Thai PBS wehrt sich gegen Veröffentlichung von Prüfungsdetails, während Berichte Rückzahlungen in Höhe von 85,22 Millionen Baht fordern

Zwei Streitfragen nach Prüfung von Ausgaben in Höhe von 5,09 Milliarden Baht

In einem Schreiben des Rechnungshofs vom 7. Oktober 2026 soll der Vorstand von Thai PBS aufgefordert werden, Maßnahmen gegen den Direktor Vanchai Tantivitayapitak zu ergreifen und die Rückzahlung von 85.222.935,65 Baht wegen Programmverträgen sowie Zahlungen an Moderatoren und Gäste zu veranlassen. Thai PBS erklärt, die Prüfungsfeststellungen nicht offiziell erhalten zu haben, und beanstandet die Veröffentlichung von Informationen, durch die Beteiligte identifiziert werden können.

Der strittige Rückzahlungsbetrag setzt sich aus 15,84 Millionen Baht für Produktionsverträge in den Haushaltsjahren 2023 bis 2025 sowie 69.382.935,65 Baht für Zahlungen an Moderatoren, Gastgeber, Gäste und Teilnehmende im Haushaltsjahr 2025 zusammen. Die umfassendere Prüfung erfasste Ausgaben in Höhe von 5.094,56 Millionen Baht in den Haushaltsjahren 2022 bis 2025.

In dem Fall geht es nun um zwei getrennte Fragen: ob der Sender die Vorschriften für Beschaffung und Zahlungen eingehalten hat und ob Prüfungsinformationen vor einer offiziellen Stellungnahme von Thai PBS unzulässig veröffentlicht wurden. Weder eine berichtete Empfehlung zur Rückforderung von Geld noch die Identifizierung von Beschäftigten bedeutet, dass ein Gericht jemanden für schuldig befunden hat.

Einem späteren Bericht zufolge hat der Rechnungshof einen Ausschuss eingesetzt, der die mutmaßliche Offenlegung untersuchen soll. Die Arbeit soll demnach nach den Jahrestagungen von IWF und Weltbank in Bangkok vom 12. bis 18. Oktober 2026 beginnen. In den Berichten über diesen Schritt wurde kein Untersuchungsergebnis bekannt gegeben.

Was laut Prüfungsbrief gefordert wird

Das Schreiben vom 7. Oktober, das vom Rechnungshofpräsidenten an den Vorsitzenden des Vorstands von Thai PBS gerichtet gewesen sein soll, führt mutmaßliche Verstöße gegen Gesetze und interne Regeln auf. Es betrifft die Anwendung eines bestimmten Beschaffungsverfahrens für die Programmproduktion sowie Vergütungen, die ohne Regeln zu Kriterien, Verfahren, Bedingungen und Sätzen gezahlt worden sein sollen.

Dem Vernehmen nach fordert das Schreiben den Vorstand auf, im Rahmen seiner Zuständigkeit gegen Vanchai vorzugehen und die Rückforderung des genannten Schadensbetrags zu veranlassen. Gesonderte Empfehlungen betreffen Disziplinarmaßnahmen gegen 10 Beschäftigte oder andere Mitarbeitende. Zusammen mit dem Direktor sind es 11 Personen. Diese Unterscheidung ist wichtig, weil in einigen Berichten nur 10 Personen genannt werden, gegen die Maßnahmen ergriffen werden sollen.

Berichten zufolge betreffen drei der Fälle im Zusammenhang mit Beschäftigten die Beschaffung von Programmen, sieben weitere die Genehmigung von Vergütungen. Aus den Berichten geht nicht hervor, wie eine Rückzahlung auf einzelne Personen verteilt würde, ob mehrere gemeinsam hafteten oder ob der Vorstand den vorgeschlagenen Betrag akzeptiert hat.

Der stellvertretende Verwaltungsdirektor von Thai PBS, Piset Chiyasak, sagt, der Sender könne die kursierenden Angaben nicht überprüfen, da er keinen offiziellen Bericht erhalten habe. Seiner Auffassung nach weisen Prüfungsfeststellungen auf Mängel hin und empfehlen Abhilfemaßnahmen, verhängen aber nicht automatisch Strafen und klären auch nicht abschließend die rechtliche Haftung.

Warum 85,22 Millionen und 230,20 Millionen Baht unterschiedliche Beträge sind

In einem umfassenderen Bericht über die Prüfung ist von 230,20 Millionen Baht an Ausgaben mit festgestellten Mängeln die Rede. Dieser Betrag umfasst dieselben 15,84 Millionen Baht für Produktionsverträge sowie 214,36 Millionen Baht an Vergütungszahlungen in den Haushaltsjahren 2023 bis 2025.

Die berichtete Rückforderung bezieht sich auf einen kürzeren Zeitraum für Vergütungen: allein auf das Haushaltsjahr 2025, mit einem Betrag von rund 69,38 Millionen Baht. Die beiden Gesamtsummen sind daher nicht als austauschbare Schätzungen derselben Forderung zu behandeln. Die eine bezeichnet eine größere Gruppe beanstandeter Ausgaben, die andere den konkreten Betrag, der Berichten zufolge als Schaden zurückgefordert werden soll.

Den vorliegenden Zahlen zufolge machen Vergütungen rund 81,4 Prozent der Rückforderung von 85,22 Millionen Baht aus. Die geforderte Rückzahlung entspricht etwa 1,67 Prozent der geprüften 5.094,56 Millionen Baht, während der umfassendere Betrag von 230,20 Millionen Baht rund 4,52 Prozent ausmacht.

Diese Vergleiche zeigen die relative Höhe der beanstandeten Ausgaben, nicht das Ausmaß nachgewiesener Korruption. Dem Bericht über den höheren Betrag zufolge wurde in diesen Fällen kein korruptes Verhalten festgestellt. Verstöße gegen Ausgabenregeln können Abhilfemaßnahmen erforderlich machen, ohne zu beweisen, dass jede Zahlung veruntreut wurde oder jeder Empfänger rechtswidrig gehandelt hat.

Welche Beschaffungs- und Zahlungsregeln stehen infrage?

Die Vorwürfe zur Beschaffung beziehen sich auf das Gesetz über die öffentliche Beschaffung und die Verwaltung von Lieferungen aus dem Jahr 2017, darunter Abschnitt 56, Absatz 1, Unterabschnitt (2)(c). Strittig ist Berichten zufolge, ob bestimmte Programmverträge die Voraussetzungen für das angewandte besondere Beschaffungsverfahren erfüllten.

Vereinfacht gesagt erlaubt dieses Verfahren einer Behörde, unter gesetzlich festgelegten Bedingungen einen bestimmten Anbieter anzusprechen, statt eine offene Ausschreibung durchzuführen. Entscheidend ist, ob die Voraussetzungen erfüllt waren und ordnungsgemäß dokumentiert wurden. Die Auswahl eines bestimmten Produzenten ist für sich genommen kein Beweis für Fehlverhalten.

Bei den Vergütungen geht es um eine andere Frage. Betroffen sind Zahlungen an Moderatoren, Gastgeber, Gäste und Programmteilnehmende, die angeblich ohne hinreichend festgelegte interne Regeln geleistet wurden. Solche Regeln legen fest, wer Zahlungen erhalten darf, wer sie genehmigen kann, wie die Höhe bestimmt wird und welche Nachweise erforderlich sind.

Thai PBS beteuert, Beschaffung und Verwaltung seien transparent gewesen, und weist Korruption oder Fehlverhalten zurück. Die Senderleitung erklärt, die Aufträge seien über das staatliche elektronische Beschaffungssystem e-GP abgewickelt worden und die Programme seien produziert und ausgestrahlt worden. Die Lieferung der Programme und die Nutzung eines elektronischen Systems sind relevante Umstände. Sie klären jedoch nicht unabhängig davon, ob das gewählte Beschaffungsverfahren und die Genehmigungen der Zahlungen allen gesetzlichen Anforderungen entsprachen.

Produktionsfirmen im Fokus

Berichtete Vertragsangaben zufolge erhielt Alka Link Co Ltd neun Aufträge im Wert von 28,06 Millionen Baht. Die Journalistin Karuna Buakamsri soll 45 Prozent der Anteile halten. Zu den Arbeiten gehörte Flashpoint, eine Sendung über internationale Angelegenheiten, für die eine Produktionsgebühr von 230.000 Baht pro Folge genannt wird, sowie die Präsentation von Tob Jote.

Karuna hat den Wert der Produktionsarbeit mit den Kosten für Lizenzen und Auslandsberichterstattung verteidigt. Ein detaillierter Kostenvergleich, der unabhängig belegen könnte, ob die Gebühr pro Folge angemessen oder überhöht war, liegt nicht vor.

In den Berichten über die Aufträge werden auch zwei weitere Unternehmen genannt. Kafae Dam Co Ltd erhielt mindestens 27 Projekte im Wert von mehr als 26,23 Millionen Baht. Der erfahrene Journalist Suthichai Sae Yoon soll Geschäftsführer und mit 69 Prozent größter Anteilseigner des Unternehmens sein. Khon Khom Khit Co Ltd erhielt mindestens vier Aufträge im Wert von 2,2 Millionen Baht; der Moderator Wisut Khomwatcharapong soll Geschäftsführer sein und 50 Prozent der Anteile halten.

Die genannten Beträge der beiden letztgenannten Unternehmen summieren sich auf rund 28,43 Millionen Baht. Diese Vertragssummen dürfen nicht zur geforderten Schadenssumme hinzugerechnet werden: Aus den Berichten geht nicht hervor, dass jeder aufgeführte Auftrag Teil der Beschaffungsforderung von 15,84 Millionen Baht ist. Unternehmenseigentum und der Erhalt von Aufträgen belegen ebenfalls weder unzulässige Einflussnahme noch einen Interessenkonflikt oder rechtswidriges Verhalten.

Thai PBS fordert Untersuchung der Offenlegung

Thai PBS hat den Vorsitzenden der staatlichen Prüfungskommission, in manchen englischsprachigen Berichten als National Audit Committee bezeichnet, gebeten zu untersuchen, wie Prüfungsdetails und Namen an die Öffentlichkeit gelangten. Frühere Berichte sprechen von einer geplanten Eingabe; späteren Berichten zufolge wurde sie eingereicht, unter anderem in Form eines Schreibens von Vanchai.

Der Sender beruft sich auf Abschnitt 35 der nationalen Prüfungsgesetzgebung und eine einschlägige Bekanntmachung der Kommission zum Recht einer geprüften Stelle, ein Verfahren anzufechten, das sie für unvereinbar mit Prüfungsrichtlinien oder -standards hält. In der Beschwerde wird im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Offenlegung auch Abschnitt 104 des Organgesetzes über die staatliche Prüfung von 2018 angeführt. Ob gegen diese Vorschrift verstoßen wurde, ist nicht geklärt.

Die Eingabe bittet in vier Punkten um Klarstellung:

• Ob Informationen und Namen veröffentlicht wurden, während das Prüfungsverfahren noch lief.
• Welche Vertraulichkeitsmaßnahmen galten und wie Informationen vor der offiziellen Benachrichtigung in soziale Medien gelangten.
• Ob eine Offenlegung vorsätzlich oder fahrlässig erfolgte und wer dafür verantwortlich war.
• Wie Missverständnisse ausgeräumt und Schäden für Thai PBS sowie die betroffenen Personen behoben werden können.

Bei der Erörterung der Rechte der genannten Personen beruft sich Piset auch auf das Informationsfreiheitsgesetz von 1997. Er argumentiert, die vorzeitige Veröffentlichung habe dem Ruf der Betroffenen und der Arbeitsmoral geschadet. Der stellvertretende Verwaltungsdirektor sagte dazu:

„Eine vorzeitige Offenlegung birgt das Risiko, Beschäftigte als schuldig darzustellen, bevor sie Gelegenheit zur Stellungnahme hatten, und ihre Arbeitsmoral zu beeinträchtigen“, sagte er.

Thai PBS erklärt, sich der Prüfung nicht zu widersetzen und hilfreiche Empfehlungen zu prüfen, sobald der offizielle Bericht vorliegt. Die Beschwerde wegen der Offenlegung klärt die Vorwürfe zu den Ausgaben nicht. Ebenso wenig belegen die Ausgabenvorwürfe, wer die Informationen veröffentlicht hat.

Zeitleiste und strittige Fristen

Die Berichte zeichnen eine Abfolge von Ausgabenzeiträumen, Schriftwechseln und geplanten Untersuchungsschritten nach. Zudem gibt es einen erheblichen Widerspruch hinsichtlich der Frist, innerhalb derer nach einer Benachrichtigung Maßnahmen abgeschlossen werden müssen.

• Haushaltsjahre 2022 bis 2025: Die umfassendere Ausgabenprüfung erfasste 5.094,56 Millionen Baht.
• Haushaltsjahre 2023 bis 2025: Die beanstandete Beschaffung von Programmen belief sich auf 15,84 Millionen Baht; eine umfassendere Prüfung der Vergütungen umfasste 214,36 Millionen Baht.
• Haushaltsjahr 2025: Vergütungen in Höhe von 69.382.935,65 Baht waren Teil der berichteten Rückforderung.
• 7. Oktober 2026: Das Schreiben des Rechnungshofpräsidenten soll datiert und an den Vorsitzenden des Vorstands von Thai PBS gerichtet worden sein.
• 8. Oktober 2026: Thai PBS erklärte, keine formelle Benachrichtigung über die Prüfungsfeststellungen erhalten zu haben.
• 12. bis 18. Oktober 2026: Die Jahrestagungen von IWF und Weltbank sollten im Queen Sirikit National Convention Center in Bangkok stattfinden. Danach sollte dem Vernehmen nach die Untersuchung der Offenlegung beginnen.

Die Berichte stimmen darin überein, dass Maßnahmen innerhalb von 60 Tagen eingeleitet werden müssen. Bei der Frist für den Abschluss gehen sie auseinander: In Berichten über das Schreiben sind 120 Tage genannt, in einem anderen Bericht 240 Tage ab der Benachrichtigung.

Ohne bestätigte formelle Unterlagen lässt sich dieser Widerspruch nicht auflösen. Auch das Eingangsdatum ist wichtig, da die Fristen den Angaben zufolge mit der Benachrichtigung beginnen und nicht einfach mit dem Datum des Schreibens. Da Thai PBS den Erhalt bestreitet, steht kein bestätigter kalendarischer Abschlusstermin fest. Ein Datum für die Veröffentlichung der Ergebnisse des Ausschusses zur Offenlegung wurde nicht genannt.

Rückforderung und vorgeschlagene Änderung der Finanzierung

Der Prüfungsstreit fällt mit einer Debatte darüber zusammen, ob die zweckgebundene Finanzierung des Senders aus Tabak- und Alkoholsteuern durch reguläre Haushaltsmittel der Regierung ersetzt werden soll. Die vorgeschlagenen Änderungen sind Teil eines Pakets, das vier Organisationen betrifft. Berichten zufolge wollen Abgeordnete der Bhumjaithai-Partei Änderungen vorantreiben.

Thai PBS erhält den Berichten zufolge jährlich rund 1,9 bis 2 Milliarden Baht aus den zweckgebundenen Steuern; die Obergrenze liegt bei 2 Milliarden Baht pro Jahr. Piset sagt, die Mittel würden im Einklang mit den Haushalts- und Beschaffungsvorschriften verwendet und vom Rechnungshof sowie weiteren Aufsichtsbehörden geprüft. Nach dem für den Sender geltenden Gesetz muss Thai PBS dem Repräsentantenhaus und dem Senat zudem jährliche Leistungsberichte vorlegen.

Gegner der Finanzierungsänderung argumentieren, eine jährlich erforderliche Haushaltsbewilligung könnte den Sender politischem Druck aussetzen. Befürworter stellen den Nutzen und die Rechenschaftspflicht bei den derzeitigen Ausgaben infrage. Piset wollte sich nicht dazu äußern, ob der Prüfungsstreit mit dem Finanzierungsvorschlag der Regierung zusammenhängt. Die Berichte belegen keinen ursächlichen Zusammenhang zwischen beidem.

Den berichteten Finanzergebnissen zufolge verzeichnete der Sender in den Haushaltsjahren 2021 bis 2024 jährliche Nettofehlbeträge zwischen 155 und 275 Millionen Baht. Im Haushaltsjahr 2025 folgte ein Nettoüberschuss von 69,05 Millionen Baht. Die Kosten für die Produktion und den Erwerb von Programmen sanken von 1.085 Millionen Baht im Haushaltsjahr 2021 auf 858,36 Millionen Baht im Haushaltsjahr 2025. Das entspricht einem Rückgang um 226,64 Millionen Baht beziehungsweise rund 20,9 Prozent.

Auch die Aufwendungen für Abschreibungen und Amortisationen gingen den Berichten zufolge zurück. Aus den Zahlen geht nicht hervor, welcher Anteil des besseren Ergebnisses auf betriebliche Veränderungen und welcher auf buchhalterische Aufwendungen zurückzuführen war. Ein Überschuss klärt keine Fragen zur Einhaltung von Vorschriften, und die Prüfungsvorwürfe belegen für sich genommen nicht, dass ein anderes Finanzierungsmodell bessere Ergebnisse bringen würde.

Reformpläne auf dem Prüfstand

Vanchai hat ein Reformprogramm für den Zeitraum 2027 bis 2029 vorgeschlagen, dessen erste Phase im Oktober 2026 beginnen soll. Bis März 2027 sieht der Plan vor, doppelte Aufgaben abzubauen, den Personalbedarf zu überprüfen, künstliche Intelligenz in 10 Prozessen zu erproben und mehr Haushaltsinformationen offenzulegen.

Von April 2027 bis März 2028 soll der berichtete Plan den Ausbau von One Content Workflow vorsehen, einem integrierten Verfahren zur Produktion und Verbreitung von Inhalten, sowie die Einführung eines ERP-Systems für die Unternehmensressourcenplanung. ERP-Software bündelt Funktionen wie Finanzen, Einkauf und Ressourcenverwaltung in einem gemeinsamen System. In dieselbe Phase fallen One Archive und eine KI-Plattform.

Die letzte Phase von April 2028 bis September 2029 soll Rundfunk- und Medienverwaltungssysteme miteinander verbinden und VIPA als nationale Streamingplattform weiterentwickeln. Dabei handelt es sich um vorgeschlagene organisatorische Änderungen, nicht um einen Beleg dafür, dass die beanstandeten Ausgaben bereits aufgearbeitet wurden.

Entscheidend wird sein, ob die Reformen klare Vergütungsregeln, dokumentierte Gründe für Beschaffungsentscheidungen und nachvollziehbare Genehmigungen hervorbringen. Die Berichte nennen weder einen Zeitpunkt für das Inkrafttreten neuer Zahlungsregeln noch Kriterien zur Erfolgsmessung oder zur Veröffentlichung von Fortschritten. Offen sind derzeit die Reaktion des Vorstands auf die formellen Prüfungsfeststellungen, eine mögliche Feststellung individueller Haftung und das Ergebnis der Untersuchung zur Offenlegung.

Wichtige Punkte

• Laut einem berichteten Prüfungsbrief sollen 85.222.935,65 Baht zurückgefordert werden. Der Betrag umfasst die Beschaffung von Programmen und Vergütungszahlungen im Haushaltsjahr 2025.
• Der umfassendere Betrag von 230,20 Millionen Baht bezieht sich auf beanstandete Ausgaben über einen längeren Zeitraum und ist nicht mit der Rückforderung identisch.
• Berichten zufolge sollen gegen den Direktor und 10 Beschäftigte Maßnahmen vorgeschlagen worden sein; eine rechtliche Schuld ist damit nicht festgestellt.
• Thai PBS erklärt, die Prüfungsfeststellungen nicht offiziell erhalten zu haben, und hat eine Untersuchung der Offenlegung von Informationen und Namen beantragt.
• Der Rechnungshof soll einen Ausschuss zur Untersuchung der Offenlegung eingesetzt haben. Die Arbeit soll nach den Treffen in Bangkok vom 12. bis 18. Oktober 2026 beginnen.
• Die Berichte widersprechen sich darin, ob Maßnahmen innerhalb von 120 oder 240 Tagen nach der Benachrichtigung abgeschlossen werden müssen.
• Änderungen bei der Finanzierung und organisatorische Reformen sind getrennte Entscheidungen und klären die strittigen Prüfungsfeststellungen nicht.