen Verfassung das Amt des Ministerpräsidenten.
• Oktober: Vier UML-Minister verließen die Regierung. In einem Bericht wird ihr Ausscheiden auf den 11. Oktober datiert; andere Berichte geben an, die UML habe ihre Unterstützung am 30. Asoj nach dem nepalesischen Kalender entzogen.
• 6. November, 20. Kartik: Vier NCP-Minister traten zurück, und die Partei entzog der Regierung ihre Unterstützung. Die UML erklärte zudem, am selben Tag habe sich eine neue Konstellation aus JSP Nepal, UML und NCP gebildet.
• 14. November, 28. Kartik: Yadav gab in der Versammlung seinen Rücktritt bekannt und reichte ihn beim Provinzgouverneur ein, der ihn annahm.
• 20. November, 4. Mangsir: Ansprüche auf Regierungsbildung müssen bis 16 Uhr beim Provinzgouverneur eingegangen sein.

Mit dem Rücktritt am 14. November begann die Suche nach einem Nachfolger als formelles Verfassungsverfahren. Die Parteien haben nun eine konkrete Frist, um ihre Verhandlungen in einen Anspruch mit Mehrheitsunterstützung umzusetzen.

Was Yadav zu seinem Rücktritt sagte

Yadav sagte der Versammlung, der Dienst an der Öffentlichkeit und das Vertrauen der Menschen seien wichtiger, als durch Berechnungen zur Unterstützung im Parlament im Amt zu bleiben. Mit seinem Rücktritt wolle er eine politische Lösung und die Bildung einer stabilen Regierung ermöglichen.

Vor seinem Rücktritt führte der Ministerpräsident außerdem auf, was er als seine Erfolge betrachtete. In seinem Rücktrittsschreiben dankte er dem Provinzgouverneur, den Mitgliedern der Versammlung, den Kabinettskollegen, den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, den Journalisten und den Einwohnern der Provinz für ihre Unterstützung während seiner Amtszeit.

Das Schreiben berief sich auf Artikel 169(1)(a) der Verfassung und erklärte den Rücktritt mit Wirkung zum Samstag, dem 28. Kartik. Zudem erinnerte es an seine Ernennung gemäß Artikel 168(2) am 19. Mangsir 2082.

Yadavs Entscheidung beendete die angesetzte Vertrauensabstimmung, bevor es zu einer Abstimmung kam. Seine Regierung hatte die Unterstützung der Koalitionspartner verloren. Nach seiner Einschätzung waren die erforderlichen Stimmen nicht mehr erreichbar, weshalb er sich zum Rücktritt entschloss.

So wird der nächste Ministerpräsident bestimmt

Provinzgouverneur Karn hat gemäß Artikel 168(2) der nepalesischen Verfassung dazu aufgerufen, Ansprüche auf Regierungsbildung einzureichen. Diese Bestimmung ermöglicht es, ein Mitglied der Versammlung zum Ministerpräsidenten zu ernennen, wenn es mit Unterstützung von zwei oder mehr Parteien eine Mehrheit hinter sich vereinen kann.

Die Zahl der Sitze einer Partei ist nur der Ausgangspunkt. Ein möglicher Ministerpräsident muss genügend Parteien und Mitglieder für seine Ernennung gewinnen. In Madhesh sind Verhandlungen über einen gemeinsamen Kandidaten daher entscheidend, auch wenn die potenziellen Koalitionspartner zusammen mehr als die Hälfte der Sitze haben.

Das Büro des Provinzgouverneurs veröffentlichte den Aufruf, nachdem es Yadavs Rücktritt gemäß Artikel 169(1)(a) angenommen hatte. Die Frist endet am 4. Mangsir 2083 um 16 Uhr. In der Mitteilung wird dies als Freitag, der 20. November 2026, angegeben.

Es geht somit darum, eine Koalition mit Mehrheit zu finden und einen entsprechenden Anspruch einzureichen. Der Vorsitzende der größten Einzelpartei wird nicht automatisch zum Ministerpräsidenten ernannt. Die JSP Nepal verfügt zwar über den größten einzelnen Sitzblock, doch ihre 27 Mitglieder reichen allein nicht für eine Regierungsmehrheit.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Aufrufs war noch kein Nachfolger ernannt worden. Der nächste konkrete Schritt ist die fristgerechte Einreichung eines von Parteien getragenen Anspruchs, mit dem sich eine Mehrheit bilden lässt.

Interner Machtkampf um die Führung der JSP Nepal

Saroj Kumar Yadav, Fraktionsvorsitzender der JSP Nepal in der Provinzversammlung, versucht, eine von seiner Partei geführte Regierung zu bilden. Er ist ein anderer Politiker als der scheidende Ministerpräsident Krishna Prasad Yadav von Nepali Congress.

Die UML erklärte, am 6. November sei eine Konstellation mit JSP Nepal und NCP gebildet worden. Am selben Tag hatte die NCP die scheidende Regierung verlassen. UML und NCP haben sich bereit gezeigt, eine von der JSP Nepal geführte nächste Regierung zu unterstützen.

Der Wettbewerb innerhalb der JSP Nepal um das Amt des Ministerpräsidenten hat die Bemühungen gebremst, aus dieser Konstellation eine endgültige Vereinbarung zu machen. Die Partei muss zunächst ihre eigene Führungsfrage klären und gleichzeitig mit den möglichen Partnern die Bedingungen aushandeln.

Die Entscheidung von Janamat, der nächsten Regierung nicht anzugehören, schränkt die Zahl der verfolgten Koalitionsmöglichkeiten ein. Die 12 Sitze der Partei wären für eine Koalition auf der Suche nach einer Mehrheit hilfreich. Die geplante Verbindung aus JSP Nepal, UML und NCP kann die nötige Schwelle aber auch ohne sie erreichen.

Rauts Haltung macht zudem die politische Trennung zwischen Janamat und den Parteien deutlich, die über eine Regierungsübernahme verhandeln. Ob sich die geplante Dreierkoalition auf die noch offenen Fragen einigen kann, ist die zentrale Frage vor Ablauf der Frist am 20. November.

Das amtierende Kabinett bleibt bis zur Bildung einer Nachfolgeregierung im Amt

Das Büro des Provinzgouverneurs erklärte, das bestehende Ministerkabinett werde gemäß Artikel 169(3) so lange weiterarbeiten, bis ein neues Provinzkabinett gebildet sei. Yadavs Rücktritt leitet damit einen Übergang ein, statt die Arbeit der Exekutive sofort zu beenden.

Für die Einwohner der Provinz und die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bedeutet diese Regelung, dass die derzeitige Regierung während der Verhandlungen der Parteien im Amt bleibt. Die Verantwortung geht auf eine neu gebildete Regierung über, sobald das Ernennungsverfahren abgeschlossen ist.

Der politische Wandel ist dennoch erheblich. Nepali Congress hat die Koalition verloren, die ihren Ministerpräsidenten im Amt hielt, während die JSP Nepal zum Zentrum der Verhandlungen über die nächste Regierung geworden ist. UML und NCP, die Yadavs Regierung verlassen haben, sind nun mögliche Partner in der Nachfolgeregierung.

Entscheidend ist, ob ein Kandidat bis zum 20. November einen von einer Mehrheit getragenen Anspruch einreichen kann. Die vorgeschlagenen Partner verfügen zusammen über genügend Sitze. Sie müssen sich jedoch auf eine Führungsperson einigen und die nötige Unterstützung für deren Ernennung sichern.

Wichtige Punkte

• Krishna Prasad Yadav trat am 14. November als Ministerpräsident von Madhesh zurück, bevor die angesetzte Vertrauensabstimmung stattfand.
• UML und NCP entzogen ihm ihre Unterstützung. Damit verlor seine Partei Nepali Congress die Mehrheit.
• Provinzgouverneur Surendra Labh Karn nahm den Rücktritt an und setzte für Ansprüche auf Regierungsbildung eine Frist bis zum 20. November um 16 Uhr.
• Die detaillierte Aufstellung der an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder nennt 102 Mitglieder und eine Mehrheitsschwelle von 52; eine andere Aufstellung nennt 107 und 54.
• JSP Nepal, UML und NCP streben eine neue Regierung an. Uneinigkeit über die Führung verzögert eine Einigung.
• Der Vorsitzende der Janamat Party, Dr. CK Raut, erklärte, seine Partei werde der nächsten Regierung nicht angehören.
• Das amtierende Ministerkabinett bleibt bis zur Bildung einer Nachfolgeregierung im Amt.