Proteste für höhere Löhne in Bangladeschs Textilindustrie legen Fabriken lahm, Minister kündigt neuen Lohnausschuss an

Forderung nach 30.000 Taka breitet sich in Industriegebieten aus

Mindestens 30 Textilfabriken in und um Kathgara in Ashulia stellten am Samstag den Betrieb ein. Die Beschäftigten forderten einen monatlichen Mindestlohn von 30.000 Taka. Bei Protesten in Gazipur staute sich der Verkehr auf der Dhaka-Tangail-Schnellstraße auf einer Länge von fast zwei Kilometern. Die Regierung kündigte an, am Sonntag einen Lohnausschuss einzusetzen, und rief die Beschäftigten auf, in ihre Fabriken zurückzukehren.

Die Forderung würde den monatlichen Mindestlohn gegenüber den derzeitigen 12.500 Taka, die Gewerkschaftsführer Khairul Mamun Mintu nannte, um 17.500 Taka erhöhen. Das entspricht einem Anstieg um 140 Prozent; der geforderte Lohn läge damit beim 2,4-Fachen des bisherigen Betrags. Die Beschäftigten verlangten außerdem ein Ende mutmaßlicher schwarzen Listen und willkürlicher Entlassungen. Damit rückte die Arbeitsplatzsicherheit in einen Konflikt, bei dem es bereits um die Kosten für den Unterhalt einer Familie ging.

Mohammad Mominul Islam Bhuiyan, Polizeipräsident der Industriepolizei Ashulia-1, bestätigte, dass gegen 13.45 Uhr mindestens 30 Fabriken geschlossen waren. In einem weiteren Bericht wurde dem gleichen Polizeipräsidenten die Angabe zugeschrieben, 25 Fabriken hätten geschlossen. Fabrikleitungen schickten Beschäftigte nach Hause, während sich die Proteste ausweiteten und die Sorge vor Schäden an Gebäuden und Zusammenstößen vor den Fabriken wuchs.

Arbeitsminister Ariful Haque Chowdhury sagte, die Regierung werde einen Ausschuss für den Mindestlohn einsetzen und die Entscheidung am Sonntag im Staatsanzeiger veröffentlichen. Die Ankündigung folgte auf Gespräche mit Gewerkschaftsführern sowie Vertretern der Bekleidungs- und Strickwarenindustrie.

Mit einem neuen Ausschuss würde die Überprüfung der Löhne beginnen. Die Beschäftigten wollten weiterhin eine Einigung über die Höhe ihres Lohns sowie Maßnahmen wegen ausstehender Gehälter und problematischer Beschäftigungspraktiken.

Wie sich der Arbeitsausstand in Ashulia ausweitete

Beschäftigte der Naim Knitwear in Kathgara begannen am Samstagmorgen nach Angaben der Polizei einen Arbeitsausstand in ihrer Fabrik. Später gingen sie nach draußen, demonstrierten und warfen Steine auf mehrere nahe gelegene Fabriken. Anschließend kam es in der Gegend zu gegenseitigen Verfolgungen zwischen Polizei und Demonstrierenden.

Die Störungen erfassten Kathgara und angrenzende Teile des Industriegebiets Ashulia, darunter Jirab, Narsinghpur und Amtala. Ein Mitarbeiter einer Bekleidungsfabrik in Kathgara Amtala sagte, fast alle umliegenden Fabriken hätten Betriebsferien angekündigt, mit Ausnahme von zwei oder drei. Die Geschäftsleitung werde die Lage prüfen, bevor sie über das weitere Vorgehen entscheide.

Auch aus den Fabriken Continental, AR Jeans und CWA wurden Schäden gemeldet. Bei AR Jeans und Continental gingen Fensterscheiben zu Bruch. Mehrere Geschäftsleitungen stellten den Betrieb ein, während sich Beschäftigte draußen versammelten und der Druck auf benachbarte Fabriken wuchs, die Produktion ebenfalls zu stoppen.

Fahrer von Autorikschas auf der Straße Bishmail-Jirabo sagten, der Verkehr sei nach Beginn der Proteste zum Erliegen gekommen. Um nicht in Auseinandersetzungen zu geraten, hätten sie sich an sicherere Orte zurückgezogen. Die unmittelbaren Störungen reichten damit für Beschäftigte, Fahrer und Geschäfte in der Umgebung über die Fabriktore hinaus.

Der Polizeipräsident sagte, die Einsatzkräfte versuchten, die Demonstrierenden zum Auseinandergehen zu bewegen. Zudem äußerte er die Sorge, dass Beschäftigte, die sich an verschiedenen Orten versammelten, andere daran hindern könnten, in den Fabriken zu arbeiten.

Zusammenstöße führen zu Verletzten und Sicherheitseinsatz

Der Polizeipräsident von Ashulia, Mominul Islam Bhuiyan, sagte, ein Beamter sei mit einer Kopfverletzung ins Krankenhaus eingeliefert worden, die durch von Demonstrierenden geworfene Steine verursacht worden sei. Der zusätzliche Polizeipräsident Syed Faisal Islam bezifferte die Zahl der verletzten Polizeibeamten laut einem weiteren Bericht auf sechs; zudem seien andere Menschen verletzt worden.

Auch Beschäftigte und Passanten wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt. Die Polizei setzte Tränengas und Knallgranaten ein, um Menschenansammlungen in Nischintapur aufzulösen. Abul Kalam Azad, Inspektor der Industriepolizei-1, sagte, zusätzliches Sicherheitspersonal sei eingesetzt worden und die Beamten überwachten das Industriegebiet.

In der Nähe einer Fabrik in Nischintapur an der Straße Baipail-Abdullahpur stellte die Polizei außerdem drei Gegenstände sicher, die selbst gebauten Bomben ähnelten. Der Polizeipräsident verortete den Fund vor einer Fabrik der Nasa Group und sagte, die Antiterror-Einheit der bangladeschischen Polizei sei informiert worden. Einer anderen Darstellung zufolge wurden die Gegenstände vor New Age gefunden und die Polizei von Ashulia benachrichtigt.

Wer die Gegenstände gebracht oder zurückgelassen hatte und ob sie Sprengstoff enthielten, war nicht bestätigt. Die Polizei teilte mit, Spezialkräfte würden vor Ort die nächsten Schritte übernehmen.

Proteste in Gazipur blockieren wichtige Schnellstraße

Beschäftigte mehrerer Fabriken nahe Chandra Palli Bidyut in Kaliakair im Distrikt Gazipur stellten am Samstag gegen Mittag die Arbeit ein und gingen auf die Straßen. Sie forderten unter anderem denselben monatlichen Mindestlohn von 30.000 Taka wie die Beschäftigten in Ashulia sowie höhere Zulagen.

Beschäftigte benachbarter Fabriken schlossen sich der Demonstration an und störten den Verkehr auf der Dhaka-Tangail-Schnellstraße in beide Richtungen. Abdul Karim, Inspektor des Polizeipostens Naojor, sagte gegen 16.30 Uhr, der dadurch entstandene Stau erstrecke sich über fast zwei Kilometer und der Protest dauere an.

Amjad Hossain, Polizeipräsident der Industriepolizei von Gazipur, sagte gegen 17.30 Uhr, Beschäftigte aus 10 bis 12 Fabriken in Gazipur hätten vereinzelte Demonstrationen abgehalten. In Kaliakair hätten angesichts der Unruhen 18 bis 20 Fabriken Betriebsferien angekündigt.

Abdul Karim sagte, auch Beschäftigte aus Fabriken, die am Nachmittag geschlossen hatten, schlössen sich dem Protest an. Dadurch veränderten die Schließungen den Menschenverkehr in der Gegend: Beschäftigte, die ihre Arbeitsplätze verließen, verstärkten die Menschenmenge, die sich bereits auf der Schnellstraße versammelt hatte.

Amjad Hossain, der ranghöchste für den Einsatz in Gazipur zuständige Beamte der Industriepolizei, beschrieb das Vorgehen der Polizei so:

Wir versuchen, die Lage unter Kontrolle zu bringen.

Auch Dhaka war von den Demonstrationen betroffen: Dort blockierten Beschäftigte der Bekleidungsindustrie am Samstag die Kreuzung Mirpur 10. Die Lohnproteste beeinträchtigten damit am selben Tag eine innerstädtische Kreuzung, Straßen zu den Fabriken in Ashulia und eine wichtige Schnellstraße durch Gazipur.

Beschäftigte verbinden höhere Löhne mit dem Erhalt ihrer Arbeitsplätze

Khairul Mamun Mintu, Sekretär für Rechtsfragen beim Bangladesh Garments and Sweaters Workers Trade Union Centre, sagte, die Beschäftigten forderten seit Langem einen Mindestlohn von 30.000 Taka. Als Gründe dafür, dass der derzeitige Mindestlohn nicht ausreiche, nannte er steigende Lebensmittelpreise, Mieten, Gesundheitskosten und andere Ausgaben im Haushalt.

Mit der Lohnforderung soll der niedrigste Monatslohn angehoben werden, der unter die Lohnregelung fällt. Für Beschäftigte, die 12.500 Taka erhalten, wäre die geforderte Erhöhung um 17.500 Taka höher als der gesamte derzeitige monatliche Mindestlohn. Das verdeutlicht die große Lücke zwischen dem, was die Beschäftigten verdienen, und dem, was die Demonstrierenden fordern.

Die Beschäftigten warfen den Fabriken außerdem vor, erfahrene Mitarbeiter ohne triftigen Grund zu entlassen und schwarze Listen weiterzugeben, die ihnen eine andere Stelle in der Bekleidungsindustrie erschwerten. Mit einer schwarzen Liste ist in diesem Zusammenhang die Verbreitung des Namens einer beschäftigten Person gemeint, damit andere Arbeitgeber sie nicht einstellen.

Zu den Forderungen der Protestierenden gehörten, solche Listen abzuschaffen, willkürliche Entlassungen zu beenden, entlassene Beschäftigte zu unterstützen und sichere Arbeitsbedingungen zu gewährleisten. Ein höherer Lohn hilft einem Haushalt wenig, wenn der Verdienende keine Arbeit mehr findet. Deshalb hängen diese Beschäftigungsfragen eng mit dem Lohnkonflikt zusammen.

Mintu sagte, die Beschäftigten hätten bis Oktober eine Ankündigung zur Einsetzung eines Lohnausschusses erwartet. Dass diese ausgeblieben sei, habe den Ärger verstärkt. Bei einem Ministeriumstreffen am Freitagabend sei vereinbart worden, bis Sonntag mit der Einsetzung des Ausschusses zu beginnen. Diese Nachricht habe die einfachen Beschäftigten jedoch nicht richtig erreicht, sagte er.

Welche Aufgaben der angekündigte Lohnausschuss hat

Arbeitsminister Ariful Haque Chowdhury sagte am Samstag, die Regierung werde den Ausschuss am Sonntag einsetzen und die Entscheidung im Staatsanzeiger veröffentlichen. Der Staatsanzeiger ist das offizielle Publikationsorgan der Regierung für Beschlüsse und rechtliche Bekanntmachungen.

Der Minister gab die Ankündigung nach Gesprächen mit Arbeitgebern, Arbeitnehmervertretern und Vertretern des Ministeriums bekannt. Die vorangegangenen Gespräche mit führenden Gewerkschaftsvertretern der Bekleidungsindustrie hätten mehrere Stunden gedauert. Vertreter der Bangladesh Garment Manufacturers and Exporters Association, kurz BGMEA, und der Bangladesh Knitwear Manufacturers and Exporters Association, kurz BKMEA, hätten der Forderung nach einem Ausschuss zugestimmt, sagte er.

Die angekündigte Zusammensetzung des Lohnausschusses umfasst einen Vorsitzenden, ein unabhängiges Mitglied sowie jeweils einen Vertreter der Arbeitgeber und der Beschäftigten. Wenn die Löhne einer bestimmten Branche geprüft werden, nehmen Vertreter der Arbeitgeber und Beschäftigten dieser Branche am Verfahren teil.

Nach Paragraf 139 des bangladeschischen Arbeitsgesetzes kann die Regierung Mindestlohnsätze für eine Branche prüfen, wenn Arbeitgeber, Beschäftigte oder beide Seiten einen entsprechenden Antrag stellen. Der Ausschuss bietet diesen Gruppen einen formellen Rahmen, um über die Lohnhöhe zu beraten.

Der Minister kündigte die Einsetzung des Ausschusses an; die von den Beschäftigten geforderten 30.000 Taka blieben jedoch eine Forderung, über die noch nicht entschieden war. Ein Termin für eine endgültige Lohnempfehlung, deren Genehmigung oder den Beginn geänderter Zahlungen wurde nicht genannt.

Damit bleibt eine praktische Lücke zwischen der unmittelbaren Zusage der Regierung und der gewünschten Änderung auf den Lohnabrechnungen der Beschäftigten. Die für Sonntag angekündigte Veröffentlichung im Staatsanzeiger war der nächste genannte Schritt im Verfahren.

Ausstehende Gehälter werden Teil der Gespräche

Auch nicht gezahlte Löhne seien mit Vertretern der BGMEA und der BKMEA besprochen worden, sagte der Minister. Die Verbände würden mit Fabrikbesitzern sprechen und darauf hinwirken, dass ausstehende Gehälter so schnell wie möglich gezahlt werden.

Bei den Gesprächen ging es auch darum, die Beschäftigten bis zum siebten Tag jedes Monats zu bezahlen. Für Haushalte, die auf ein regelmäßiges Einkommen angewiesen sind, entscheidet der Zeitpunkt der Zahlung darüber, ob Miete, Lebensmittel und andere Rechnungen fristgerecht bezahlt werden können, noch bevor ein neuer Mindestlohn feststeht.

Ariful rief die Beschäftigten auf, ihre Demonstrationen zu beenden und an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren. Er argumentierte, dass Fabrikschließungen, Schäden und Produktionsunterbrechungen zu Verzögerungen bei Lieferungen an Abnehmer führen könnten. Wenn die Eigentümer Waren nicht ausliefern und keine Zahlung erhalten könnten, sagte er, könne auch die Lohnzahlung schwieriger werden.

Der Minister behauptete außerdem, Außenstehende würden die Beschäftigten zu Protesten ermutigen. In seinen öffentlichen Äußerungen nannte er diese Personen nicht. Gewerkschaftsvertreter erklärten den Ärger unterdessen mit den Löhnen, Entlassungen, mutmaßlichen schwarzen Listen und der verzögerten Ankündigung des Lohnausschusses.

Die Reaktion der Regierung umfasste damit mehrere Aufgaben: den Lohnausschuss einzusetzen, Arbeitgeber zu drängen, ausstehende Löhne zu zahlen, und die Fabriken zur Wiederaufnahme der Produktion zu bewegen. Jede Maßnahme betrifft einen anderen Teil des Konflikts. Mit der Zusage, den Ausschuss einzusetzen, blieben die übrigen Forderungen weiterhin offen.

Wie sich der Konflikt entwickelte

Den Unruhen am Samstag waren mehrere Tage mit Lohnprotesten im Industriegebiet von Gazipur vorausgegangen. Die wichtigsten von Behörden und Gewerkschaftsvertretern geschilderten Entwicklungen:

• Freitag: Gewerkschaftsführer trafen sich mehrere Stunden mit dem Minister. Mintu zufolge wurde bei einem Treffen im Ministerium an diesem Abend vereinbart, bis Sonntag mit der Einsetzung eines Lohnausschusses zu beginnen.
• Samstagmorgen: Beschäftigte der Naim Knitwear in Ashulia stellten die Arbeit ein; anschließend weiteten sich die Demonstrationen auf benachbarte Fabriken aus.
• Samstag gegen Mittag: Beschäftigte nahe Chandra Palli Bidyut in Kaliakair gingen auf die Straßen und störten den Verkehr auf der Dhaka-Tangail-Schnellstraße.
• Samstag, gegen 13.45 Uhr: Der Polizeipräsident der Industriepolizei von Ashulia bestätigte, dass mindestens 30 Fabriken Betriebsferien angekündigt hatten.
• Samstag, gegen 16.30 Uhr: Die Polizei teilte mit, der Stau auf der Schnellstraße nahe Chandra erstrecke sich über fast zwei Kilometer und die Proteste dauerten an.
• Samstag, gegen 17.30 Uhr: Der Polizeipräsident der Industriepolizei von Gazipur berichtete von vereinzelten Protesten mit Beschäftigten aus 10 bis 12 Fabriken sowie von Schließungen in 18 bis 20 Fabriken in Kaliakair.
• Sonntag: Der Minister sagte zu, den Lohnausschuss einzusetzen und die Ankündigung im Staatsanzeiger zu veröffentlichen.

Für die Regierung kommt es nun darauf an, diesen angekündigten Verwaltungsschritt umzusetzen. Für die Beschäftigten geht es weiterhin um die endgültige Lohnhöhe, die Zahlung bereits ausstehender Gehälter und die Frage, ob sie ihre Arbeit behalten oder wieder aufnehmen können, ohne von anderen Fabriken ausgeschlossen zu werden.

Die wichtigsten Punkte

• Beschäftigte der Bekleidungsindustrie forderten einen monatlichen Mindestlohn von 30.000 Taka. Der von einem Gewerkschaftsführer genannte derzeitige Mindestlohn liegt bei 12.500 Taka.
• Die Polizei in Ashulia nannte mindestens 30 geschlossene Fabriken; in einem anderen Bericht wurde demselben Polizeipräsidenten die Zahl 25 zugeschrieben.
• Bei Zusammenstößen in Ashulia wurden Polizeibeamte und andere Menschen verletzt. In Nischintapur wurden drei Gegenstände sichergestellt, die selbst gebauten Bomben ähnelten.
• Bei den Protesten in Kaliakair entstand ein fast zwei Kilometer langer Stau; 18 bis 20 Fabriken kündigten dort Betriebsferien an.
• Der Arbeitsminister sagte zu, am Sonntag einen Lohnausschuss einzusetzen und die Ankündigung im Staatsanzeiger zu veröffentlichen. Zugleich rief er die Beschäftigten auf, an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren.
• Die Beschäftigten verlangten außerdem Maßnahmen wegen ausstehender Löhne, mutmaßlicher schwarzer Listen und willkürlicher Entlassungen. Eine endgültige Entscheidung über einen neuen Lohnsatz stand noch aus.