Punjab verbietet Kamera-Brillen und versteckte Aufnahmegeräte für 30 Tage

Ein befristetes Verbot gilt für Geschäfte, Online-Händler und Nutzer

Die pakistanische Provinz Punjab hat das Tragen und den Betrieb von Smart Glasses mit versteckter Aufnahmefunktion sowie von Miniaturkameras verboten, die in Alltagsgegenständen verborgen sind. Das Verbot gilt 30 Tage. Außerdem dürfen Einzelhändler, Großhändler, Händler und Vertriebspartner die Geräte weder in Geschäften noch online verkaufen oder zum Verkauf anbieten.

Der Sekretär des Innenministeriums von Punjab erließ die Beschränkung auf Grundlage von Paragraf 144 der Strafprozessordnung von 1898. Sie trat unmittelbar in Kraft. Vorausgegangen war eine Entscheidung des Provinzkabinetts vom 19. Oktober 2026 sowie eine Ankündigung am Tag vor dem formellen Erlass. Ministerpräsidentin Maryam Nawaz wies die Polizei anschließend an, die Durchsetzung in der gesamten Provinz sicherzustellen.

Frauen und Kinder stehen im Mittelpunkt der von der Regierung genannten Bedenken. Nach Angaben des Innenministeriums können versteckte Aufnahmegeräte für Belästigung, Erpressung und unerlaubte Überwachung eingesetzt werden. Zudem könnten sie sensible Informationen und gesicherte Einrichtungen gefährden.

Mit ihrem Vorgehen greift Punjab zwei miteinander verbundene Streitfragen auf: Wie lässt sich verhindern, dass Menschen heimlich aufgenommen werden? Und wie sollen Geräte reguliert werden, die übliche Verbraucherfunktionen mit Kameras und Mikrofonen verbinden? Ein separates Verfahren vor dem Obersten Gericht von Lahore befasst sich mit dem ungeregelten Import und Verkauf von Smart Glasses.

Laptops, tragbare Tablets, Mobiltelefone und von der pakistanischen Telekommunikationsbehörde zugelassene Endgeräte sind von der Beschränkung ausgenommen. Gleiches gilt für autorisiertes Strafverfolgungspersonal. Für Käufer und Verkäufer betrifft die unmittelbare Änderung die im Erlass genannten Aufnahmegeräte mit versteckter Funktion, nicht ein allgemeines Verbot von Geräten mit Kameras.

Welche Geräte sind betroffen?

Der Erlass richtet sich gegen Smart Glasses mit aktivierter Kamera und versteckter Aufnahmefunktion sowie gegen Miniaturkameras, die als gewöhnliche Gegenstände getarnt sind, darunter Stifte und Schlüsselanhänger. In ihrer umfassenderen Ankündigung nannte die Regierung auch Armbanduhren mit versteckten Kameras oder Aufnahmegeräten.

Mit Smart Glasses lassen sich Fotos machen, Videos aufnehmen, Anrufe tätigen, Musik hören, Texte übersetzen und KI-Assistenten nutzen. Punjabs Beschränkung richtet sich gegen Brillen mit versteckter Aufnahmefunktion. In vertrauten Gegenständen verborgene Kameras werfen ähnliche Fragen zum Schutz der Privatsphäre auf: Eine Person in der Nähe sieht womöglich einen gewöhnlichen Stift oder eine Uhr statt eines Aufnahmegeräts.

Das Innenministerium beschrieb Geräte, die Sprache, Bilder, Videos und Töne erfassen, verarbeiten und übertragen können. Einfach gesagt geht es nicht nur darum, heimlich eine Aufnahme zu machen, sondern auch darum, sie an andere zu senden.

Das Verkaufsverbot umfasst auch Angebote, nicht nur abgeschlossene Geschäfte. Eine Online-Anzeige für ein verbotenes Gerät fällt daher ebenso unter das im Erlass beschriebene Verhalten wie ein Verkaufsangebot an einer Ladentheke. Ein Sprecher des Innenministeriums warnte außerdem vor strengen rechtlichen Konsequenzen für Kauf, Nutzung und Verkauf. Die zitierten operativen Bestimmungen verbieten ausdrücklich das Tragen und den Betrieb der Geräte sowie deren Verkauf und das Anbieten zum Verkauf.

Warum Flughäfen, Krankenhäuser und Prüfungszentren genannt werden

Das Innenministerium nannte Flughäfen, Prüfungszentren, gesicherte Regierungseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, Einkaufszentren und Gerichtsgebäude als besonders sensible Orte. Die Beschränkung gilt in ganz Punjab, nicht nur an diesen Orten.

Hinter dieser Liste stehen verschiedene mögliche Schäden. Eine versteckte Kamera kann private Begegnungen aufnehmen, Informationen in einem geschützten Gebäude erfassen oder Material aus einer Einrichtung übertragen, zu der der Zugang kontrolliert wird. Der Erlass verweist sowohl auf die persönliche Würde als auch auf die Sicherheit sensibler Daten und Anlagen.

Prüfungszentren und Regierungseinrichtungen sind auch wegen der Sorge um die Integrität von Institutionen aufgeführt. Gemeint ist damit die Fähigkeit einer Institution, ihre Aufgaben sicher und fair zu erfüllen. Das heimliche Erfassen oder Übertragen geschützter Inhalte kann diese Arbeit beeinträchtigen.

Das Innenministerium von Punjab erklärte zum Zweck seines vorbeugenden Erlasses:

Sofortige vorbeugende Maßnahmen sind notwendig, um die öffentliche Sicherheit sowie die Integrität und Würde von Personen, insbesondere von Frauen und Kindern, und die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Provinz zu gewährleisten.

Die Regierung hat angekündigt, Verstöße rechtlich zu verfolgen. Der Erlass gilt 30 Tage, sofern er nicht vorher aufgehoben wird. Die Durchsetzungsanweisungen nennen weder ein konkretes Ablaufdatum noch einen nächsten Gerichtstermin.

Wie aus der Entscheidung ein durchsetzbarer Erlass wurde

Die Ankündigung Punjabs, die formelle Bekanntmachung und die späteren Durchsetzungsanweisungen sind verschiedene Etappen derselben Maßnahme. Als das Kabinett die Beschränkung zunächst billigte, sagte Innenminister Dr. Ahmad Javed Qazi, eine Bekanntmachung werde innerhalb weniger Tage folgen. Anschließend erließ der Sekretär des Innenministeriums die Anordnung mit sofortiger Wirkung.

Die wichtigsten Entwicklungen im Überblick:

• 15. Oktober 2026: Der Oberste Gerichtshof von Lahore wies die Bundesbehörden an, die separate Angelegenheit des Imports und Verkaufs von Smart Glasses dem Bundeskabinett vorzulegen.
• 19. Oktober: Das von Maryam Nawaz geleitete Kabinett Punjabs billigte Beschränkungen für versteckte Aufnahmegeräte. Informations- und Rundfunkministerin Azma Bokhari gab die Entscheidung bekannt.
• Am darauffolgenden Dienstag: Der Sekretär des Innenministeriums erließ auf Grundlage von Paragraf 144 die Anordnung. Sie trat sofort in Kraft und gilt 30 Tage.
• 22. Oktober: Es wurde berichtet, dass Maryam Nawaz die Polizei angewiesen hatte, die Durchsetzung des Verbots sicherzustellen.

Paragraf 144 ermöglicht es den Behörden, vorbeugende Beschränkungen durch eine Verwaltungsanordnung zu verhängen. Punjab hat ihn hier genutzt, um bestimmte Geräte und deren Verkauf vorübergehend einzuschränken. Das Verfahren auf Bundesebene betrifft die Einfuhr und den Verkauf von Smart Glasses in Pakistan und damit eine weiter gefasste Regulierungsfrage, die parallel zur Beschränkung in der Provinz weiter behandelt wird.

Warum das Verfahren vor dem Obersten Gericht von Lahore wichtig ist

Der Oberste Gerichtshof von Lahore befasst sich mit einer Klage im öffentlichen Interesse, die den ungeregelten Import und Verkauf von Smart Glasses mit Kameras und Mikrofonen anfechtet. Die Klage thematisiert den Schutz der Privatsphäre, die persönliche Würde und die nationale Sicherheit.

Der Anwalt des Klägers sagte vor Gericht, Meta-Smart-Glasses seien auf Online-Plattformen und in Geschäften in Lahore frei erhältlich, obwohl Pakistan offiziell nicht als Absatzmarkt für das Produkt aufgeführt sei. Damit stehen Online-Händler und örtliche Geschäfte im Zentrum des Streits.

Das Gericht wies die Bundesregierung an, dem Bundeskabinett eine Vorlage zu Einfuhr und Verkauf zuzuleiten. Eine solche Vorlage ist ein formelles Dokument, mit dem dem Kabinett ein Thema zur Beratung und möglichen Entscheidung vorgelegt wird.

Punjab kann durch seine befristete Anordnung gegen bestimmte Nutzungen und Verkäufe innerhalb der Provinz vorgehen. Die Prüfung auf Bundesebene betrifft die Regeln für die Lieferung nach Pakistan. Die beiden Verfahren erfassen somit unterschiedliche Teile desselben Marktes: Geräte, die bereits vor Ort angeboten werden, und die Wege, über die sie verfügbar werden.

Zahlen zum Schutz von Kindern zeigen das größere Ausmaß des Missbrauchs

Eine im September 2026 veröffentlichte Studie des UNICEF-Büros für Strategie und Evidenz – Innocenti, von ECPAT International und Interpol schätzt, dass etwa 1,5 Millionen pakistanische Internetnutzer im Alter von 12 bis 17 Jahren innerhalb eines Jahres eine Form sexualisierter Ausbeutung oder Missbrauchs mit Hilfe von Technologie erlebt haben.

Die Studie beschreibt Risiken im Zusammenhang mit ohne Einwilligung verbreiteten Bildern, Drohungen und Erpressung. Technologie kann es einem Täter ermöglichen, ein Opfer auch nach einem ersten Vorfall weiter unter Druck zu setzen, etwa indem er mit der Verbreitung eines privaten Bildes droht.

Sahil, eine pakistanische Organisation, die Kindesmissbrauch dokumentiert, erfasste 2025 insgesamt 3.630 gemeldete Fälle und in den ersten sechs Monaten des Jahres 2026 weitere 1.914. Die Zahlen beruhen auf Zeitungsberichten und umfassen verschiedene Kategorien, darunter sexuelle Übergriffe, Entführungen und Kinderehen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2026 wurde damit etwa 53 Prozent der Gesamtzahl für 2025 erreicht.

Die Schätzung der UNICEF-Partner bezieht sich auf Missbrauch mit Hilfe von Technologie. Sahil zählt hingegen Fälle aus mehreren Kategorien, über die Zeitungen berichtet haben. Wie viele Fälle versteckte Kameras betreffen, ist unbekannt. Punjabs Maßnahmen richten sich gegen eine Methode, Menschen aufzunehmen, und damit gegen einen Teil des viel umfassenderen Problems des Kinderschutzes.

Opfer brauchen Schutz, auch nachdem eine Aufnahme gemacht wurde

Agha Zamin Abbas, Medienkoordinator von Sahil, begrüßte die Beschränkungen und forderte zugleich strengere Kontrollen für Importe und Online-Verkäufe, wirksame Ermittlungen und schnelle Hilfe für betroffene Kinder. Außerdem appellierte er an Eltern, die digitalen Aktivitäten ihrer Kinder im Blick zu behalten.

Abbas sagte, der Schutz der Privatsphäre müsse den legitimen Zugang zu Technologie, etwa für Bildung und Gesundheitsversorgung, erhalten. Seine Position verbindet die Gerätebeschränkungen der Regierung mit der praktischen Herausforderung, Missbrauch gezielt zu bekämpfen und zugleich nützliche Hilfsmittel verfügbar zu halten.

Syed Jowdat Nadeem, ein Aktivist für digitale Rechte und Mitglied der Menschenrechtskommission Pakistans, forderte vertrauliche Meldewege, bessere digitale Forensik und die rasche Entfernung ausbeuterischer Inhalte. Digitale Forensik bezeichnet die Untersuchung von Geräten und elektronischen Aufzeichnungen, um Beweise zu sichern und den Hergang zu klären.

Nadeem beschrieb die Gefahr, dass Opfer, insbesondere Frauen und Kinder, nach einer unrechtmäßigen Aufnahme stigmatisiert, beschuldigt, in ihrer Freiheit eingeschränkt oder Vergeltungsmaßnahmen ausgesetzt werden. Die Drohung, Bilder zu veröffentlichen, kann einem Täter dauerhafte Macht über jemanden geben, der Konsequenzen zu Hause oder in der Gemeinschaft fürchtet.

Zu den von ihm vorgeschlagenen Maßnahmen zählen rechtliche Beratung, psychologische Unterstützung und Schutz vor Vergeltung. Außerdem warnte er, dass eine unzureichende Kontrolle von Importen und Online-Marktplätzen dazu führen könnte, dass verbotene Produkte von den Ladentheken zu Online-Händlern gelangen.

Saeedain Khan, ein Senior Advocate am Bezirksgericht Rawalpindi des Obersten Gerichtshofs von Lahore, konzentrierte sich auf Prävention. Er forderte, Kindern beizubringen, Missbrauch zu erkennen und unangemessenes Verhalten ohne Angst vor Strafe, Unglauben oder Vergeltung melden zu können, auch wenn die beteiligte erwachsene Person eine Vertrauensstellung innehat.

Andere Länder entscheiden sich für andere Beschränkungen

Die Sorge vor heimlichen Aufnahmen ist auch außerhalb Pakistans gewachsen. In Großbritannien fordert eine Petition ein Verbot des Verkaufs von Smart Glasses, nachdem Frauen und Mädchen von heimlichen Aufnahmen berichtet hatten. Im August schilderte eine 17-Jährige, wie ein Mann sie ansprach und ihre Begegnung ohne ihr Wissen aufnahm.

Oslo hat Smart Glasses an Schulen verboten, während die französische Datenschutzbehörde CNIL zu Wachsamkeit aufgerufen hat. Meta entwickelt Berichten zufolge eine Gesichtserkennungsfunktion. Das verstärkt die Sorge darüber, welche Arten von Informationen Brillen künftig mit den von ihnen erfassten Personen verknüpfen könnten.

Der australische Bundesstaat Victoria hat eine detailliertere, auf Schulen ausgerichtete Regelung vorgestellt. In seiner Ankündigung zu Geräten an Schulen erklärte die Landesregierung am 21. Oktober 2026, dass Schülerinnen und Schüler an staatlichen, katholischen und unabhängigen Schulen ab Beginn des Schuljahres 2027 persönliche elektronische Geräte, darunter Smart Glasses, während des Unterrichts und bei Schulveranstaltungen ausschalten und verstauen müssen.

An staatlichen Schulen gilt die Beschränkung für Smart Glasses und Geräte zum heimlichen Filmen auch für Erwachsene, darunter Lehrkräfte, Eltern und Freiwillige. Sie erstreckt sich auf das Schulgelände und organisierte Aktivitäten außerhalb der Schule, einschließlich Ferienlagern und Ausflügen. Ausnahmen für Smart Glasses sind auf Anpassungen aufgrund einer Behinderung beschränkt, wenn keine geeignete Alternative verfügbar ist.

Gabrielle Williams, stellvertretende Ministerpräsidentin Victorias und Bildungsministerin, erklärte die Haltung der Regierung:

Smart Glasses haben in unseren Klassenräumen und auf unserem Schulgelände nichts zu suchen.

Victoria erklärte, eine Ausweitung der Beschränkung auf Erwachsene an Schulen außerhalb des staatlichen Sektors würde eine Gesetzesänderung unter einer wiedergewählten Carroll-Labor-Regierung erfordern. Punjabs Maßnahme ist räumlich und wirtschaftlich umfassender: Sie erfasst bestimmte Geräte und deren Verkauf in der gesamten Provinz, gilt aber nur 30 Tage. Victorias angekündigter Ansatz konzentriert sich auf Schulen und das Schuljahr 2027.

Was die Durchsetzung umfassen muss

Punjabs Erlass richtet sich sowohl gegen Personen, die versteckte Aufnahmegeräte betreiben, als auch gegen Unternehmen, die sie zum Verkauf anbieten. Maryam Nawaz' Anweisung bindet die Polizei in die Durchsetzung der Beschränkung ein. Gleichzeitig ermöglichen die Ausnahmen weiterhin die Nutzung gewöhnlicher Telefone, Computer und zugelassener Endgeräte.

Die Verfügbarkeit im Internet ist eine zentrale praktische Frage, weil dieselben Geräte auch außerhalb eines Ladengeschäfts beworben werden können. Abbas und Nadeem forderten beide, neben Ermittlungen und Unterstützung für Opfer auch digitale Marktplätze und Importe in den Blick zu nehmen. Ihre Vorschläge betreffen sowohl den Weg der Geräte zu den Käufern als auch den Umgang mit Fällen, nachdem jemand Missbrauch gemeldet hat.

Die 30-tägige Beschränkung gilt nun parallel zur Vorlage an das Bundeskabinett. Die eine Maßnahme ändert unmittelbar, was Menschen und Verkäufer in Punjab tun dürfen. Die andere bringt den Import und Verkauf von Smart Glasses vor die Bundesentscheidungsträger. Für Menschen, die heimlich aufgenommen wurden, bleiben vertrauliche Meldewege, die Sicherung von Beweisen und die Entfernung missbräuchlicher Inhalte neben dem Verbot konkrete Erfordernisse.

Die wichtigsten Punkte

• Punjab hat für 30 Tage das Tragen und den Betrieb von Smart Glasses mit versteckter Aufnahmefunktion sowie von Kameras verboten, die als Alltagsgegenstände getarnt sind.
• Einzelhändler, Großhändler, Händler und Vertriebspartner dürfen die verbotenen Geräte weder in Geschäften noch online verkaufen oder zum Verkauf anbieten.
• Laptops, tragbare Tablets, Mobiltelefone, von der PTA zugelassene Endgeräte und autorisiertes Strafverfolgungspersonal sind ausgenommen.
• Die Regierung verweist auf Risiken für die Privatsphäre und auf Belästigung, Erpressung und Gefahren für sensible Informationen. Besondere Sorge gilt Frauen und Kindern.
• Der Oberste Gerichtshof von Lahore hat eine Prüfung der separaten Frage des Imports und Verkaufs von Smart Glasses durch den Bund angeordnet.
• Fachleute aus dem Kinderschutz und für digitale Rechte fordern neben den Gerätebeschränkungen bessere Ermittlungen, vertrauliche Meldemöglichkeiten und Unterstützung für Betroffene.