Erste Abstimmung für 1.026 Gemeinderäte geplant
Die Wahlkommission Bangladeschs plant, am 21. Januar 2027 in 1.026 Union Parishads in 131 Upazilas mit den Abstimmungen zu beginnen. Damit soll ein Wahlprogramm in fünf Phasen starten, das bis zum 27. Mai dauern soll. Außerdem will die Kommission bis zum 10. Dezember 2026 Gespräche mit allen registrierten politischen Parteien abschließen.
Inhalt
- Erste Abstimmung für 1.026 Gemeinderäte geplant
- Fünf Abstimmungstermine von Januar bis Mai
- Warum die letzte Phase noch ausgeweitet werden kann
- Die örtlichen Wahltermine bleiben wichtig
- Parteien werden in der Reihenfolge ihrer Registrierung eingeladen
- Für die Wahlen gilt das jeweils geltende Recht
- Sicherheitsentscheidungen richten sich nach den örtlichen Gegebenheiten
- Elektronische Wahlmaschinen werden nicht mehr eingesetzt
- Identitätsdienste haben mit Software- und Vertragsproblemen zu kämpfen
- Im November stehen die nächsten Entscheidungen an
- Wichtige Punkte
Wahlkommissar Abul Fazl Md Sanaullah gab die Pläne nach der 14. Sitzung der Kommission am 16. November 2026 im Nirbachan Bhaban in Agargaon, Dhaka, bekannt. Den Vorsitz führte der oberste Wahlkommissar A M M Nasir Uddin.
Das Programm soll rund 4.300 Union Parishads umfassen, die lokalen Räte für die ländlichen Gemeinden. Ein Upazila ist ein Verwaltungsgebiet, das mehrere Union Parishads umfasst. Daher können in einem einzelnen Upazila Wahlen für mehrere voneinander getrennte Räte stattfinden.
Die Sanaullah am häufigsten zugeschriebenen detaillierten Zahlen ergeben insgesamt 4.290 Räte: 1.026 in der ersten Phase, gefolgt von 1.113, 1.002, 793 und 356. Die Kommission hat die letzte Phase bewusst kleiner angesetzt, damit Räte, deren Wahlen wegen rechtlicher Komplikationen oder anderer Hindernisse verzögert werden, später hinzukommen können.
Für die Einwohnerinnen und Einwohner ist als Nächstes entscheidend, wann die Liste veröffentlicht wird, aus der hervorgeht, welche Union in welcher Phase abstimmt. Die Kommission will diese Angaben einschließlich der Abstimmungstermine bis zum 19. November auf ihrer Website bereitstellen.
Bei derselben Sitzung ging es auch um die Gesetze, die für die Wahlen gelten werden, um Sicherheitsvorkehrungen, Probleme bei der Herstellung intelligenter nationaler Identitätskarten und die Entsorgung elektronischer Wahlmaschinen. Die Beschlüsse betreffen sowohl die Organisation der Abstimmungen als auch die von der Kommission betriebenen Identitätsdienste.
Fünf Abstimmungstermine von Januar bis Mai
Der vorgeschlagene Kalender sieht die ersten beiden Wahlgänge im Januar und Februar vor, gefolgt von drei weiteren im April und Mai. Alle fünf Termine fallen 2027 auf einen Donnerstag.
- 21. Januar: Erste Phase mit 1.026 Union Parishads in 131 Upazilas.
- 4. Februar: Zweite Phase mit 1.113 Union Parishads in 129 Upazilas.
- 29. April: Dritte Phase mit 1.002 Union Parishads in 118 Upazilas.
- 13. Mai: Vierte Phase mit 793 Union Parishads in 93 Upazilas.
- 27. Mai: Fünfte Phase mit 356 Union Parishads in 37 Upazilas.
Die ersten beiden Phasen würden zusammen 2.139 Räte umfassen, fast die Hälfte der detailliert aufgeschlüsselten Gesamtzahl von 4.290. Die zweite Phase wäre mit 1.113 Räten die größte, während die fünfte zunächst weniger als ein Drittel dieser Zahl umfassen würde.
Zwischen dem 4. Februar und dem 29. April sieht der Kalender zudem eine längere Pause vor. In ihrer Ankündigung nannte die Kommission die vorgeschlagenen Termine, erklärte aber nicht den Grund für diesen Abstand.
Warum die letzte Phase noch ausgeweitet werden kann
Sanaullah sagte, dass derzeit einige Wahlen zu Union Parishads wegen rechtlicher Komplikationen oder anderer Probleme blockiert seien. Die kleinere fünfte Phase gibt der Kommission Spielraum, diese Räte aufzunehmen, falls sie bis zu diesem Wahlgang für Wahlen bereit sind.
Die zunächst angesetzten 356 Räte sind daher ein Planungswert, der noch steigen kann. Ein Rat mit einem ungelösten Hindernis könnte in die letzte Phase aufgenommen werden, sobald das Hindernis beseitigt ist, statt einen völlig eigenen Wahlgang zu erfordern.
Die dem Briefing zugeschriebenen Detailzahlen weisen außerdem mehrere Abweichungen auf. Neben der Hauptsumme von 4.290 wurde Sanaullah auch eine Gesamtzahl von 4.307 zugeschrieben, wobei für die zweite Phase 1.130 statt 1.113 Räte angesetzt wurden. Andere Angaben zum Plan nennen für die fünfte Phase 350 statt 356 Räte und für die zweite Phase 119 statt 129 Upazilas. Aus der angekündigten Liste sollen die konkreten Namen und Zuordnungen der Räte hervorgehen.
Die örtlichen Wahltermine bleiben wichtig
Die Bezirkswahlleiter werden die offiziellen Zeitpläne für die betreffenden Räte bekanntgeben. Diese Zeitpläne sind für Kandidatinnen und Kandidaten ebenso wie für Wählerinnen und Wähler wichtig, denn einer Wahl gehen mehrere Schritte voraus, darunter die Einreichung und Prüfung der Nominierungen.
Sanaullah erläuterte die Flexibilität beim Starttermin, als er die Rolle der Bezirkswahlleiter beschrieb. Der Wahlkommissar sagte:
Nehmen wir an, wir haben für die Wahl in der ersten Phase den 21. Januar genannt, mit einem Spielraum von plus oder minus 50 Tagen. Die Bezirkswahlleiter werden den Termin bekanntgeben.
Vor der Sitzung war als voraussichtlicher Zeitrahmen für die Bekanntgabe der Zeitpläne durch die Bezirkswahlleiter ein Zeitraum von 40 bis 45 Tagen vor der Abstimmung genannt worden. Sanaullahs spätere Formulierung ließ Spielraum um den 21. Januar. Damit sind die konkreten Ankündigungen für die einzelnen Union Parishads besonders wichtig für alle, die kandidieren oder wählen wollen.
Der 19. November ist der nächste angekündigte Termin für die Veröffentlichung der detaillierten Liste. Bis diese Liste und die entsprechenden örtlichen Zeitpläne vorliegen, bleibt der 21. Januar der geplante Start des Programms und ist noch kein vollständiger Zeitplan für jeden Rat.
Parteien werden in der Reihenfolge ihrer Registrierung eingeladen
Die Kommission plant Ende November oder Anfang Dezember dreitägige Gespräche mit den registrierten politischen Parteien. Die Einladungen sollen in der Reihenfolge der Parteiregistrierungen erfolgen. Die Gespräche sollen vor dem 10. Dezember abgeschlossen sein.
Sanaullah sagte, bei den Gesprächen solle es darum gehen, freie, faire und friedliche Kommunalwahlen abzuhalten. Er verglich das geplante Verfahren mit den Konsultationen vor der nationalen Wahl.
Der Wahlkommissar erläuterte den Plan mit den Worten:
„Wir werden mit allen politischen Parteien einen Dialog führen, ähnlich dem vor der nationalen Wahl, insbesondere mit Blick auf die Kommunalwahlen und den Beginn der Wahlen zu den Union Parishads. Der Dialog wird vor dem 10. Dezember abgeschlossen sein“,
Die Konsultationen sollen vor dem geplanten Start im Januar stattfinden. So können die Parteien mit der Kommission über die Wahlvorbereitungen sprechen, bevor die Abstimmungen beginnen. Die Reihenfolge der Registrierung legt die angekündigte Abfolge der Einladungen über die drei Tage fest.
Für die Wahlen gilt das jeweils geltende Recht
Sanaullah sagte, jede Wahl werde nach den Gesetzen durchgeführt, die zum Zeitpunkt der Bekanntgabe ihres offiziellen Zeitplans in Kraft seien. Seine Antwort folgte auf Fragen zu vorgeschlagenen Änderungen des Wahlrechts und Empfehlungen der Kommission.
Der Wahlkommissar formulierte die Regel eindeutig:
„Am Tag der Bekanntgabe des Zeitplans wird die Wahl nach den dann geltenden Gesetzen durchgeführt“,
Für Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien kommt es auf den Zeitpunkt an. Ein Änderungsvorschlag muss erst Gesetz werden, bevor er für eine darunter angekündigte Wahl gelten kann. Der Zeitpunkt des offiziellen Wahlplans bestimmt daher, welche Rechtsvorschriften anzuwenden sind.
Die Haltung der Kommission verleiht den Ankündigungen der Bezirkswahlleiter eine weitere Bedeutung. Sie setzen nicht nur das örtliche Wahlverfahren in Gang, sondern markieren auch den Zeitpunkt, zu dem feststeht, welches Recht gilt.
Sicherheitsentscheidungen richten sich nach den örtlichen Gegebenheiten
Nach Angaben Sanaullahs hatten politische Parteien nicht den Einsatz der Armee bei den Kommunalwahlen gefordert. Ein Armeeeinsatz sei im Zusammenhang mit der nationalen Wahl erörtert worden, für die Kommunalwahlen liege bislang keine vergleichbare Forderung vor.
Sanaullah sagte, die Sicherheitsvorkehrungen würden von der Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der Sicherheitskräfte abhängen. Die Kommission werde prüfen, ob die zuständigen Kräfte ihre Aufgaben in einem bestimmten Gebiet erfüllen und für angemessene Bedingungen bei der Abstimmung sorgen könnten.
Damit hängt die Entscheidung über einen Einsatz maßgeblich von den örtlichen Kapazitäten ab. Für die Kommission ist entscheidend, ob das in den jeweiligen Gebieten verfügbare Personal die Wahl friedlich halten und einen ordnungsgemäßen Ablauf ermöglichen kann.
Sanaullah sagte außerdem, die Kommission rechne nicht damit, dass die vorherrschende politische Lage oder politische Veranstaltungen die Kommunalwahlen stören würden. Auf die Frage nach Diskussionen über eine mögliche Rückkehr von Sheikh Hasina nach Bangladesch im Dezember sagte er, er erwarte keine Auswirkungen auf die Wahlen.
Er äußerte die Einschätzung, dass Kommunalwahlen mancherorts zu einer Verbesserung der öffentlichen Ordnung beitragen könnten. Die Kommission werde die nötigen Maßnahmen ergreifen, um während der Abstimmungen ein beherrschbares Sicherheitsniveau zu gewährleisten.
Elektronische Wahlmaschinen werden nicht mehr eingesetzt
Die Kommission beschloss, elektronische Wahlmaschinen, allgemein als EVMs bezeichnet, bei keiner Wahl mehr einzusetzen. Bei der Sitzung wurde der Fortschritt eines Ausschusses geprüft, der untersucht, wie die bereits eingelagerten Maschinen entsorgt werden sollen.
Sanaullah sagte, die Arbeiten würden in Gazipur beginnen, wo die meisten Maschinen gelagert seien. Zunächst würden die Verantwortlichen die Zahl und den Zustand der Maschinen an verschiedenen Standorten im Außendienst feststellen und dann den Empfehlungen des Ausschusses folgen.
Für die Entsorgung von Geräten, die nicht mehr benötigt werden, kommen unterschiedliche Verfahren infrage. Sanaullah sagte, die Arbeit des Ausschusses werde darüber entscheiden, welches Vorgehen die Kommission wählt.
Fragen zu Umweltauswirkungen und finanziellen Verlusten seien in der Kommission noch nicht erörtert worden, sagte er, da zunächst die Empfehlungen des Ausschusses abgewartet werden müssten. Außerdem verwies er auf Fragen zu EVMs, die im Rahmen von Wahlreformen sowie durch Untersuchungs- und Verfahren der Anti-Corruption Commission behandelt würden.
Ungeklärt ist auch eine Zahlung von 23 Crore Taka, entsprechend 230 Millionen Taka, an eine mit den EVMs verbundene Institution. Sanaullah sagte, die vorherige Kommission habe diese Zahlung aus konkreten Gründen zurückgehalten. Die aktuelle Kommission wolle diese Gründe und die Sachlage vollständig nachvollziehen, bevor sie die frühere Entscheidung ändere.
Identitätsdienste haben mit Software- und Vertragsproblemen zu kämpfen
Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Herstellung intelligenter nationaler Identitätskarten. Sanaullah sagte, bei der für den Druck verwendeten Software gebe es seit vier bis fünf Tagen Probleme. Die Verantwortlichen arbeiteten daran, die Ursache zu finden und zu beheben.
Er betonte, dass die Dienste für nationale Identitätskarten nicht ausgesetzt worden seien und der Kartendruck nicht eingestellt worden sei. Menschen, deren Anträge auf eine nationale Identitätskarte (NID) genehmigt wurden, könnten über die Website eine druckbare Version abrufen und diese zur Nutzung laminieren lassen, sagte er.
Die Kommission erörterte außerdem länger bestehende Verwaltungsprobleme. Sanaullah zufolge war ein Dienstleistungsvertrag ausgelaufen, ohne verlängert zu werden, und ein Prüfungsvermerk blieb ungeklärt. Ein Prüfungsvermerk ist ein bei einer Finanzprüfung festgestellter Sachverhalt, der eine Erklärung oder Korrekturmaßnahme erfordert.
Ein Teil der Arbeit werde ohne gültigen Vertrag fortgesetzt, sagte Sanaullah. Die Kommission prüfe, wie sich die Situation bereinigen und der Druck mit voller Kapazität sicherstellen lasse. Künftige Arbeiten würden vertraglich geregelt, sagte er, während die als nationaler Dienst bezeichneten NID-Dienste weiterlaufen müssten.
Im November stehen die nächsten Entscheidungen an
Die Kommission plant für den 18. November, zwei Tage nach der Sitzung, einen NID-Workshop. Dabei soll erörtert werden, wie sich die Dienste vereinfachen und besser zugänglich machen lassen und wie Probleme von Nutzern und Beschäftigten innerhalb und außerhalb der Kommission angegangen werden können.
Vertreterinnen und Vertreter der Presse sollen teilnehmen. Sanaullah sagte, es werde erwartet, dass 10 der 12 Mitglieder des der Kommission zugeordneten Reporters Forum for Election and Democracy anwesend seien.
Am folgenden Tag, dem 19. November, soll die detaillierte Liste der Wahlen zu den Union Parishads veröffentlicht werden. Die Gespräche mit den Parteien sollen dann Ende November oder Anfang Dezember stattfinden und vor dem 10. Dezember abgeschlossen sein.
Für das Wahlprogramm besteht die unmittelbare Aufgabe darin, die vorgeschlagenen Zuordnungen in konkrete Ratsnamen und offizielle örtliche Zeitpläne zu überführen. Bei den Identitätsdiensten und den eingelagerten Wahlmaschinen geht es als Nächstes darum, Verwaltungsprobleme zu lösen und die für weitere Entscheidungen erforderlichen Empfehlungen einzuholen.
Wichtige Punkte
- Die Wahlkommission plant fünf Phasen der Abstimmungen zu den Union Parishads vom 21. Januar bis zum 27. Mai 2027.
- Die wichtigste detaillierte Aufstellung umfasst insgesamt 4.290 Räte, davon 1.026 in der ersten Phase in 131 Upazilas.
- Die fünfte Phase beginnt mit einer kleineren Zahl, damit Wahlen, die wegen rechtlicher Komplikationen oder anderer Hindernisse verschoben wurden, noch aufgenommen werden können.
- Die Kommission will die Liste der Räte und die Abstimmungsdetails bis zum 19. November 2026 veröffentlichen.
- Gespräche mit den registrierten politischen Parteien sind über drei Tage geplant und sollen vor dem 10. Dezember abgeschlossen sein.
- Für die Wahlen gelten die Gesetze, die bei der Bekanntgabe der offiziellen Zeitpläne in Kraft sind.
- EVMs werden nicht mehr eingesetzt; ein Ausschuss prüft die Entsorgung der eingelagerten Maschinen.
- Nach Angaben der Kommission laufen die NID-Dienste trotz Software- und Vertragsproblemen weiter.






