Arbeiten im Tunnel- und Bergbau stehen im Mittelpunkt der Prüfung
Das japanische Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales erwägt, Beschränkungen aufzuheben, die Frauen weiterhin bestimmte unterirdische Tätigkeiten verwehren, darunter Aushubarbeiten in Tunneln und Bergwerken. Der Vorschlag würde die verbliebenen allgemeinen Beschränkungen der Beschäftigung von Frauen aus dem Arbeitsnormengesetz von 1947 abschaffen, während Schutzvorschriften im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt bestehen blieben.
Inhalt
- Arbeiten im Tunnel- und Bergbau stehen im Mittelpunkt der Prüfung
- Was die Regelung zur Arbeit unter Tage besagt
- Wie sich die Beschränkungen seit 1947 verändert haben
- Was sich für Beschäftigte und Arbeitgeber ändern würde
- Warum der Mutterschutz bestehen bleiben soll
- Für den Mutterschutz nach der Geburt gelten eigene Regeln
- Weitere Rechte sind unabhängig vom Verbot unterirdischer Arbeit geregelt
- Wie es weitergeht
- Die wichtigsten Punkte
Die Änderung würde Berufe betreffen, die Frauen auch dann noch verschlossen blieben, als technische Tätigkeiten wie das Baumanagement unter Tage 2007 zugänglich wurden. Für Frauen, die Tätigkeiten mit Aushubarbeiten und anderen qualifizierten Arbeiten unter Tage anstreben, könnte die Prüfung ein gesetzliches Hindernis aufgrund des Geschlechts beseitigen.
Das Ministerium will die Arbeitsbedingungen unter Tage untersuchen und Beratungen in einem Unterausschuss des Rats für Arbeitspolitik aufnehmen, einem Beratungsgremium des Arbeitsministers. Dem Bericht zufolge sollen die Beratungen noch innerhalb des Monats beginnen. Ein konkreter Monat, Sitzungstermin oder Zeitplan für eine Gesetzesänderung wurde jedoch nicht genannt.
Das Ministerium begründet sein Vorhaben damit, dass es kaum eine Grundlage dafür gebe, Beschäftigte allein deshalb auszuschließen, weil sie Frauen sind. Organisationen von Arbeitnehmerinnen haben eine Überprüfung gefordert und darauf hingewiesen, dass manche Frauen Zugang zu den qualifizierten Berufen wünschen, für die weiterhin Beschränkungen gelten.
Der Umfang des Vorhabens ist entscheidend. Japan erwägt, eine bestimmte Kategorie von Beschäftigungsbeschränkungen abzuschaffen, nicht aber sämtliche Vorschriften zum Schutz von Frauen am Arbeitsplatz. Regelungen zu Mutterschaft, Gefahrstoffen, Betreuungszeit und Menstruationsurlaub sind im Gesetz gesondert aufgeführt.
Was die Regelung zur Arbeit unter Tage besagt
Das Arbeitsnormengesetz, Gesetz Nr. 49 vom 7. April 1947, enthält die Beschränkung in Artikel 64-2 mit dem Titel „Beschränkungen für Arbeiten unter Tage“. Die englische Übersetzung der Regierung gibt eine Fassung wieder, die zuletzt durch Gesetz Nr. 71 von 2018 geändert wurde.
Artikel 64-2 lautet:
Ein Arbeitgeber darf eine Frau nicht unter Tage arbeiten lassen, außer in den durch eine Verordnung des Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales festgelegten Fällen.
Die Vorschrift richtet sich an Arbeitgeber. Sie lässt außerdem Ausnahmen durch eine Ministerialverordnung zu, also durch eine detaillierte Rechtsvorschrift, die auf Grundlage des Gesetzes erlassen wird. Das erklärt, weshalb einige unterirdische Tätigkeiten für Frauen geöffnet werden konnten, während andere weiterhin beschränkt blieben.
In der Praxis verläuft die Grenze heute zwischen verschiedenen Tätigkeitsarten. Seit 2007 dürfen Frauen technische Positionen unter Tage übernehmen, darunter im Baumanagement. Für qualifizierte Beschäftigte, die Aushubarbeiten und ähnliche Tätigkeiten ausführen, gelten die Beschränkungen weiterhin; als Grund dafür wird die Gefährlichkeit der Arbeit angeführt.
Eine Bauleiterin, die ein Tunnelprojekt beaufsichtigt, und eine Arbeiterin, die den Tunnel aushebt, können daher unterschiedlichen Beschäftigungsregeln unterliegen, obwohl beide Tätigkeiten Arbeiten unter Tage umfassen. Bei der Prüfung geht es um den fortbestehenden Ausschluss aus der zweiten Kategorie.
Wie sich die Beschränkungen seit 1947 verändert haben
Das ursprüngliche Gesetz beruhte auf der Annahme, Frauen benötigten wegen ihrer geringeren körperlichen Stärke besonderen Schutz vor anspruchsvollen Arbeiten. Die Beschränkungen umfassten Feiertagsarbeit, Nachtarbeit und Beschäftigung unter Tage.
Diese Vorschriften wurden schrittweise aufgehoben, als Japan gegen ungerechtfertigte Unterschiede bei der Behandlung von Männern und Frauen vorging. Die Beschränkung für Arbeiten unter Tage ist der verbliebene Teil dieses allgemeinen Regelwerks, der nun überprüft wird.
- 1947: Das Arbeitsnormengesetz führte Beschränkungen für Feiertags-, Nacht- und Untertagearbeit von Frauen ein.
- 1999: Die allgemeinen Beschränkungen für Feiertags- und Nachtarbeit von Frauen wurden abgeschafft.
- 2007: Technische Positionen unter Tage, darunter im Baumanagement, wurden für Frauen geöffnet; für qualifizierte Aushubarbeiten blieben die Beschränkungen bestehen.
- Geplante Prüfung: Das Ministerium will unterirdische Arbeiten untersuchen und Änderungen der einschlägigen Gesetze und Vorschriften in einem Unterausschuss des Rats für Arbeitspolitik beraten.
Eine frühere Überprüfung ist in einem Bericht eines Expertengremiums dokumentiert, den das Ministerium am 4. Juli 2005 veröffentlichte. Das Gremium nahm seine Arbeit im Dezember 2004 auf, nachdem Forderungen laut geworden waren, Ingenieurinnen ähnliche Aufsichts- und andere Tätigkeiten unter Tage zu ermöglichen. Dazu gehörten Untersuchungen an drei Bergwerken und vier Tunnelbaustellen, bei denen Arbeitsumfeld, Arbeitsabläufe und die Auswirkungen unterirdischer Arbeit auf die Gesundheit von Frauen betrachtet wurden.
Das Ministerium erklärte damals, die Regelung zur Arbeit von Frauen unter Tage dem Unterausschuss für Chancengleichheit des Rats für Arbeitspolitik im Rahmen von Beratungen über die Chancengleichheit im Beruf vorzulegen. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass Verbesserungen des Arbeitsumfelds und der Arbeitsabläufe die Gründe für einen pauschalen Ausschluss von Frauen geschwächt hätten, sofern die Sicherheits- und Gesundheitsstandards eingehalten würden. Zugleich forderte er besondere Sorgfalt zum Schutz schwangerer Frauen und von Frauen nach der Geburt. Diese Ankündigung bezog sich auf die frühere Prüfung; sie bestätigte weder den Umfang der Untersuchung noch den Zeitplan der Beratungen zum aktuellen Vorschlag.
Die Änderung von 2007 ist für die aktuelle Debatte zentral. Japan erlaubt Frauen bereits, in bestimmten Funktionen unter Tage zu arbeiten. Nun stellt sich die Frage, ob das Geschlecht weiterhin darüber entscheiden soll, wer Zugang zu den qualifizierten Berufen hat, für die die Beschränkung noch gilt.
Was sich für Beschäftigte und Arbeitgeber ändern würde
Frauen, die Aushubarbeiten anstreben, erhielten Zugang zu einem Tätigkeitsbereich, für den Arbeitgeber sie derzeit nicht einsetzen dürfen. Organisationen, die Arbeitnehmerinnen vertreten, haben bei ihrer Forderung nach einer Prüfung auf diesen Bedarf hingewiesen.
Auch für Arbeitgeber würde sich die rechtliche Ausgangslage ändern. Nach Artikel 64-2 gilt zunächst ein Verbot, für das dann bestimmte Ausnahmen vorgesehen sind. Würde die verbliebene Beschränkung aufgehoben, könnten Arbeitgeber Frauen bei der Besetzung der betroffenen Tätigkeiten unter Tage anders berücksichtigen.
Die geplante Untersuchung des Ministeriums soll die Realität der Arbeit unter Tage erfassen, bevor über Gesetzesänderungen beraten wird. Das ist ein konkreter nächster Schritt bei einer Prüfung, die sowohl den Zugang zu Beschäftigung als auch die Arbeitsbedingungen an Orten wie Tunneln und Bergwerken betrifft.
Der Vorschlag befindet sich noch in der Prüfungsphase. Wie die Änderungen formuliert werden und welche Anforderungen gegebenenfalls an ihre Stelle treten, wird darüber entscheiden, wie sie in der Praxis wirken.
Warum der Mutterschutz bestehen bleiben soll
Das Ministerium will Beschränkungen beibehalten, die Schwangere vor gefährlichen Tätigkeiten schützen, darunter Arbeiten mit Blei und Quecksilber. Diese Stoffe werden ausdrücklich genannt, wenn es darum geht, allgemeine Beschränkungen für Frauen abzuschaffen und den Mutterschutz beizubehalten.
Artikel 64-3 regelt gefährliche und gesundheitsgefährdende Tätigkeiten getrennt von der Vorschrift zu Arbeiten unter Tage. Er verbietet Arbeitgebern, eine schwangere Frau oder eine Frau, die innerhalb des vergangenen Jahres entbunden hat, mit Tätigkeiten zu betrauen, die per Ministerialverordnung als gefährlich für Schwangerschaft, Geburt oder Stillzeit eingestuft sind.
Der Artikel behandelt außerdem Tätigkeiten, die für die Fortpflanzungsfähigkeit von Frauen außerhalb dieser Gruppe aus Schwangeren und Frauen nach der Geburt gefährlich sind. Für bestimmte, in Ministerialverordnungen festgelegte Fälle sieht er Ausnahmen mit Zustimmung der Betroffenen vor. Daher sind die detaillierten Regelungen dafür wichtig, wie die Vorschrift angewendet wird.
Die politische Ausrichtung trennt somit den Zugang zu einem Beruf von Schutzvorschriften, die an den Gesundheits- und Fortpflanzungsbedingungen einer Beschäftigten anknüpfen. Eine Frau könnte für eine Tätigkeit unter Tage zugelassen werden, während der Arbeitgeber während einer Schwangerschaft weiterhin Pflichten im Umgang mit gefährlichen Arbeiten hat.
Für den Mutterschutz nach der Geburt gelten eigene Regeln
Artikel 65 legt Schutzvorschriften für die Zeit vor und nach der Geburt fest. Eine Frau, die Urlaub beantragt, darf während der sechs Wochen vor dem voraussichtlichen Entbindungstermin nicht zur Arbeit verpflichtet werden. Bei einer Mehrlingsschwangerschaft beträgt dieser Zeitraum 14 Wochen.
Nach der Geburt ist eine Beschäftigung grundsätzlich acht Wochen lang verboten. Eine Frau kann auf eigenen Wunsch nach sechs Wochen an den Arbeitsplatz zurückkehren, wenn ein Arzt bestätigt, dass die vorgesehenen Tätigkeiten keine nachteiligen Auswirkungen haben. Der Artikel verpflichtet Arbeitgeber außerdem, einer schwangeren Beschäftigten auf Wunsch eine leichtere Tätigkeit zuzuweisen.
Artikel 66 regelt die Arbeitszeiten schwangerer Frauen und von Frauen nach der Geburt gesondert. Die Vorschriften umfassen Einschränkungen zu Arbeitszeit und Ruhetagen sowie das Recht, eine Befreiung von Überstunden, Arbeit an vorgeschriebenen Ruhetagen und Nachtarbeit zu verlangen.
Diese Vorschriften erklären, warum sich das geplante Ende allgemeiner Beschränkungen mit fortbestehenden Einschränkungen für bestimmte Tätigkeiten und Arbeitszeiten vereinbaren lässt. Das Gesetz behandelt einen pauschalen Ausschluss von einem Beruf anders als Schutzmaßnahmen, die auf Schwangerschaft, Erholung nach der Geburt oder den Wunsch einer Beschäftigten eingehen.
Weitere Rechte sind unabhängig vom Verbot unterirdischer Arbeit geregelt
Artikel 67 gibt einer Frau, die ein Kind unter einem Jahr betreut, das Recht, täglich mindestens zwei Betreuungszeiten von je 30 Minuten zusätzlich zu den üblichen Pausen zu beantragen. Ein Arbeitgeber darf sie während der beantragten Betreuungszeiten nicht zur Arbeit verpflichten.
Artikel 68 regelt den Menstruationsurlaub. Wenn eine Frau während ihrer Menstruation erhebliche Schwierigkeiten hat zu arbeiten und Urlaub beantragt, darf der Arbeitgeber sie an diesem Tag nicht zur Arbeit verpflichten.
Keine dieser Vorschriften ist das Verbot unterirdischer Beschäftigung, das derzeit überprüft wird. Ihre gesonderte Stellung im Gesetz macht die tatsächliche Reichweite des Vorschlags deutlich: Der verbliebene allgemeine Ausschluss von bestimmten Tätigkeiten soll aufgehoben werden, während andere Rechte und Gesundheitsschutzvorschriften auf Grundlage eigener gesetzlicher Regelungen fortbestehen.
Wie es weitergeht
Die Untersuchung des Ministeriums und die Beratungen im Unterausschuss des Rats für Arbeitspolitik sind die nächsten geplanten Schritte. Der Rat berät den Arbeitsminister; bei den Gesprächen soll es um Änderungen der einschlägigen Gesetze und Vorschriften gehen.
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der mit den Änderungen von 1999 und 2007 begonnene Prozess abgeschlossen werden soll. Die Aufhebung der verbliebenen Beschränkung würde qualifizierte Arbeit unter Tage für Frauen öffnen, während der Mutterschutz bestehen bliebe.
Für Beschäftigte und Arbeitgeber wird es vor allem auf den endgültigen Gesetzestext ankommen: Er wird festlegen, welche Tätigkeiten zugänglich werden und wie die fortgeltenden Gesundheitsschutzvorschriften anzuwenden sind. Bis Änderungen in Kraft treten, bilden die geltende Beschränkung und ihre Ausnahmen weiterhin den Rahmen für Beschäftigung unter Tage.
Die wichtigsten Punkte
- Japans Arbeitsministerium erwägt, Beschränkungen für Frauen bei qualifizierten Arbeiten unter Tage, darunter Aushubarbeiten, aufzuheben.
- Seit 2007 dürfen Frauen technische Positionen unter Tage übernehmen, etwa im Baumanagement.
- Die allgemeinen Beschränkungen für Feiertags- und Nachtarbeit von Frauen wurden 1999 abgeschafft.
- Das Ministerium plant eine Untersuchung an Arbeitsplätzen und Beratungen in einem Unterausschuss des Rats für Arbeitspolitik.
- Schutzvorschriften zu Schwangerschaft und Gefahrstoffen wie Blei und Quecksilber sollen bestehen bleiben.
- Ein Datum für die Umsetzung wurde nicht genannt; der Vorschlag wird noch geprüft.
