Nepal lehnt Botschafterkandidaten für Saudi-Arabien und Malaysia ab und vertagt Entscheidung zu Japan

Zwei einstimmige Ablehnungen unterbrechen 13 Botschafternominierungen

Nepals parlamentarischer Anhörungsausschuss hat Giri Bahadur Sunar als vorgeschlagenen Botschafter für Saudi-Arabien und Chuda Mani Kharel als vorgeschlagenen Botschafter für Malaysia abgelehnt. Die Nominierung von Jigyan Kumar Thapa für Japan blieb bis zum Eingang weiterer Unterlagen offen. Die übrigen zehn Kandidaten, darunter die Vorschläge für Indien, China und die Vereinigten Staaten, billigte der Ausschuss.

Die Entscheidungen fielen bei einer Sitzung am Mittwoch in Singha Durbar in Kathmandu. Ausschussvorsitzender Bodh Narayan Shrestha verkündete die beiden Ablehnungen, nachdem die Abgeordneten Beschwerden zu Sunars Verhalten sowie Kharels finanziellen und geschäftlichen Aktivitäten geprüft hatten. Beide Nominierungen wurden vom 15-köpfigen Ausschuss einstimmig abgelehnt.

Das Ergebnis war ungewöhnlich, da die Regierungspartei eine überwältigende Mehrheit im Ausschuss stellt. Die Unterstützung der Regierung reichte nicht aus, um einen der beiden Kandidaten durchzubringen. Ihre Ernennungsvorschläge können das derzeitige Genehmigungsverfahren nicht fortsetzen.

Gegen Sunar lag eine Beschwerde wegen mutmaßlicher Gewalt und Drohungen gegen eine Frau vor. Zudem gab es Fragen zu seiner mutmaßlichen Abschiebung aus Deutschland sowie Vorwürfe im Zusammenhang mit Geld und politischen Verbindungen. Bei Kharel ging es um finanzielle Transaktionen, mutmaßliche Verbindungen zu Unternehmen, die Arbeitskräfte für eine Beschäftigung im Ausland vermitteln, und seine Qualifikationen. Beide wiesen die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück.

Thapas Fall verlief anders. Er erklärte, er habe seine unbefristete Aufenthaltserlaubnis für Japan bereits aufgegeben. Dem Ausschuss lagen jedoch noch keine Unterlagen vor, die diese Aussage bestätigten. Shrestha sagte, nach dem Dashain-Fest werde entschieden, sobald die angeforderten Informationen geprüft werden könnten.

Wie es zu den Nominierungen kam

Das Kabinett schlug bei seiner Sitzung am Asoj 2, einem Datum im nepalesischen Kalender, Botschafter für 13 Länder vor. Anschließend prüfte der parlamentarische Ausschuss die Kandidaten in Anhörungen. Dabei konnten die Abgeordneten ihre Eignung hinterfragen und Beschwerden berücksichtigen.

Mit einer Nominierung schlägt die Regierung eine Person für ein Amt vor. Die parlamentarische Zustimmung ist ein weiterer Schritt des Verfahrens. In dieser Runde wurden zehn der 13 Kandidaten gebilligt, also rund 77 Prozent. Zwei wurden abgelehnt, eine Nominierung blieb offen.

• Asoj 2: Das Kabinett schlug Botschafterkandidaten für 13 Länder vor.
• Während der Anhörungen: Die Abgeordneten befragten die Kandidaten und prüften Beschwerden, Unterlagen und weiteres Material.
• Asoj 28: Der Ausschuss billigte zehn Kandidaten, lehnte Sunar und Kharel ab und vertagte die Entscheidung zu Thapa.
• Nach Dashain: Der Ausschuss sollte Thapas Fall erneut behandeln, sobald weitere Unterlagen eingegangen und geprüft worden waren.

Deepak Bohara von der Rastriya Swatantra Party und Mitglied des Ausschusses beschrieb das Ergebnis als zehn Zustimmungen, zwei Ablehnungen und eine vertagte Entscheidung. Die unterschiedlichen Ergebnisse spiegelten die Prüfung der einzelnen Kandidaten durch den Ausschuss wider und nicht eine gemeinsame Entscheidung über die gesamte Kabinettsliste.

Warum Sunar bei der Anhörung durchfiel

Giri Bahadur Sunars Nominierung wurde abgelehnt, nachdem der Ausschuss zu dem Schluss gekommen war, dass er nicht den für einen Botschafter erwarteten Maßstäben an einen einwandfreien Leumund entsprach. Im Zentrum der Befragung stand eine Beschwerde wegen mutmaßlicher Gewalt und Drohungen gegen eine Frau.

Die im Ausland lebende Frau schilderte ihre Vorwürfe über eine Person, die Beschwerde einreichte. Sie behauptete, Sunar habe sie nach dem Ende ihrer Beziehung bedroht und intimes Material an Mitglieder ihrer Familie geschickt. Außerdem beschaffte sich der Ausschuss Unterlagen der Polizei in Lalitpur zu einer Vereinbarung, intime Videos zu löschen.

Die Abgeordneten befragten Sunar zu der Beziehung, den mutmaßlichen Drohungen und der Vereinbarung mit der Polizei. Er bestritt ein Fehlverhalten und erklärte, es sei weder eine Anzeige bei der Polizei erstattet noch ein Haftbefehl erlassen oder ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet worden. Auch den Vorwurf, er habe die Beziehung begonnen, während er noch verheiratet war, wies er zurück. Er sei damals geschieden gewesen und könne Scheidungspapiere vorlegen.

Barshaman Pun von der Nepali Communist Party forderte Sunar während der Anhörung auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Auch andere Mitglieder, darunter Bohara und Gajala Shamim Miya Mikrani von der Rastriya Swatantra Party, rieten ihm zum Rückzug. Sunar lehnte dies ab, sodass der Ausschuss formell entscheiden musste.

Kabindra Burlakoti, Ausschussmitglied und Chief Whip der Rastriya Swatantra Party, sagte, Sunars Auftritt, Unterlagen und Qualifikationen hätten einen guten Eindruck gemacht. Der frühere Vorfall werfe jedoch Fragen zu seinem Charakter auf. Burlakoti würdigte zugleich Sunars Arbeit als Mitglied der Dalit-Gemeinschaft.

Burlakoti erläuterte, welche Maßstäbe seiner Ansicht nach für das diplomatische Amt gelten. Auf Nepali sagte er:

Ein Botschafter braucht einen einwandfreien Leumund. Obwohl der Vorfall schon länger zurückliegt, scheint er mit seinem Charakter zusammenzuhängen.

Der Ausschuss befragte Sunar zudem zu dem Vorwurf, deutsche Behörden hätten ihn festgenommen und abgeschoben. Sunar bestritt, abgeschoben worden zu sein. Shrestha sagte, die Ablehnung sei nach einer Erörterung mehrerer Bedenken hinsichtlich des Kandidaten erfolgt.

Finanzielle und geschäftliche Verbindungen im Vermittlungssektor führten zu Kharels Ablehnung

Bei Chuda Mani Kharels Anhörung ging es um mutmaßliches finanzielles Fehlverhalten, mögliche Interessenkonflikte und Verbindungen zu Betreibern von Arbeitsvermittlungsunternehmen, die Stellen im Ausland vermitteln. Die Mitglieder fragten auch, ob seine Qualifikationen für den Posten in Malaysia ausreichten.

Ein Interessenkonflikt entsteht, wenn die privaten Interessen einer Person mit den Pflichten eines öffentlichen Amtes kollidieren könnten. Bei einem Botschafter prüften die Abgeordneten, ob persönliche finanzielle oder geschäftliche Beziehungen Entscheidungen im Namen Nepals beeinflussen könnten.

Kharel wurde vorgeworfen, Geld angenommen und dafür Zuschüsse für Kommunalverwaltungen in Aussicht gestellt zu haben. Zudem gab es Fragen zu einer mutmaßlichen Zahlung von rund 20 Millionen nepalesischen Rupien durch ein Vermittlungsunternehmen, das mit Vijay Mishra in Verbindung stehen soll. Kharel wies die Vorwürfe zurück.

Auf ungewöhnlichem Weg gelangten die Vorwürfe zu den Abgeordneten. Beim Ausschuss war keine formelle Beschwerde gegen Kharel eingegangen, doch Mitglieder erhielten über WhatsApp Vorwürfe sowie Audio- und Videomaterial. Sie nutzten dieses Material, um ihn während der Anhörung zu befragen.

Der Ausschuss unterbrach seine Sitzung und forderte Kharel auf, seinen Namen zurückzuziehen. Er lehnte ab. Daraufhin stimmten die Mitglieder gesondert über seine Nominierung ab und lehnten sie einstimmig ab.

Auch Sunar wurde zu finanziellen Fragen befragt. Einer Beschwerde zufolge sollen er und Khagendra Sunar, Abgeordneter der Rastriya Swatantra Party, im Zusammenhang mit der Beförderung eines stellvertretenden Generalinspektors der Polizei 3,3 Millionen Rupien erhalten haben. Ein weiterer Vorwurf lautete, Giri Bahadur Sunar habe Geld verwaltet, das Khagendra Sunar eingesammelt hatte. Auf die Frage nach dem Geld beschrieb sich der Kandidat als jemand, der im Haus seiner Schwester lebe und sich mit einem Gehalt selbst versorge.

Zu Sunars politischen Verbindungen gehörten Fragen zu seiner mutmaßlichen Zugehörigkeit zur Hamro Nepal Party und zu Bemühungen, seine Nominierung im Außenministerium zu unterstützen. Diese sollen Berichten zufolge unter Beteiligung des spirituellen Lehrers Swami Anand Arun erfolgt sein. Die Angelegenheiten flossen in die umfassendere Prüfung seines Hintergrunds ein.

Japans Kandidat wartet auf Bestätigung aus dem Ausland

Die Entscheidung über Jigyan Kumar Thapas Nominierung wurde vertagt, da der Ausschuss die angeforderten Unterlagen zu seiner unbefristeten Aufenthaltserlaubnis für Japan noch nicht erhalten hatte. Thapa sagte den Mitgliedern, er habe diesen Status bereits aufgegeben.

Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis ermöglicht einer Person in der Regel, nach den Regeln des jeweiligen Landes dauerhaft dort zu leben. Sie ist nicht mit der Staatsbürgerschaft gleichzusetzen. Vor der Entscheidung, ob Thapa Nepals Botschafter in Japan werden sollte, wollte der Ausschuss seinen aktuellen Aufenthaltsstatus klären.

Der Ausschuss bat die Regierung, weitere Informationen aus Japan einzuholen. Laut Shrestha teilte das Außenministerium in einem Schreiben mit, dass die angeforderten Informationen noch nicht eingegangen seien. Dem Ausschuss lag somit Thapas Erklärung vor, die angeforderte Bestätigung stand aber noch aus.

Die Mitglieder sagten, Thapa habe etwa 25 Jahre in Japan gelebt und sieben Jahre lang eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis besessen. Sie äußerten auch Bedenken hinsichtlich seiner familiären Verhältnisse und wiesen darauf hin, dass seine Frau eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis und Eigentum in Japan besitze.

Die Fragen gingen über seine eigene Aufenthaltsgenehmigung hinaus. Die Abgeordneten diskutierten, ob familiäre Interessen und Vermögenswerte in dem Land, in dem er tätig wäre, zu konkurrierenden Verpflichtungen in einem diplomatischen Amt führen könnten. Einige Mitglieder stellten auch seine Qualifikationen und seine Eignung mit Blick auf ethische Maßstäbe infrage.

Shrestha schlug vor, ein Schreiben des Außenministeriums abzuwarten, das sowohl die Aufgabe der unbefristeten Aufenthaltserlaubnis als auch die Frage klären sollte, ob Thapa Geld aus staatlichen Mitteln erhalten hatte. Der Ausschuss beschloss, die Nominierung bis zur Klärung offen zu lassen.

Uneinigkeit darüber, ob die Entscheidung warten sollte

Kabindra Burlakoti sprach sich dafür aus, Thapas Nominierung bis zum Eingang der erforderlichen Unterlagen zurückzustellen. Barshaman Pun vertrat eine andere Position und forderte, sie abzulehnen.

Madhukumar Chaulagain von der Rastriya Swatantra Party unterstützte das Abwarten. Nachdem der Ausschuss weitere Informationen angefordert habe, sei es unangemessen, vor Eingang einer Antwort zu entscheiden, sagte er.

Auch Padmakumari Aryal von der CPN UML befürwortete, die Unterlagen vor einer Entscheidung zu prüfen. Sie äußerte sich positiv über Thapa und unterstützte eine Fortsetzung des Verfahrens, sofern es keine Hindernisse gebe. Zugleich stimmte sie zu, dass der Ausschuss die angeforderten Dokumente abwarten sollte.

Nach Anhörung der unterschiedlichen Positionen vertagte Shrestha die Sitzung. Der nächste Schritt sollte eine Entscheidung nach Dashain sein, sofern die Unterlagen bis dahin eingegangen und geprüft worden wären. Ein konkreter Sitzungstermin wurde nicht bekannt gegeben.

Damit befand sich Thapa in einer anderen Lage als Sunar und Kharel. Seine Nominierung blieb weiterhin offen. Der Ausschuss wartete auf Informationen, die die Mitglieder für eine Entscheidung als erforderlich erachteten.

Die zehn gebilligten Kandidaten

Der Ausschuss billigte einstimmig Kandidaten für zehn Posten in Asien, Europa und Nordamerika. Dazu gehörten Indien, China und die Vereinigten Staaten.

Die gebilligten Kandidaten waren:

• Indien: Dr. Nischal Nath Pandey.
• China: Dr. Kalyan Raj Sharma.
• Vereinigte Staaten: Chiran Jung Thapa.
• Vereinigtes Königreich: Gaurav Shumsher Jung Bahadur Rana.
• Deutschland: Saru Joshi.
• Israel: Suresh Kumar Karn.
• Oman: Dr. Padmakshi Rana.
• Südkorea: Prof. Dr. Sangam Shrestha.
• Spanien: Prapti Sherchan.
• Sri Lanka: Dr. Manchala Kumari Jha.

Mit der Zustimmung konnten diese Nominierungen im Ernennungsverfahren voranschreiten. Die Mitteilung des Ausschusses betraf die parlamentarische Billigung; Termine für den Amtsantritt der Kandidaten wurden nicht genannt.

Frühere umstrittene Nominierungen endeten mit Rückzügen

Die beiden Ablehnungen wurden als möglicher Präzedenzfall in der parlamentarischen Geschichte Nepals bezeichnet: Erstmals könnten von der Regierung nominierte Botschafterkandidaten abgelehnt worden sein. Frühere umstrittene Nominierungen waren zurückgezogen worden, bevor der Ausschuss sie formell ablehnte.

Ein Beispiel ist Shailaja Acharya, die als Botschafterin in Indien vorgeschlagen wurde, als Girija Prasad Koirala Premierminister war. Die Nominierung stieß wegen einer familiären Verbindung auf Kritik. Die Regierung zog ihren Namen zurück, als sich eine Befragung im parlamentarischen Anhörungsverfahren abzeichnete.

Ein weiterer Fall betraf Ram Krishna Bhattarai, der 2081 nach dem nepalesischen Kalender als Botschafter in Sri Lanka vorgeschlagen wurde. Es kamen Fragen zu seinem akademischen Abschlusszeugnis auf, woraufhin er seine Kandidatur selbst zurückzog.

Auch Sunar und Kharel hatten die Möglichkeit, ihre Kandidaturen zurückzuziehen. Beide entschieden sich, ihre Nominierungen dem Ausschuss vorzulegen. Die Mitglieder stimmten daraufhin getrennt über die beiden Namen ab und lehnten beide einstimmig ab. Damit stoppten die Entscheidungen des Ausschusses die laufenden Ernennungsverfahren.

Warum die Posten in Saudi-Arabien und Malaysia wichtig sind

Saudi-Arabien und Malaysia sind wichtige Zielländer für Menschen aus Nepal, die im Ausland Arbeit suchen. Zahlreiche nepalesische Staatsangehörige arbeiten in beiden Ländern. Die Botschaften spielen deshalb eine wichtige Rolle beim Schutz ihrer Interessen, bei der Unterstützung in Arbeitskonflikten und bei der Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden.

Kharels mutmaßliche Verbindungen zur Arbeitsvermittlung waren daher für den vorgeschlagenen Posten in Malaysia unmittelbar relevant. Unternehmen, die Arbeitsplätze im Ausland vermitteln, befassen sich mit denselben Arbeitskräften, deren Interessen die Botschaft vertreten muss. Bei der Anhörung wurde geprüft, ob seine Beziehungen zu diesen Unternehmen mit dieser Verantwortung kollidieren könnten.

Bei Sunars Anhörung standen sein persönliches Verhalten und sein Leumund im Mittelpunkt. Die Mitglieder betrachteten diese Fragen als Teil der Entscheidung darüber, wer Nepal in Saudi-Arabien vertreten sollte, und beschränkten ihre Prüfung nicht auf Qualifikationen und den Auftritt bei der Anhörung.

Die Regierung muss nun entscheiden, wie sie mit den beiden abgelehnten Posten weiter verfährt. Ersatzkandidaten oder einen Zeitplan für neue Nominierungen gab sie nicht bekannt. Das Ernennungsverfahren für Japan blieb unterdessen von den angeforderten Unterlagen und einer weiteren Entscheidung des Ausschusses abhängig.

Die Runde zeigt drei unterschiedliche Ergebnisse derselben Kabinettsempfehlung: zehn Kandidaten wurden gebilligt, zwei abgelehnt und ein Fall wird weiter geprüft. Für die abgelehnten Kandidaten beendeten die einstimmigen Abstimmungen des Ausschusses den aktuellen Weg zur Ernennung. Für Thapa galt es zunächst, die noch offenen Fragen zu den Unterlagen zu klären.

Die wichtigsten Punkte

• Der parlamentarische Anhörungsausschuss lehnte Giri Bahadur Sunar für Saudi-Arabien und Chuda Mani Kharel für Malaysia einstimmig ab.
• Bei Sunar ging es um sein Verhalten, mutmaßliche Drohungen gegen eine Frau, finanzielle Angelegenheiten und eine mutmaßliche Abschiebung. Er wies die Vorwürfe zurück.
• Kharel wurde zu Geld, Verbindungen zur Arbeitsvermittlung und seinen Qualifikationen befragt. Er wies die Vorwürfe zurück.
• Jigyan Kumar Thapas Nominierung für Japan blieb bis zur Bestätigung seines Aufenthaltsstatus und zum Eingang weiterer angeforderter Informationen offen.
• Der Ausschuss billigte zehn der 13 Kandidaten, darunter die für Indien, China und die Vereinigten Staaten.
• Eine Entscheidung zu Thapa wurde nach Dashain erwartet. Ein konkreter Sitzungstermin oder Zeitplan für Ersatznominierungen wurde nicht bekannt gegeben.