Vertrauliche Gespräche, wenige öffentliche Details
Am 19. November trafen sich in Shenzhen US-Präsident Donald Trump, der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin zu einem Treffen, das als erster Gipfel der drei Staatschefs bezeichnet wurde. Chinesische Offizielle und Putin erklärten, sie hätten sich über die koreanische Halbinsel sowie über die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten ausgetauscht. In der öffentlichen Erklärung wurde die Halbinsel jedoch nicht erwähnt, und es wurde keine Vereinbarung zu Nordkoreas Atomwaffen getroffen.
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Die nuklearen Verpflichtungen in der Erklärung konzentrierten sich auf Gespräche über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen. Nordkorea wurde nicht genannt; die Erklärung forderte weder seine Denuklearisierung noch legte sie einen Zeitplan für den Abbau oder das Einfrieren seines Waffenprogramms fest. Trump sprach von einer Zusammenarbeit zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen und erwähnte Iran, nannte Nordkorea öffentlich aber nicht.
Der Unterschied ist bedeutsam: Die Staatschefs könnten Korea unter vier Augen angesprochen haben, doch die öffentliche Dokumentation gibt kaum Aufschluss darüber, was sie sagten oder ob sie sich auf eine gemeinsame Politik einigten. Auch vertreten die drei Regierungen in Bezug auf Nordkoreas Atomprogramm grundverschiedene Positionen. Daher ist unklar, ob künftige Gespräche über nukleare Risiken Nordkorea direkt behandeln werden.
Was bedeutet die nukleare Formulierung?
Nukleare Risiken zu verringern und die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern, sind miteinander verbundene Ziele. Beides bedeutet jedoch nicht automatisch, die bereits vorhandenen Atomwaffen eines Landes abzuschaffen. Zur Risikominderung können Maßnahmen gehören, die Unfälle oder Fehleinschätzungen verhindern oder die Zuverlässigkeit der militärischen Kommunikation verbessern. Nichtverbreitung bedeutet im Allgemeinen, die Weitergabe von Atomwaffen oder entsprechender Technologie an andere Länder zu verhindern. Die Forderung, Nordkoreas Arsenal abzubauen, ist ein separates und konkreteres Ziel.
Sydney Seiler, ein ehemaliger Mitarbeiter des US National Intelligence Council mit Zuständigkeit für Nordkorea, erläuterte diesen Unterschied in von Radio Free Asia verbreiteten Äußerungen. Dem Bericht zufolge wurde Risikominderung als etwas anderes als die Verringerung der Zahl von Atomwaffen beschrieben. Nichtverbreitung konzentriere sich darauf, die Weitergabe nordkoreanischer Waffen an andere Länder zu verhindern.
Washington erklärt weiterhin, eine vollständige Denuklearisierung Nordkoreas anzustreben. Das US-Außenministerium bekräftigte diese Position am 18. November und sprach sich zugleich für die Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea aus. Auch die Europäische Union hat erklärt, Nordkorea könne nach dem Atomwaffensperrvertrag, dem internationalen Abkommen zur Begrenzung der Verbreitung von Atomwaffen, nicht den Status eines Kernwaffenstaats erhalten.
Russland hat sich in die entgegengesetzte Richtung bewegt. Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete die Denuklearisierung Nordkoreas 2024 als erledigte Angelegenheit und sagte im Juli, Russland werde sich nicht länger entsprechenden Forderungen anschließen. Auch China hat in jüngsten Erklärungen darauf verzichtet, die Denuklearisierung als gemeinsames Ziel zu nennen, und sich gegen Sanktionen und militärischen Druck auf Nordkorea ausgesprochen. Die drei Staatschefs kamen somit ohne eine gemeinsame öffentliche Position dazu, was mit dem nordkoreanischen Arsenal geschehen sollte, zum Gipfel.
Nordkoreas Atomanlagen bleiben ein Grund zur Sorge
Berichte über Entwicklungen in Yongbyon, Nordkoreas wichtigstem Nuklearkomplex, verliehen der Debatte zusätzliche Dringlichkeit. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, sagte am 18. November, die äußeren Bauarbeiten zur Erweiterung einer bestehenden Urananreicherungsanlage schienen Ende Oktober abgeschlossen worden zu sein. Die Arbeiten hätten Berichten zufolge Mitte September begonnen.
Grossi verwies zudem auf Anzeichen dafür, dass der Fünf-Megawatt-Reaktor in Yongbyon in seinen siebten Bestrahlungszyklus mit Kernbrennstoff eingetreten sein könnte, was auf eine fortgesetzte Nutzung hindeuten würde. Der Reaktor kann abgebrannten Brennstoff erzeugen, der zur Gewinnung von Material für Atomwaffen wiederaufbereitet werden kann. Die IAEO hat jedoch seit 2009 keinen direkten Zugang zu nordkoreanischen Nuklearanlagen und kann daher weder die Innenausstattung des neuen Gebäudes überprüfen noch bestätigen, ob der Reaktor in Betrieb ist.
Die Europäische Union hat unabhängig davon die ausgeweitete Aktivität an Urananreicherungsstandorten in Yongbyon und Kangson, den Betrieb eines radiochemischen Labors sowie drei nordkoreanische ballistische Raketenstarts im Oktober kritisiert. Diese Details verdeutlichen die praktische Herausforderung für Diplomaten: Gespräche über allgemeine nukleare Risiken können stattfinden, während Nordkoreas Waffen und Anlagen weiterentwickelt werden.
Robert Abrams, ein ehemaliger Kommandeur der US-Streitkräfte in Korea, sagte, die drei Länder hätten Nordkorea bislang politisch nicht als Kernwaffenstaat anerkannt. Er halte eine formelle Anerkennung auf dem Gipfel für unwahrscheinlich. Formelle Anerkennung und Rüstungskontrolle sind zwei verschiedene Fragen. Regierungen könnten grundsätzlich darüber sprechen, wie sich Gefahren begrenzen oder Waffenlieferungen verhindern lassen, ohne Nordkoreas Anspruch auf den Status einer Atommacht anzuerkennen oder zuzustimmen, dass sein Arsenal bestehen bleibt.
Warum sagten die Staatschefs öffentlich so wenig?
Zwei Darstellungen des Gipfels können nebeneinander zutreffen. Chinesische Offizielle und Putin erklärten, die Staatschefs hätten über die koreanische Halbinsel gesprochen. Zugleich nahmen weder die gemeinsame Erklärung noch ihre öffentlichen Eröffnungsworte darauf Bezug. Somit bleibt offen, ob das Thema nur kurz angesprochen wurde, ob die Staatschefs es vermieden, öffentlich ins Detail zu gehen, oder ob sich ihre Aussagen auf einen allgemeinen Austausch und nicht auf einen ausgehandelten Plan bezogen.
Ko Yu-hwan, emeritierter Professor für Nordkoreastudien an der Dongguk-Universität, sagte, Korea könnte auf der Tagesordnung nach hinten gerückt sein, weil die Kriege im Zusammenhang mit der Ukraine und dem Iran für die Staatschefs dringlicher gewesen seien. In den öffentlichen Äußerungen standen diese Konflikte im Mittelpunkt, während die Erklärung keine regionale Agenda für die koreanische Halbinsel enthielt.
Bang Gil-joo, Leiter des Zentrums für Internationale Sicherheitsstudien an der Korea National Diplomatic Academy, sagte, die drei Länder hätten trotz ihrer Meinungsverschiedenheiten über Nordkoreas Atomwaffen ein gemeinsames Interesse daran, einen Krieg auf der Halbinsel zu verhindern. Er warnte, ein Treffen, bei dem lediglich die Differenzen zutage träten, könne die Bedeutung des historischen Dreiergipfels schmälern.
Die drei Länder sind sich einig, dass es keinen Krieg auf der koreanischen Halbinsel geben sollte. Bei Nordkoreas Atomwaffen vertreten sie unterschiedliche Positionen.
Für Südkorea wurde es als positiv bewertet, dass es keine öffentliche Botschaft gab, die als Anerkennung oder stillschweigende Akzeptanz des nordkoreanischen Atomstatus hätte verstanden werden können. Zugleich signalisierten die drei Mächte, dass sie die Gespräche über nukleare Risiken und Nichtverbreitung fortsetzen würden. Seoul wird beobachten, ob diese Gespräche schließlich konkrete Forderungen zu Nordkoreas Waffenproduktion, Tests oder Weitergabe enthalten.
Warum trafen Trump und Kim nicht zusammen?
Trump brachte während seiner Asienreise wiederholt ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ins Gespräch, doch es kam nicht dazu. Am 19. November flog Trump nach seinen Treffen mit Xi und Putin in die Vereinigten Staaten zurück. Auf dem Heimflug sagte er gegenüber NBC News, es habe „zu viele Treffen“ für ein Gespräch mit Kim gegeben, fügte aber hinzu, sie würden sich „irgendwann“ treffen. Nordkorea reagierte öffentlich nicht auf seine Einladungen.
Während Trumps erster Amtszeit trafen die beiden Staatschefs dreimal zusammen: am 12. Juni 2018 in Singapur, am 27. Februar 2019 in Hanoi und am 30. Juni 2019 in der demilitarisierten Zone. Ihr Gipfel in Hanoi endete ohne Atomabkommen. Der ursprüngliche Bericht über das nun ausgebliebene Treffen verweist auf ein zentrales Hindernis: Pjöngjang fordert die Anerkennung als Atommacht und ein Ende dessen, was es als feindselige US-Politik bezeichnet. Washington fordert unterdessen weiterhin eine vollständige Denuklearisierung.
Park Byung-kwang, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter am südkoreanischen Institut für Nationale Sicherheitsstrategie, sagte, entscheidend für Kims Entscheidung sei gewesen, was er von Trump hätte bekommen können. Seiner Einschätzung nach waren die Voraussetzungen für ein produktives Treffen nicht geschaffen worden.
Was Kim Jong Un von Trump als Geschenk hätte bekommen können, war das Wichtigste. Doch am Ende war dieser Teil möglicherweise nicht ausreichend vorbereitet.
Weitere Faktoren könnten Kims Anreiz für ein Treffen verringert haben. Während Trumps Reise zeigten nordkoreanische Staatsmedien Kim bei Besuchen in Samjiyon, an verschiedenen Orten in den Kreisen Riwon und Rakwon sowie an einer Marinehochschule in Hamhung. Die Besuche galten Tourismus-, Landwirtschafts- und Bauprojekten. Außerdem unterhält Nordkorea engere wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Russland, was ein Engagement der USA für Pjöngjang weniger attraktiv machen könnte.
Lim Eul-chul, Professor am Institut für Fernoststudien der Kyungnam-Universität, sagte, die gescheiterten Gespräche in Hanoi könnten Kim gegenüber Washington misstrauisch gemacht haben. Ko Yu-hwan sagte, für einen ernsthaften Gipfel wären vorab Gespräche zwischen Gesandten und Regierungsvertretern nötig, statt eines Treffens, das hauptsächlich für ein Foto arrangiert werde. Die früheren Treffen von Trump und Kim zeigen, dass eine Begegnung auf Ebene der Staatschefs allein kein Atomabkommen garantiert.
Wie könnte es weitergehen?
Trumps Aussage, ein Treffen könne später stattfinden, lässt die Möglichkeit eines erneuten Kontakts vor dem Ende seiner Amtszeit offen. Ein Termin, vorbereitende Gespräche oder eine Reaktion Nordkoreas wurden nicht bekannt gegeben. Die unmittelbare Kluft besteht zwischen Washingtons anhaltender Forderung nach Denuklearisierung und Pjöngjangs Forderung nach Anerkennung und einer Änderung der US-Politik.
Die südkoreanische Regierung hat Vier-Parteien-Gespräche mit Nordkorea, Südkorea, den Vereinigten Staaten und China vorgeschlagen. Der Plan würde mit einer Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den USA und Nordkorea beginnen und könnte ein Ende des Koreakriegs sowie die Schaffung einer dauerhaften Friedensordnung zum Thema haben. Die geringe öffentliche Aufmerksamkeit für Korea auf dem Gipfel der drei Mächte erschwert diesen Weg, schließt spätere Gespräche aber nicht aus.
Yoo Ji-hoon, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Korea Institute for Defense Analyses, hat auf ein weiteres Risiko hingewiesen: Rüstungskontrollgespräche über Atomwaffen zwischen den Großmächten könnten Nordkorea als separates Thema behandeln oder mit anderen strategischen Streitfragen verknüpfen. Choi Yong-hwan, stellvertretender Präsident des Instituts für Nationale Sicherheitsstrategie, hat Südkorea dazu aufgerufen, neben den Vereinigten Staaten auch gegenüber China und Russland eine aktive Diplomatie zu verfolgen.
Die nächste Bewährungsprobe ist, ob aus dem allgemeinen Versprechen der drei Mächte, über nukleare Risiken zu sprechen, ein Prozess wird, der Nordkoreas Waffenprogramm behandelt, oder ob sich die Gespräche auf allgemeine Schutzmaßnahmen beschränken. Vorerst ist das öffentliche Ergebnis begrenzt: Die Staatschefs tauschten sich Berichten zufolge über Korea aus, legten keinen gemeinsamen Plan zur Denuklearisierung Nordkoreas vor und trafen sich nicht mit Trump und Kim.
Die wichtigsten Punkte
China und Russland erklärten, die US-amerikanischen, chinesischen und russischen Staatschefs hätten sich am 19. November über die koreanische Halbinsel ausgetauscht.
In der öffentlichen Erklärung wurde Nordkorea nicht erwähnt, und die drei Länder verpflichteten sich nicht zu seiner Denuklearisierung.
Die IAEO meldete Anzeichen für Bauarbeiten in Yongbyon und eine mögliche fortgesetzte Aktivität des dortigen Fünf-Megawatt-Reaktors. Sie hat jedoch keinen direkten Zugang, um den Betrieb zu überprüfen.
Trump und Kim trafen sich nicht. Trump sagte, sie würden sich „irgendwann“ treffen; Nordkorea reagierte öffentlich nicht.
Washington hält an der Forderung nach vollständiger Denuklearisierung fest. Russland hat erklärt, sich dieser Forderung nicht länger anzuschließen, und China hat sie nicht als gemeinsames Ziel bezeichnet.






