Sri Lankas Amt für Vermisste verzeichnet Tausende Untersuchungen, doch Familien suchen weiter nach Antworten

Tausende Untersuchungen, nur 12 gemeldete Ermittlungsergebnisse

Das Amt für Vermisste in Sri Lanka gab an, bis zum 31. Dezember 2023 insgesamt 5.791 Untersuchungen abgeschlossen zu haben. Im selben Jahresbericht teilte seine Ermittlungsstelle mit, dass Untersuchungen mit Unterstützung der Polizei Erkenntnisse über das Schicksal von 12 Menschen erbracht hätten: Sechs lebten in Sri Lanka, vier hielten sich legal im Ausland auf, einer ohne legalen Aufenthaltsstatus im Ausland und eine Person galt als nicht mehr vermisst.

Diese Zahlen beschreiben unterschiedliche Bereiche einer Institution, die eine weitaus größere Verantwortung trägt. Ihre Datenbank enthielt 21.374 persönliche Beschwerden. Davon galten 14.988 Einträge als aktiv, nachdem andere als im Einsatz vermisste Militärangehörige, doppelte Einträge oder Fälle außerhalb des Zuständigkeitsbereichs eingestuft worden waren. Familien im ganzen Land suchen weiterhin nach der entscheidenden Antwort: Was ist mit der verschwundenen Person geschehen?

Der Jahresbericht 2023 des Amtes dokumentiert Tausende Befragungen, Empfehlungen für finanzielle Unterstützung und Hilfe bei der Beschaffung rechtlicher Dokumente. Er hält außerdem den begrenzten Personalbestand, Schwierigkeiten beim Zusammenführen von Zeugenaussagen aus früheren Kommissionen und Probleme beim Aufbau öffentlichen Vertrauens fest.

Für Angehörige, die bereits vor staatlichen Stellen ausgesagt haben, ist die Herausforderung schmerzhaft konkret. Jahre zuvor vorgelegte Beweise müssen gefunden, gesichert und mit einer Untersuchung verknüpft werden, statt Familien zu zwingen, ihre Verluste immer wieder zu schildern. Die eigenen Aufzeichnungen des Amtes zeigen, warum die Zahl der Untersuchungen, die geleistete Unterstützung und die Aufklärung des Verbleibs einer vermissten Person getrennt betrachtet werden müssen.

Eine Suche, die Gemeinschaften verbindet

Zehntausende Menschen verschwanden während der Aufstände der Janatha Vimukthi Peramuna 1971 und von 1987 bis 1989 sowie während des Bürgerkriegs zwischen dem sri-lankischen Staat und den Liberation Tigers of Tamil Eelam, der 2009 endete. Sinhalische Familien im Süden, tamilische Familien vor allem im Norden und Osten sowie muslimische Familien waren gleichermaßen betroffen.

Ein pensionierter muslimischer Beamter, der in den 1980er-Jahren das Verschwinden vor allem sinhalischer Menschen untersuchte, erinnerte sich an Aussagen über auf Pfählen zur Schau gestellte Leichen, Überlebende, die sich unter den Toten versteckten, und Menschen, die verschont wurden, als die Munition ausging. Körperlich gebrechlich und inzwischen im Ausland lebend, wird er weiterhin von der Trauer und Angst der Frauen verfolgt, die ausgesagt hatten.

Das International Truth and Justice Project, eine Organisation mit Sitz außerhalb Sri Lankas, hat daran gearbeitet, seine Erinnerungen zu bewahren und Unterlagen früherer Präsidialkommissionen wiederzufinden. Dazu gehörte es, nie digitalisierte Berichte aufzuspüren, sie einzuscannen und Tausende von Namen abzugleichen. Einen Großteil dieser mühsamen Arbeit zu den Fällen verschwundener sinhalischer Menschen leistete eine tamilische Forscherin.

Sri Lanka begeht am 27. Oktober den Gedenktag für die Verschwundenen. Er geht auf die Gewalt im Umfeld der JVP-Aufstände und der staatlichen Aufstandsbekämpfung zurück. Die Suche nach Antworten erstreckt sich über diese Zeiträume und Gemeinschaften. 2015 verzeichnete die UN-Arbeitsgruppe für erzwungenes oder unfreiwilliges Verschwinden in Sri Lanka weltweit die zweithöchste Zahl noch offener Fälle, nur im Irak waren es mehr.

Auftrag des Amtes

Ein erzwungenes Verschwinden liegt vor, wenn staatliche Bedienstete oder Personen, die mit staatlicher Ermächtigung, Unterstützung oder Duldung handeln, jemanden verschleppen und anschließend dessen Schicksal oder Aufenthaltsort verschleiern oder nicht anerkennen, dass sie die Person festhalten. Damit wird die betroffene Person dem Schutz des Gesetzes entzogen. Zu den Pflichten des Staates gehören die Untersuchung des Falls, die Aufklärung des Geschehens, die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen und die Wiedergutmachung.

Der Auftrag des OMP ist weiter gefasst und umfasst das Verschwinden von Menschen im Zusammenhang mit Konflikten, politischen Unruhen und zivilen Unruhen sowie als im Einsatz vermisst gemeldete Angehörige der Streitkräfte oder der Polizei. Zu seinen Aufgaben gehören die Suche nach vermissten Personen, der Schutz von Angehörigen und Zeugen, das Zusammenführen von Unterlagen und Empfehlungen für Unterstützungsleistungen.

Der Einsatz für die Einrichtung des Amtes erstreckte sich über Jahrzehnte. Berichte über diese Kampagne datieren seine Gründung auf 2017; die Jahresberichte des Amtes nennen 2018 als Jahr seiner formellen Einrichtung und Aufnahme des Betriebs auf Grundlage eines 2016 verabschiedeten Gesetzes. Die wichtigsten Etappen waren:

• 2016: Das Parlament verabschiedete das Gesetz Nr. 14 von 2016 über das Amt für Vermisste.
• 2018: Das OMP nahm als dauerhafte Institution seine Arbeit auf.
• Februar 2020: Das Amt bat Familien, Angaben in den Akten zu überprüfen, und suchte intern nach doppelten Einträgen.
• 26. November 2020: Es stellte seinen Büros eine Liste vermisster Personen zur Verfügung.
• Februar 2022: Die Entgegennahme neuer Beschwerden wurde vorübergehend ausgesetzt, um sich auf bestehende Fälle zu konzentrieren.
• 31. Dezember 2023: Für die erste Phase meldete das Amt 5.791 abgeschlossene Untersuchungen.

Öffentliche Liste mit erheblicher geografischer Lücke

Die veröffentlichte Beschwerdeliste des OMP erläutert, wie die Daten zusammengestellt wurden. Sie stammen aus direkt eingereichten Beschwerden, aus Unterlagen der Distriktsekretariate, die vom ehemaligen Ministerium für Nationale Integration und Aussöhnung weitergeleitet wurden, sowie aus Listen der Streitkräfte mit im Einsatz vermissten Angehörigen.

Der Veröffentlichungshinweis weist auf eine wichtige Auslassung hin: Batticaloa, der Distrikt mit den meisten Beschwerden, war nicht enthalten und sollte später veröffentlicht werden. Ein Veröffentlichungstermin für diese Unterlagen wird nicht genannt. Bei der Einschätzung der Reichweite der Liste muss diese geografische Begrenzung daher berücksichtigt werden.

Bei zivilen Fällen enthält die Liste eine OMP-Referenznummer, den Namen der Person auf Englisch sowie auf Singhalesisch oder Tamil, das Datum des Verschwindens und den Distrikt, in dem die Person zuletzt lebte. Einträge zu Militärangehörigen enthalten zusätzliche Angaben wie Dienstnummer, Rang und den Ort, an dem die Person verschwand.

Nach Angaben des Amtes umfasst die Liste einige Fälle, bei denen noch geklärt werden muss, ob sie in seinen Zuständigkeitsbereich fallen. Zudem sollen Informationen früherer staatlicher Stellen, Kommissionen und anderer Organisationen in der Datenbank zusammengeführt werden. Damit ist die öffentliche Liste unmittelbar mit den älteren Zeugenaussagen verknüpft, von denen Familien erwartet hatten, dass der Staat sie aufbewahrt.

Was die Zahlen der Datenbank bedeuten

Das OMP verzeichnete im März 2022 insgesamt 21.374 direkt eingegangene Beschwerden und meldete Ende 2023 erneut 21.374 persönliche Beschwerden. Davon ordnete es 6.386 Einträge als im Einsatz vermisste Militärangehörige, doppelte Einträge oder Fälle außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs ein. Damit blieben 14.988 aktive Datensätze.

Die 6.386 Einträge umfassen drei unterschiedliche Kategorien. Im Einsatz vermisste Militärangehörige fallen ausdrücklich unter das OMP-Gesetz, während doppelte Einträge und Beschwerden außerhalb des Zuständigkeitsbereichs anders behandelt werden müssen. Der Bericht schlüsselt nicht auf, wie viele Einträge jeweils zu den einzelnen Gruppen gehören.

Das Amt teilte seine Untersuchungen nach Zeiträumen ein: Zuerst kamen Fälle nach 2000, gefolgt von Fällen aus den Jahren 1980 bis 2000 und anschließend von Fällen vor 1980. Sein gesetzlicher Auftrag gilt unabhängig davon, wann die Menschen verschwanden. Diese Reihenfolge rückt die erste Untersuchungsphase jedoch in die Zeit des späteren Konflikts.

Dem Bericht von 2023 zufolge beansprucht der Abgleich früherer Kommissionsberichte mit Zeugenaussagen viel Arbeitszeit. Eine geschulte Sozialarbeiterin oder ein geschulter Sozialarbeiter kann demnach höchstens 15 Akten pro Tag bearbeiten. Für Familien, die von den früheren Aufständen betroffen sind, geht es bei dieser noch ausstehenden Arbeit um Beweise, die bereits mehrere Jahrzehnte alt sein können.

Mehr Untersuchungen, aber weiterhin Klärungsbedarf bei den Zahlen

Der Jahresbericht 2022 des OMP verzeichnete bis Ende jenes Jahres insgesamt 2.647 Untersuchungen, darunter 2.110, die 2022 abgeschlossen wurden. Im Bericht für 2023 lag die Gesamtzahl bei 5.791; für 2023 wurden 2.832 Untersuchungen angegeben.

Die veröffentlichten Zahlen lassen eine Lücke in der Abrechnung: Addiert man 2.832 zur vorherigen Gesamtzahl von 2.647, ergibt das 5.479 und nicht 5.791. Außerdem nennt der Bericht für 2023 an zwei Stellen unterschiedliche Zahlen zu den noch in Phase 1 offenen Untersuchungen: einmal 1.221 und einmal 1.150. Diese Abweichungen werden nicht erläutert.

Die Untersuchungsgremien bestehen in der Regel aus drei Fachleuten. Sie sammeln bei Angehörigen Informationen über die vermisste Person und die Umstände ihres Verschwindens und bitten um eine weitere Zeugin oder einen weiteren Zeugen, die oder der getrennt befragt wird. Anschließend empfehlen die Gremien Maßnahmen, zu denen rechtliche Dokumente, finanzielle Unterstützung, Wohnraum oder weitere Ermittlungen gehören können.

Die Ermittlungsstelle meldete, dass bis Ende 2023 bei 931 Beschwerden weitere Untersuchungen empfohlen worden waren; in 338 Fällen seien Maßnahmen ergriffen worden. Berichte zu 50 vermissten Personen wurden an die Kriminalpolizei weitergeleitet. Neben den 12 Personen, deren Schicksal nach Angaben der Stelle geklärt wurde, verzeichnete sie vier Fälle, die wegen laufender Gerichtsverfahren zurückgestellt wurden.

Finanzielle Hilfe und die Suche nach Wahrheit

Im Bericht für 2023 wurden Empfehlungen für Unterstützungszahlungen zur Wiederherstellung der Lebensgrundlage von 2.252 Familien, Hilfe bei der Beschaffung rechtlicher Dokumente für 1.565 Familien, die Suche nach vermissten Personen oder weitere Ermittlungen in 587 Fällen und Unterstützung für Familien in 257 Fällen aufgeführt. Dabei handelt es sich um Empfehlungen der Untersuchungsgremien; die zuständigen Behörden kümmern sich um die Auszahlung und Ausstellung der Dokumente.

Eine Bescheinigung über das Verschwinden bestätigt amtlich, dass eine Person vermisst wird, und kann Angehörigen helfen, Verwaltungsangelegenheiten zu regeln, solange das Schicksal der Person ungeklärt bleibt. Der Bericht verzeichnet auch Überweisungen zur Ausstellung von Sterbeurkunden. Finanzielle Unterstützung mildert eine weitere unmittelbare Folge: Verschwindet die wichtigste Einkommensquelle einer Familie, müssen Angehörige zugleich Geld für die Suche aufbringen.

In einer Stellungnahme vom November 2020 erklärte Amnesty International, dass eine monatliche Unterstützung zum Lebensunterhalt von 6.000 LKR nur eine begrenzte Zahl von Familien erreicht habe, bevor die damalige Regierung die Zahlungen einstellte. Die Organisation forderte, die Unterstützung wieder aufzunehmen und auszuweiten.

David Griffiths, damals Direktor des Büros des Generalsekretärs von Amnesty International, beschrieb die finanziellen Folgen für Angehörige:

Verschwindet die Person, die das Haupteinkommen erwirtschaftet, bedeutet das für eine Familie oft den finanziellen Ruin.

Die frühere monatliche Unterstützung und die späteren Empfehlungen für Zahlungen zur Wiederherstellung der Lebensgrundlage beziehen sich auf unterschiedliche Berichtszeiträume. Die Zahlen für 2023 betreffen vorgeschlagene Hilfen, während die Stellungnahme von 2020 eine bereits eingeführte und später eingestellte Unterstützung beschreibt.

Schutz und Mitwirkung bleiben zentral

Familien und Anwälte, die Fälle des Verschwindenlassens verfolgen, waren Bedrohungen ausgesetzt. Amnesty International berichtete 2020, der Menschenrechtsanwalt Kumaravadivel Guruparan sei nach Druck des Militärs auf die Universitätsleitung aus seiner Position an der Universität Jaffna gedrängt worden. Er vertrat Familien von 24 tamilischen Jugendlichen, die 1996 in Gewahrsam des Militärs genommen worden waren.

Die Anwältin Achala Senevirathna, die Angehörige von elf Jugendlichen vertritt, die 2008 und 2009 mutmaßlich von Angehörigen der sri-lankischen Marine verschleppt wurden, erhielt Drohungen, darunter Vergewaltigungs- und Morddrohungen. Amnesty erklärte damals, die Behörden hätten trotz ihrer Beschwerden keine Maßnahmen ergriffen.

In seinen Jahresberichten beschreibt das OMP Proteste an einigen Orten, an denen Untersuchungen stattfanden. Nach Angaben des Amtes sollten diese Proteste Beschwerdeführende von der Teilnahme abhalten. Es führte sie auf Missverständnisse über Entschädigungen und Forderungen nach internationaler Justiz oder Beteiligung zurück. Das Amt nannte auch den Aufbau öffentlichen Vertrauens als große Herausforderung.

Die Mitwirkung ist bei Untersuchungen von menschlichen Überresten ebenso wichtig wie bei Befragungen. In einem Verfahren vor dem Hohen Gericht von Vavuniya unterstützte das OMP das Recht der Familien, sich an richterlichen Untersuchungen von Überresten zu beteiligen und sich dabei anwaltlich vertreten zu lassen. Angehörige könnten den Ermittlern wichtige Informationen liefern, erklärte das Amt.

Praktische Grenzen der Suche

Das OMP meldete fünf Regionalbüros bei einem geplanten Netz von zwölf Büros, darunter eines in Kilinochchi. Laut dem Personalbericht für 2022 waren 255 Stellen genehmigt, doch nur 24 dauerhaft und vier befristet Beschäftigte tätig. Auch im Bericht des Folgejahres war von Personalmangel die Rede, der Ermittlungen und Unterstützung für Familien beeinträchtige.

Das Amt erklärte außerdem, eine Änderung aus dem Jahr 2017, durch die Abschnitt 11(a) des Gründungsgesetzes gestrichen wurde, erschwere seine Unabhängigkeit. Besonders betroffen sei die Möglichkeit, Vereinbarungen mit Personen oder Organisationen zu schließen, die für die Erfüllung seines Auftrags benötigt werden. Wechsel in der Leitung und Probleme bei der Personalgewinnung verschärften die Einschränkungen.

Im Februar 2022 wurde die Entgegennahme neuer Beschwerden ausgesetzt, damit sich die Beschäftigten auf bestehende Fälle konzentrieren konnten. Der Bericht von 2023 erwähnt diesen Schritt erneut, nennt aber keinen allgemeinen Termin für die Wiederaufnahme. Die damals für das Folgejahr gesetzten Ziele, die noch offenen Untersuchungen der ersten Phase abzuschließen, waren Zielvorgaben.

Für Familien sind mehrere konkrete Anliegen gleichzeitig wichtig: Zugang zum Amt, Schutz bei der Aussage, Hilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts ohne das Einkommen eines Angehörigen und eine Untersuchung, die sowohl neue Informationen als auch bereits dokumentierte Zeugenaussagen berücksichtigt. Die Berichte des OMP dokumentieren Verwaltungsarbeit in all diesen Bereichen, neben einer deutlich geringeren Zahl gemeldeter Ermittlungsergebnisse zur Suche nach vermissten Personen.

Wichtige Punkte

• Bis Ende 2023 meldete das OMP 5.791 abgeschlossene Untersuchungen und 14.988 aktive Datensätze.
• Seine Ermittlungsstelle meldete Erkenntnisse zum Schicksal von 12 Menschen und Maßnahmen in 338 Fällen, für die weitere Untersuchungen empfohlen worden waren.
• In der veröffentlichten Beschwerdeliste fehlte zunächst Batticaloa, der Distrikt mit den meisten Beschwerden.
• Das Amt räumte Fällen nach 2000 Vorrang ein, während Unterlagen früherer Kommissionen noch zusammengeführt werden mussten.
• Zu den Empfehlungen gehörten finanzielle Unterstützung und rechtliche Dokumente; für deren Bereitstellung wurden Familien an andere Behörden verwiesen.
• Personalmangel, Bedrohungen gegen Menschen, die Fälle verfolgen, mangelndes öffentliches Vertrauen und widersprüchliche veröffentlichte Zahlen erschweren die Suche nach Antworten.