Gagan Thapa gewinnt den Vorsitz der Nepali Congress, während die Auszählung für weitere Ämter weitergeht

Entscheidendes Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl, andere Rennen noch offen

Gagan Kumar Thapa hat den Vorsitz der Nepali Congress auf dem 15. Parteitag mit 6.584 Stimmen gewonnen. Er besiegte Shyam Krishna Khadgi, der 375 Stimmen erhielt. Das Ergebnis verschafft Thapa ein klares Mandat der stimmberechtigten Delegierten, während die Auszählung für andere Führungsämter in der Parteizentrale in Sanepa, Lalitpur, weitergeht.

Die Auszählung der Stimmen für den Parteivorsitz begann am späten Freitagabend in der Nationalversammlungshalle in Kathmandu und endete am Samstagmorgen. Mahesh Gautam, Mitglied des Medienzentrums des Parteitags, bestätigte Khadgis Stimmenzahl. Der Wahlausschuss gab an, dass 7.039 von 7.317 Parteitagsdelegierten an der Wahl teilgenommen hätten, und meldete 54 ungültige Stimmzettel.

Damit bleibt eine kleine, aber ungeklärte Lücke in der Abrechnung. Die den beiden Kandidaten für den Parteivorsitz zugerechneten Stimmen summieren sich auf 6.959. Zusammen mit den 54 ungültigen Stimmzetteln ergibt das 7.013 und damit 26 weniger als die gemeldete Zahl der abgegebenen Stimmzettel. Eine Erklärung für diese Differenz wurde nicht veröffentlicht.

Über den Parteivorsitz hinaus deuten die vorläufigen Ergebnisse auf ein Führungsteam hin, das sowohl durch umkämpfte Wahlen als auch durch Entscheidungen ohne Gegenkandidaten zustande kommt. Chandra Kant Bhandari lag im offenen Rennen um einen der Vizevorsitzendenposten deutlich vorn, während Bishwaprakash Sharma und Pushpa Bhusal bereits ohne Gegenkandidaten eigene Vizevorsitzendenposten erhalten hatten.

Thapas unmittelbare Aufgabe geht daher über den Sieg hinaus. Er hat versprochen, unterlegene Kandidaten und Führungskräfte einzubeziehen, die sich nicht am Wahlprozess beteiligt hatten. Mehrere Politiker, die ihre Kandidaturen zurückgezogen haben, sagen, sie hätten dies auf seine Bitte hin getan. Die noch ausstehenden Auszählungen und anschließenden Ernennungen werden zeigen, wie sich dieses Versprechen in Ämtern innerhalb der Partei niederschlägt.

Was die Zahlen zur Präsidentschaftswahl zeigen

Ausgehend von den gemeldeten Zahlen zu Delegierten und Wahlbeteiligung stimmten etwa 96,2 Prozent der stimmberechtigten Vertreter ab. Zwischen der Gesamtzahl der registrierten Delegierten und der Zahl der Teilnehmenden lagen 278. Thapas Vorsprung vor Khadgi betrug 6.209 Stimmen. Sein Anteil an den ausdrücklich den beiden Kandidaten zugerechneten Stimmen lag bei etwa 94,6 Prozent.

Dieser Prozentsatz basiert auf 6.959 Kandidatenstimmen und nicht auf allen 7.039 gemeldeten abgegebenen Stimmzetteln. Diese Unterscheidung ist wichtig, weil die veröffentlichten Gesamtzahlen nicht vollständig aufgehen. Das Wahlergebnis und Thapas Vorsprung werden durch die Abweichung nicht infrage gestellt, aber eine vollständige Abrechnung der Wahl müsste die verbleibenden 26 Stimmzettel erklären.

Auch die Größe des Wahlkörpers beim Parteitag wird unterschiedlich angegeben. In der Darstellung der Präsidentschaftswahl werden unter Berufung auf den Wahlausschuss 7.317 Delegierte und 7.039 Wähler genannt. Ein späterer Bericht zur Wahl der Vizevorsitzenden bezeichnet 7.039 als Gesamtzahl der Vertreter. Ohne Klarstellung sollten diese Zahlen nicht gleichgesetzt werden.

Ein Bericht bezeichnet Thapas Sieg als Rückkehr an die Parteispitze, während die Bekanntgabe des Wahlergebnisses lediglich besagt, er sei gewählt worden. Angaben zu Zeitpunkt oder Einzelheiten einer früheren Amtszeit als Parteivorsitzender gibt es nicht. Das durch die gemeldete Stimmenzahl belegte Ergebnis ist sein Sieg bei der Wahl auf dem 15. Parteitag.

Wie die Auszählung von Kathmandu nach Sanepa verlagert wurde

Die Stimmzettel für die Wahl des Parteivorsitzenden wurden in der Nationalversammlungshalle ausgezählt, wo auch die Abstimmung stattgefunden hatte. Die Wahlurnen für die übrigen Parteiämter wurden anschließend in die Parteizentrale in Sanepa gebracht. Die Auszählung für diese Posten sollte am Samstagnachmittag beginnen, nach einem Treffen mit den Kandidaten für die Ämter der Vizevorsitzenden und Generalsekretäre um 13 Uhr.

Spätere Berichte schildern, dass die Auszählung bis Sonntagabend andauerte. Zu diesem Zeitpunkt wurden in sechs Auszählungsbereichen innerhalb der Parteizentrale die Stimmzettel für die offenen Ämter der stellvertretenden Generalsekretäre, das Amt der stellvertretenden Generalsekretärin für Frauen sowie die offenen Sitze im Zentralkomitee für Frauen ausgezählt.

• Ashoj 18: Der Parteitag begann, wie im Bericht über die Rückzüge von Kandidaturen angegeben.
• Ashoj 23: Am Wahltag sprach Thapa in der Nationalversammlungshalle über die Einbeziehung unterlegener Kandidaten und von Führungskräften, die sich nicht am Prozess beteiligt hatten.
• Freitagnacht bis Samstagmorgen: Die Auszählung der Stimmen für den Parteivorsitz begann und endete.
• Samstag: Die Auszählung für die übrigen Führungsämter sollte nach dem Treffen mit den Kandidaten um 13 Uhr in Sanepa beginnen.
• Sonntagabend: An sechs Orten begann die Auszählung für mehrere Ämter der stellvertretenden Generalsekretäre und Sitze im Zentralkomitee für Frauen.

Die Bekanntgabe des Ergebnisses für den Parteivorsitz trägt das Datum 10. Oktober, während andere Berichte Daten aus dem nepalesischen Kalender und Wochentage nennen. Da kein Jahr angegeben ist, lassen sich die Kalenderangaben nicht zuverlässig zu einer einheitlichen Chronologie zusammenführen. Die gemeldete Abfolge unterscheidet jedoch klar zwischen der abgeschlossenen Auszählung für den Parteivorsitz und den noch laufenden Wahlen.

Bhandari baut Vorsprung im offenen Rennen um einen Vizevorsitz aus

Sieben Kandidaten traten für zwei offene Vizevorsitzendenposten an. Beim ersten gemeldeten Zwischenstand lag Chandra Kant Bhandari nach der Auszählung von 1.179 Stimmzetteln mit 623 Stimmen vorn. Es folgten Madhu Acharya mit 343 Stimmen, Govinda Bhattarai mit 291 und Surendra Raj Pandey mit 289.

Die übrigen Kandidaten lagen zu diesem Zeitpunkt bei 242 Stimmen für Deepak Giri, 211 für Dhanraj Gurung und 126 für Chandra Mohan Yadav. Acharyas Vorsprung vor Bhattarai betrug 52 Stimmen, während Bhattarai und Pandey nur zwei Stimmen trennten. Damit war das Rennen um den zweiten Platz deutlich knapper, als Bhandaris Vorsprung vermuten ließ.

Ein späterer Zwischenstand nach Auszählung von 6.000 Stimmzetteln wies Bhandari 3.106 Stimmen aus und bezeichnete seine Wahl als sicher. Er erhielt damit etwa 51,8 Prozent der bis dahin ausgezählten Stimmen, gegenüber rund 52,8 Prozent beim früheren Zwischenstand.

Es handelt sich um aufeinanderfolgende Zwischenstände und nicht um widersprüchliche Ergebnisse. Der spätere Bericht nennt jedoch weder aktualisierte Zahlen für die übrigen sechs Kandidaten noch ein endgültiges Ergebnis für beide offenen Posten. Er belegt Bhandaris starkes Abschneiden, lässt aber offen, wer den zweiten Platz errungen hat.

Weitere Vizevorsitzendenposten nehmen Gestalt an

Zwei der fünf Vizevorsitzendenposten wurden ohne umkämpfte Wahl vergeben. Bishwaprakash Sharma wurde erster Vizevorsitzender, ein neu geschaffenes Amt, und Pushpa Bhusal erhielt den Vizevorsitz für Frauen. Beide wurden als scheidende Vizevorsitzende bezeichnet.

Das Rennen um den inklusiven Vizevorsitz war beim frühen Zwischenstand noch offen. Binod Kumar Chaudhary lag mit 347 Stimmen vorn, gefolgt von Jeevan Pariyar mit 287. Farmullah Mansur kam auf 164 Stimmen, Sita Gurung auf 151 und Ranjit Karn auf 98. Chaudharys gemeldeter Vorsprung vor Pariyar betrug 60 Stimmen.

Die offenen, für Frauen, für den ersten Vizevorsitz und für den inklusiven Vizevorsitz vorgesehenen Posten sind unterschiedliche Wege in die Parteiführung und nicht Teil eines einzigen gemeinsamen Rennens. Zusammen ergeben die beiden offenen und die drei gesondert vergebenen Posten die fünf Vizevorsitzenden, die in der erweiterten Führungsstruktur vorgesehen sind.

In den Zwischenständen wird kein endgültiges Ergebnis für den inklusiven Vizevorsitz genannt. Die Vergabe der Posten an Sharma und Bhusal ohne Gegenkandidaten lässt sich daher von Chaudharys vorläufigem Vorsprung und Bhandaris Position bei der noch laufenden Wahl um die offenen Posten unterscheiden.

Neun Kandidaten bewerben sich um zwei Posten als stellvertretende Generalsekretäre

Das offene Rennen um die Ämter der stellvertretenden Generalsekretäre gibt einen weiteren Einblick in die Entwicklung der Führung unter Thapa. Neun Kandidaten traten für zwei Posten an. Nach Auszählung von 584 Stimmzetteln lag Ramhari Khatiwada mit 289 Stimmen vorn, gefolgt von Dilli Ram Subedi mit 187 und Ajay Babu Shiwakoti mit 174.

Khatiwada lag zu diesem Zeitpunkt 102 Stimmen vor Subedi. Der Abstand zwischen Subedi und Shiwakoti war mit 13 Stimmen deutlich geringer, sodass der zweite Platz beim frühen Zwischenstand besonders umkämpft war.

Die übrigen gemeldeten Ergebnisse lauteten: 109 Stimmen für Devendra Raj Kandel, 105 für Bikash Koirala, 80 für Rajiv Dhungana, 77 für Ramesh Prasad Dhamala, 32 für Amrit Kumar Aryal und 21 für Bimal Raj Chhetri. In den Berichten zur Kandidatenregistrierung und Auszählung wird Kandels Nachname unterschiedlich geschrieben, doch beide ordnen ihn demselben Rennen mit neun Kandidaten zu.

Um den Posten der stellvertretenden Generalsekretärin für Frauen traten Nanumaiya Bastola und Pratima Gautam für einen Sitz an. Stimmenzahlen für dieses Rennen wurden nicht genannt. Unabhängig davon bewarben sich 36 Kandidatinnen um 15 offene Sitze im Zentralkomitee für Frauen. Das entspricht 2,4 Kandidatinnen je verfügbarem Sitz; 21 Kandidatinnen konnten sich bei dieser Wahl keinen Platz sichern.

Diese Auszählungen sind vom Ergebnis der Präsidentschaftswahl getrennt zu betrachten. Thapas klarer Wahlsieg steht nicht für die Gewinner der Rennen um die Ämter seiner Kolleginnen und Kollegen, und die vorläufigen Zahlen ergeben noch kein abschließendes Bild der Parteiführung.

Rückzüge stellen Thapa vor eine weitere Aufgabe

Mehrere prominente Politiker zogen ihre Kandidaturen zurück, nachdem sie in den Wahlkampf eingestiegen waren. Kishor Singh Rathaur zog seine Kandidatur für den Parteivorsitz zurück. Devraj Chalise und Minendra Rijal zogen sich aus dem offenen Rennen um einen Vizevorsitz zurück, während Laxmi Pariyar ihre Kandidatur für das Amt der stellvertretenden Generalsekretärin der Dalit zurückzog.

Weitere Führungskräfte kündigten eine Kandidatur an, ließen sich aber nicht registrieren. Dazu gehörten Min Bishwakarma, der ein Amt als Generalsekretär oder stellvertretender Generalsekretär erwogen hatte; Gyanendra Bahadur Karki, der sich um einen Vizevorsitz bewerben wollte; und Ishwari Neupane, die eine Kandidatur als stellvertretende Generalsekretärin angekündigt hatte.

Chalise und Rijal erklärten, sie hätten sich auf Thapas Bitte hin zurückgezogen. Auch Pariyar führte seinen Rückzug auf seine Bitte zurück, während Neupane öffentlich erklärte, sie werde nach seinem Aufruf nicht für ein Amt kandidieren. Diese Entscheidungen verringerten die Zahl der Kandidaten in einzelnen Rennen, ließen aber offen, welche Aufgaben die Betroffenen anschließend übernehmen werden.

Chalise, der als Sprecher des scheidenden Komitees und als zurückgetretener Kandidat für einen Vizevorsitz bezeichnet wurde, sagte, Thapa habe ihn um Unterstützung gebeten und ihm später eine angemessene Rolle zugesagt. Seine aus dem Nepalesischen übersetzte Aussage lautete:

Er sagte: ‚Ich bin jetzt in einer schwierigen Lage, bitte helfen Sie mir, später werde ich Ihnen eine passende Rolle verschaffen.‘ Ich bin der Bitte des Parteivorsitzenden nachgekommen.

Ein anderer Bericht deutete an, Chalise sei das Amt des stellvertretenden Generalsekretärs und die Aufgabe des Parteisprechers zugesagt worden. Chalise selbst sagte, es sei noch kein Amt festgelegt worden. Dieser Unterschied ist wichtig: Die Aussicht auf eine künftige Rolle ist nicht dasselbe wie eine bestätigte Ernennung.

Erweiterte Führung mit Grenzen bei Ernennungen

Die Führungsstruktur der Partei soll von 14 auf 25 Amtsträger erweitert worden sein, ein Zuwachs um elf Positionen oder rund 78,6 Prozent. Die gemeldete Struktur umfasst den Parteivorsitzenden, fünf Vizevorsitzende, drei Generalsekretäre, 15 stellvertretende Generalsekretäre und einen Schatzmeister.

Nach der in den Berichten beschriebenen Parteisatzung kann der Parteivorsitzende vier stellvertretende Generalsekretäre und einen Schatzmeister ernennen. Die übrigen Führungsämter müssen durch den Parteitag besetzt werden. Thapa soll außerdem befugt sein, 61 Mitglieder des Zentralkomitees zu ernennen.

Damit besteht ein wichtiger Unterschied zwischen der Mitgliedschaft im Zentralkomitee und der Ernennung für ein bestimmtes höheres Amt. Ein ernannter Sitz im Komitee kann eine Führungskraft in das Leitungsgremium der Partei bringen, macht sie aber nicht automatisch zur Vizevorsitzenden oder zum Generalsekretär. Eine Liste der Ernennungen wurde nicht veröffentlicht.

Am Wahltag sprach Thapa in der Nationalversammlungshalle über die Einbindung und sagte, dass Führungskräfte außerhalb des Wahlprozesses sowie bei der Wahl unterlegene Kandidaten weiterhin Aufgaben übernehmen sollten. Zu seinen aus dem Nepalesischen übersetzten Äußerungen gehörte:

Einige Kollegen können wieder in das Zentralkomitee aufgenommen werden, andere können weitere Aufgaben erhalten, aber wir werden alle mitnehmen.

Er sagte außerdem, die Partei werde versuchen, die Unzufriedenheit von Führungskräften aufzufangen, die in der Nepali Congress blieben. Zugleich unterschied er diese Situation von der Entscheidung Einzelner, eine andere Partei zu gründen. Sein Versprechen richtet sich an eine größere Gruppe als nur die Kandidaten, die ihre Kandidatur zurückgezogen haben.

Weiterhin stehen konkrete Entscheidungen aus: die endgültigen Ergebnisse für umkämpfte Führungs- und Komiteeposten, eine Klärung der Abweichung bei den Stimmzetteln für den Parteivorsitz und die Vergabe der zu ernennenden Posten. Eine Frist für den Abschluss aller Auszählungen oder die Bekanntgabe dieser Ernennungen wurde nicht genannt.

Die wichtigsten Punkte

• Gagan Kumar Thapa gewann den Parteivorsitz mit 6.584 Stimmen gegen Shyam Krishna Khadgi mit 375 Stimmen.
• Der Wahlausschuss meldete 7.039 Wähler unter 7.317 Delegierten; die Kandidatenstimmen ergeben zusammen mit den ungültigen Stimmzetteln jedoch eine ungeklärte Differenz von 26 Stimmzetteln.
• Chandra Kant Bhandari hatte nach Auszählung von 6.000 Stimmzetteln im offenen Rennen um einen Vizevorsitz 3.106 Stimmen. Endgültige Zahlen für beide Posten wurden nicht genannt.
• Bishwaprakash Sharma und Pushpa Bhusal erhielten eigene Vizevorsitzendenposten ohne Gegenkandidaten.
• Ramhari Khatiwada lag bei der frühen Auszählung für die offenen Ämter der stellvertretenden Generalsekretäre vorn. Dilli Ram Subedi und Ajay Babu Shiwakoti folgten dicht dahinter im Rennen um den zweiten Platz.
• Thapa hat unterlegenen Kandidaten und Führungskräften außerhalb des Wahlprozesses Rollen versprochen. Eine Liste der Ernennungen oder eine Frist für den Abschluss wurde jedoch nicht bekannt gegeben.