Jaffna meldet Entschädigung für 983 Familien, während Angehörige Antworten zu Verschwundenen suchen

Entschädigung für weniger als die Hälfte der registrierten Familien

Im Zusammenhang mit dem Verschwinden von Angehörigen im Distrikt Jaffna ist 983 Familien eine Entschädigung gewährt worden. Dort wurden 2.249 Fälle registriert, sagte der zusätzliche Distriktsekretär K. Sivakaran bei einem Workshop im Distriktsekretariat von Jaffna. Die Zahlungen liefen weiter, betonte er. Zugleich müsse die Unterstützung auch die Trauer, Erwartungen und langjährigen Forderungen der betroffenen Familien berücksichtigen.

Den Zahlen zufolge haben etwa 43,7 Prozent der registrierten Familien eine Entschädigung erhalten. Die Differenz beträgt 1.266 Registrierungen; Sivakaran machte jedoch keine Angaben dazu, ob die betreffenden Fälle anspruchsberechtigt sind oder wie weit ihre Bearbeitung fortgeschritten ist. Auch die Höhe der Zahlungen, die Gesamtausgaben und ein Zeitplan für den Abschluss des Verfahrens wurden nicht genannt.

Der an einem Freitag abgehaltene Workshop wurde gemeinsam vom National Peace Council of Sri Lanka und dem Büro für vermisste Personen (Office on Missing Persons, OMP) organisiert. Er brachte zivilgesellschaftliche Organisationen des Distrikts zusammen, um ihr Verständnis der Behörde, ihrer Zuständigkeiten und ihrer Verfahren zu verbessern. Das Datum der Veranstaltung wurde nicht genannt.

Sivakarans zentrale Botschaft ging über die Auszahlung von Geld hinaus. Die Familien bräuchten eine menschliche Antwort, die ihren seelischen Schmerz und ihre anhaltenden Forderungen nach Aufklärung berücksichtigt. Zivilgesellschaftliche Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Vertreter der Gemeinden hätten eine wichtige Rolle dabei, diese Bedürfnisse zu vermitteln und den Familien Unterstützung zu verschaffen, sagte er.

Angehörige, die seit Jahren fragen, wohin ihr Ehemann, ihre Tochter, ihr Bruder oder ihr Enkelkind gebracht wurde, haben unterschiedliche Bedürfnisse: Finanzielle Unterstützung ist etwas anderes als eine Erklärung für das Verschwinden. Die Ankündigung aus Jaffna zeigt Fortschritte bei den Zahlungen. Zu den gesetzlichen Aufgaben des OMP gehört es auch, nach vermissten Menschen zu suchen, aufzuklären, was mit ihnen geschehen ist, und ihre Familien zu schützen.

Welche Aufgaben das Büro für vermisste Personen erfüllen muss

Auf der Mandatsseite des OMP des Justizministeriums wird die Behörde als dauerhaftes, unabhängiges staatliches Organ beschrieben. Es ist dafür zuständig, das Schicksal und den Verbleib von Menschen aufzuklären, die im Zusammenhang mit Konflikten, politischen Unruhen, zivilen Unruhen oder einem Verschwindenlassen vermisst werden. Sein Mandat gilt für alle Bevölkerungsgruppen und Regionen und ist nicht auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt.

Das Gesetz über das Büro für vermisste Personen (Office on Missing Persons Act, Nr. 14 von 2016) überträgt der Behörde mehrere miteinander verbundene Aufgaben. Sie muss nach vermissten Menschen suchen, die Umstände ihres Verschwindens untersuchen, den Behörden Maßnahmen empfehlen, die Rechte der Angehörigen schützen und Möglichkeiten aufzeigen, wie diese Rechtsbehelfe in Anspruch nehmen können. Außerdem muss sie Informationen früherer Untersuchungskommissionen und anderer Institutionen in einer zentralen Datenbank zusammenführen.

Konkret sollte eine Familie sich an das Büro wenden können, um mehr als nur die Vermittlung einer Zahlung zu erhalten. Zu seinen Aufgaben gehört es, Informationen über die vermisste Person zu finden und zu überprüfen, Angehörigen den Zugang zu Dienstleistungen zu erleichtern und zu erklären, welche Formen der Unterstützung verfügbar sind.

Bei einem Verschwindenlassen wird einer Person durch staatliche Stellen oder mit deren Beteiligung die Freiheit entzogen; anschließend wird der Vorgang verschleiert oder geleugnet. Die Familien erhalten keine verlässlichen Informationen darüber, wo sich die Person befindet. Das Mandat des OMP ist weiter gefasst und umfasst auch andere Menschen, die unter den im Gründungsgesetz festgelegten Umständen vermisst werden.

In Jaffna gibt es seit 2019 eine Regionalstelle

Dem Jahresbericht 2019 des OMP zufolge wurde die Regionalstelle in Jaffna am 24. August 2019 in der Adiyapatham Road 123 eröffnet. Bis zum 31. Dezember desselben Jahres hatten 520 Menschen die Stelle aufgesucht.

Knapp 100 Angehörige vermisster und verschwundener Menschen sowie 18 Vertreter der Zivilgesellschaft nahmen an der öffentlichen Eröffnungsveranstaltung im Kachcheri von Jaffna teil. Nach einer Begrüßungsansprache des damaligen OMP-Vorsitzenden Saliya Pieris beantworteten Kommissionsmitglieder Fragen der Familien.

Dem Bericht zufolge nehmen die Regionalstellen Beschwerden auf, führen Untersuchungen durch und setzen sich bei den Distriktbehörden für den Schutz der Rechte und Interessen von Familien ein. Auf der institutionellen Seite des Ministeriums wird inzwischen eine Regionalstelle des OMP im Distriktsekretariat von Jaffna aufgeführt. Der jüngste Workshop fand damit in einem lokalen Verwaltungsumfeld statt, das bereits seit Langem Familien empfängt und ihre Anliegen bearbeitet.

Finanzielle Unterstützung wurde auf verschiedenen Wegen gewährt

Im August 2018 empfahl das OMP eine vorläufige Unterstützung für Familien, die durch das Verschwinden eines Angehörigen besonders in Not geraten waren. In seinem Jahresbericht 2019 beschreibt es diese Hilfe als unmittelbare Unterstützung zur Linderung der Not. Sie sei von Entschädigungsleistungen zu unterscheiden, die in einem umfassenderen Verfahren erlittenes Unrecht ausgleichen sollen.

Im März 2019 schlug die Regierung eine Haushaltszuweisung von 500 Millionen Sri-Lanka-Rupien für vorläufige Unterstützung vor. Die geplante Hilfe sollte Familien zugutekommen, die eine Bescheinigung über das Ausbleiben einer Person (Certificate of Absence) besitzen, darunter Angehörige vermisster Mitglieder der Streitkräfte und der Polizei. Das OMP berichtete von Verzögerungen bei der Umsetzung des Vorschlags.

Eine Bescheinigung über das Ausbleiben einer Person hält amtlich fest, dass jemand vermisst wird. So können Angehörige einschlägige Verwaltungsleistungen beantragen, ohne die Person für tot erklären zu lassen. Das OMP unterstützt sie dabei, die Unterlagen zu erhalten, die der Generalregisterführer für die Ausstellung der Bescheinigung benötigt.

Das Ministerium führt außerdem Empfehlungen des OMP an das Amt für Entschädigungsleistungen zu Zahlungen für den Wiederaufbau des Familienlebens als eine der Aufgaben des Büros auf. In der Ankündigung aus Jaffna wurde weder genannt, aus welchem Programm die 983 Familien Zahlungen erhielten, noch ein Zusammenhang mit dem Haushaltsvorschlag von 2019 hergestellt.

Die dokumentierte Abfolge zeigt, wie sich die Institution und ihre Unterstützungsangebote entwickelt haben:

• 22. Juni 2016: Der Gesetzentwurf zur Einrichtung des OMP wurde dem Parlament vorgelegt.
• 11. August 2016: Das Parlament verabschiedete das Gesetz über das Büro für vermisste Personen.
• 28. Februar 2018: Nach Empfehlungen des Verfassungsrats wurde die erste Führung des Büros ernannt.
• August 2018: Das OMP empfahl vorläufige Unterstützung für besonders bedürftige Familien.
• März 2019: Die Regierung schlug 500 Millionen Rupien für vorläufige Unterstützung vor.
• 24. August 2019: Die Regionalstelle in Jaffna wurde eröffnet.
• 30. November 2023: Die vom Ministerium veröffentlichten Fortschrittszahlen wiesen landesweit 14.988 aktive Fälle aus.

Die landesweiten Zahlen müssen sorgfältig erklärt werden

In der Fortschrittstabelle des Justizministeriums vom 30. November 2023 sind 21.374 Beschwerden oder Fälle aufgeführt, die das OMP zunächst erhalten hatte. Davon werden 6.386 Einträge als Fälle vermisster Militärangehöriger oder als doppelte Einträge zusammengefasst. Nach Abzug dieser kombinierten Kategorie weist die Tabelle 14.988 aktive Fälle aus.

Die Tabelle verzeichnet außerdem 4.795 abgeschlossene Vorermittlungen: 184 im Jahr 2020, 95 im Jahr 2021, 2.111 im Jahr 2022 und 2.405 im Jahr 2023. Vorermittlungen sind eine frühe Phase der Prüfung einer Beschwerde. Die Familien brauchen weiterhin eine inhaltliche Antwort zum Schicksal und Verbleib der betreffenden Person.

Dieselbe Tabelle führt 12.341 Fälle auf, in denen eine Untersuchung noch aussteht. Die Zahlen lassen sich nicht durch einfache Subtraktion in Einklang bringen: Zieht man von 14.988 aktiven Fällen die 4.795 abgeschlossenen Vorermittlungen ab, bleiben 10.193. Die Seite erklärt nicht, warum diese Berechnung von der veröffentlichten Zahl der ausstehenden Fälle abweicht.

Die 2.249 Registrierungen in Jaffna beziehen sich auf einen Distrikt, während die Zahlen des Ministeriums landesweite Verwaltungsdaten zu einem bestimmten Stichtag wiedergeben. Die Mitteilung aus dem Distrikt nennt weder ein vergleichbares Registrierungsdatum noch eine Definition, anhand derer sich Jaffnas Anteil an den landesweiten Fällen berechnen ließe.

Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, schätzen, dass zwischen den 1970er-Jahren und 2009 in Sri Lanka 60.000 bis 100.000 Menschen verschwunden sind. Diese Schätzungen beziehen sich auf Verschwindenlassen über mehrere Jahrzehnte, während die Zahlen des OMP Beschwerden erfassen, die in dessen Verfahren aufgenommen wurden. Für die Gesamtzahl aller Verschwundenen gibt es im Land keine allgemein anerkannte offizielle Angabe.

Familien schildern, welche Antworten sie noch brauchen

Angehörige im Norden Sri Lankas haben berichtet, wie sie über Jahre hinweg Fotos, Namen, Daten und Dokumente zu den Behörden brachten, um Informationen über Menschen zu erhalten, die während des Konflikts zwischen den Regierungstruppen und den Befreiungstigern von Tamil Eelam (LTTE) verschwunden waren. Einige ihrer Berichte betreffen Angehörige, die sich nach ihren Angaben ergaben, als der Krieg im Mai 2009 endete.

Sasikumar Ranjanidevi aus Mullaitivu berichtete, ihr Mann Manickam Sasikumar und ihre Brüder Murugan Selvakumar und Murugesan Rajapulendran hätten sich am 18. Mai 2009 der Armee ergeben. Die drei Männer, die sie als rangniedrige LTTE-Mitglieder bezeichnete, seien getrennt von ihr weggebracht worden.

Ranjanidevi, die damals schwanger war, erinnerte sich an den Moment, als ihr Mann und ihre Brüder weggebracht wurden:

Das war das letzte Mal, dass ich sie gesehen habe.

Sivapatham Ilankothai, eine Mutter und Großmutter aus Jaffna, sagte, ihre Tochter Parameswaran Sasikala, ihr Schwiegersohn Chinnathambi Parameswaran und ihre drei Enkelkinder seien nach ihrer Kapitulation verschwunden. Die Kinder waren zwischen acht Monaten und zehn Jahren alt. Ilankothai befand sich in einem Flüchtlingslager in Indien, als der Krieg endete.

Ilankothai erklärte, warum eine Entschädigung die zentrale Forderung ihrer Familie nicht erfüllen könne:

Jetzt wollen sie, dass wir die Entschädigung annehmen und schweigen. Wir wollen kein Geld. Wir wollen wissen, wo unsere Lieben sind oder was mit ihnen geschehen ist.

Wahrheit und Rechenschaft bleiben zentrale Forderungen der Familien

Der erfahrene Menschenrechtsanwalt KS Ratnavale, der Angehörige verschwundener Menschen unentgeltlich vertreten hat, sagte, die Familien bräuchten eine Anerkennung dessen, was geschehen ist, und Rechenschaft von den Verantwortlichen. Ein Abschluss sei nur möglich, wenn diese Fragen beantwortet würden.

Ratnavale führte das Scheitern aufeinanderfolgender Untersuchungskommissionen außerdem auf fehlenden politischen Willen zurück. Die langsamen Gerichtsverfahren erklärte er mit Interessenkonflikten innerhalb der Institutionen und anderen Hindernissen. Seine Darstellung macht deutlich, dass die Forderungen über Unterstützung für einzelne Haushalte hinausgehen: Die Familien wollen, dass Institutionen die Fakten feststellen und auf das Unrecht reagieren.

Thurairasa Ravikaran, Abgeordneter der Ilankai Tamil Arasu Kadchi, der Angehörige bei ihren Kampagnen für Aufklärung unterstützt hat, verwies auf rund 250 von Frauen geführte Haushalte in Thevipuram und Vallipuram, zwei Dörfern im Distrikt Mullaitivu, die mit dem Verschwinden von Männern in Verbindung stehen. Die Zahl verdeutlicht, wie sich der Verlust von Angehörigen in bestimmten Gemeinden auf die Organisation und Unterstützung ganzer Haushalte ausgewirkt hat.

Sivakarans Äußerungen in Jaffna zielten auf dasselbe Anliegen: den Familien zuzuhören, statt die Zahlung als Endpunkt zu behandeln. Frühere Gespräche hätten bereits stattgefunden, sagte er. Die Erwartungen der Betroffenen müssten jedoch weiterhin durch die Zusammenarbeit der zuständigen Institutionen berücksichtigt werden.

Unterstützung umfasst auch Sozialleistungen und Schutz

Die Abteilung für Opfer- und Familienunterstützung des OMP ist dafür zuständig, Informationen über Familien aufzunehmen und Angehörigen den Zugang zu Verwaltungs- und Sozialleistungen zu erleichtern. Dazu gehören auch Vermittlungen an spezialisierte psychologische und soziale Betreuung, die der Belastung Rechnung tragen, die mit jahrelangem Warten auf eine Antwort einhergeht.

Die Schutzabteilung kümmert sich um Drohungen und Vergeltungsmaßnahmen gegen Opfer und Zeugen. Sie verfolgt Beschwerden und stimmt sich mit staatlichen und anderen Organisationen zu Sicherheitsfragen ab. Angehörige, die sich an Kampagnen für die Aufklärung des Schicksals Verschwundener beteiligen, haben von Einschüchterungen und Drohungen berichtet. Schutz ist daher eine praktische Voraussetzung dafür, dass sie weiter nach Informationen suchen können.

Die mit Nachverfolgung und Ermittlungen betrauten Mitarbeiter des Büros sollen nach vermissten Menschen suchen und die Umstände ihres Verschwindens aufklären. Das OMP kann bei Ausgrabungen, Exhumierungen und Verfahren zu mutmaßlichen Gräberfeldern zudem als Beobachter tätig sein. Die Datenbankabteilung soll Aufzeichnungen von Untersuchungskommissionen, staatlichen Stellen und zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie direkt beim Büro eingereichte Beschwerden zusammenführen.

Der Workshop in Jaffna sollte die Zusammenarbeit und das öffentliche Verständnis dieser Aufgaben verbessern. Für die Familien hängen die konkreten Bedürfnisse zusammen: Zugang zu finanzieller Unterstützung, Hilfe bei Dokumenten, bei Bedarf Schutz und eine glaubwürdige Antwort auf die Frage, was mit ihren Angehörigen geschehen ist.

Wichtige Punkte

• Der zusätzliche Distriktsekretär von Jaffna, K. Sivakaran, sagte, 983 Familien hätten bei insgesamt 2.249 registrierten Fällen eine Entschädigung erhalten.
• Die Zahl der Empfänger entspricht etwa 43,7 Prozent der Registrierungen; Angaben zur Höhe der Zahlungen und zu einem Zeitplan für den Abschluss wurden nicht gemacht.
• Der Workshop in Jaffna wurde gemeinsam vom National Peace Council und dem Büro für vermisste Personen organisiert.
• Zu den gesetzlichen Aufgaben des OMP gehören die Suche nach vermissten Menschen, der Schutz der Angehörigen, die Ermittlung von Rechtsbehelfen und die Pflege einer zentralen Datenbank.
• Die Regionalstelle des OMP in Jaffna wurde am 24. August 2019 eröffnet und verzeichnete bis zum Jahresende 520 Besucher.
• Die landesweiten Fortschrittszahlen vom November 2023 weisen eine ungeklärte Abweichung zwischen aktiven Fällen, abgeschlossenen Vorermittlungen und Fällen aus, in denen eine Untersuchung noch aussteht.
• Die Familien fordern neben konkreter Unterstützung weiterhin Aufklärung über das Schicksal der Verschwundenen und Rechenschaft von den Verantwortlichen.