Trump äußert Zweifel an Treffen mit Kim kurz vor APEC-Gipfel im November

Einen Monat vor Shenzhen gibt es keine klaren Signale für ein Treffen

US-Präsident Donald Trump hat die Erwartungen an ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un während seiner Chinareise im November gedämpft. Am 19. Oktober sagte er, er wisse nicht, ob überhaupt jemand um Gespräche bitte. Seine Äußerung fiel einen Monat vor dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), der für den 18. und 19. November in Shenzhen geplant ist.

Vor Reportern im Weißen Haus klang Trump weniger sicher als im August, als er sagte, er rechne noch vor Jahresende mit einem Treffen mit Kim, oder am 12. Oktober, als er eine mögliche Begegnung während seiner Asienreise als aufregend bezeichnete.

Auf die Frage, ob er im kommenden Monat mit einem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber rechne, antwortete Trump:

Oh, ich weiß es nicht. Ich weiß es nicht. Ich bin mir nicht sicher, ob überhaupt jemand um ein Treffen bittet.

Der Präsident kam sofort auf ein vertrautes Thema zurück: sein persönliches Verhältnis zu Kim:

Ich verstehe mich sehr gut mit ihm. Aber mein Verhältnis zu Kim Jong Un ist sehr gut.

Ein Termin für ein Treffen oder bestätigte konkrete Kontakte zwischen Washington und Pjöngjang wurden nicht bekannt gegeben. Nordkorea hat auf Trumps jüngste Gesprächsangebote bislang keine bestätigte inhaltliche Antwort gegeben. Südkoreanische Regierungsvertreter haben derweil unterschiedlich beurteilt, ob ein weiterer Gipfel in greifbare Nähe gerückt ist.

Die zentrale Schwierigkeit tritt nun deutlicher zutage: Trump hat öffentlich seine Bereitschaft zu einem Treffen bekundet, doch Gespräche setzen voraus, dass Pjöngjang sowohl der Begegnung als auch deren möglichen Zielen zustimmt. Je näher der November rückt, desto stärker stehen neben der persönlichen Verbundenheit ungelöste Forderungen zu Atomwaffen und Sanktionen im Raum.

Wie sich Trumps Zuversicht verändert hat

Im Sommer griff Trump erneut Bilder und Formulierungen auf, die an seine Diplomatie mit Kim während seiner ersten Amtszeit erinnerten. Im August veröffentlichte er auf Truth Social Fotos, die offenbar den Gipfel im Juni 2018 in Singapur und das Treffen im Juni 2019 in Panmunjom zeigten, einem Dorf an der Grenze zwischen den beiden Koreas.

Die Beiträge ließen den Gipfel in Hanoi im Februar 2019 aus, der ohne Einigung endete. Die Auswahl lenkte die Aufmerksamkeit zurück auf jene Momente, in denen die beiden Staatschefs sichtbar ihre Bereitschaft zu einem Treffen demonstrierten.

Seine öffentlichen Äußerungen wurden danach zunehmend vorsichtiger:

• 19. August: Trump sagte, er rechne noch vor Jahresende mit einem Treffen mit Kim.
• 1. September: Der südkoreanische Geheimdienst verwies auf Anzeichen für einen Dialog, erklärte jedoch, konkrete Kontakte seien nicht bestätigt, wie ein Abgeordneter nach einer nichtöffentlichen Sitzung im Parlament mitteilte.
• 12. Oktober: Trump sagte, ein Treffen während seiner Asienreise könne stattfinden. Südkoreas Botschafterin in Washington erklärte, ihr seien keine konkreten Fortschritte bekannt.
• 14. Oktober: Südkoreas Vereinigungsminister Chung Dong-young äußerte sich zuversichtlich, dass ein Gipfel in greifbare Nähe rücke.
• 19. Oktober: Trump sagte, er wisse nicht, ob es zu einem Treffen kommen werde oder ob überhaupt jemand darum bitte.
• 18.–19. November: Die APEC-Staats- und Regierungschefs sollen in Shenzhen zusammenkommen.

Verändert hat sich Trumps Zuversicht, ein Treffen zustande zu bringen. Seine Beschreibung Kims blieb freundlich, und die US-Regierung bekundete weiterhin ihre Bereitschaft, mit Nordkorea in den Dialog zu treten.

Seouls Optimismus trifft auf Washingtons Vorsicht

Chung Dong-young, Südkoreas Vereinigungsminister, gab am 14. Oktober eine der optimistischsten öffentlichen Einschätzungen ab. Sein Ministerium sehe einen Gipfel in „greifbarer Nähe“, sagte er. Der Geheimdienst gehe hingegen von einer Wahrscheinlichkeit von 50 Prozent aus.

Chung räumte auch ein, dass er keine Anzeichen für Bewegung zwischen dem südkoreanischen Außenministerium und dem US-Außenministerium sehe. Sein Optimismus stützte sich teilweise auf Trumps persönliches Interesse und seine Fähigkeit, überraschende diplomatische Entscheidungen zu treffen.

Kang Kyung-wha, Südkoreas Botschafterin in den Vereinigten Staaten, äußerte sich bei einer parlamentarischen Anhörung in Washington am 12. Oktober vorsichtiger. Sie sagte, die Botschaft erkundige sich regelmäßig beim US-Außenministerium und beim Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses nach dem Stand der Dinge.

Kang sagte den Abgeordneten:

Mir ist bekannt, dass es hinsichtlich eines US-nordkoreanischen Gipfels keine konkreten Fortschritte gegeben hat.

Außerdem gebe es „keine konkreten Anzeichen“ für ein bevorstehendes Treffen. Ihre Einschätzung richtete den Blick auf die Vorbereitungen in Washington und weniger auf die Möglichkeit einer überraschenden Entscheidung Trumps.

Auch der Geheimdienst hatte sich zuvor ähnlich zurückhaltend geäußert. Nach einer nichtöffentlichen Sitzung des Geheimdienstausschusses der Nationalversammlung am 1. September sagte Ausschussmitglied Youn Kun-young, die Behörde habe Anzeichen für einen Dialog festgestellt, jedoch keine konkreten Kontakte zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea bestätigt.

Was Pjöngjang von einem weiteren Gipfel erwartet

Nam Sung-wook, Inhaber eines Lehrstuhls an der Sookmyung-Frauenuniversität, nannte Nordkoreas ausbleibende Reaktion als Hauptgrund für die Unsicherheit. Seiner Einschätzung nach sind sich beide Seiten weiterhin uneinig darüber, was geschehen muss, bevor ihre Staatschefs zusammentreffen.

Als wichtigste Forderungen Pjöngjangs nannte Nam die offizielle Anerkennung Nordkoreas als Atomwaffenstaat und eine Lockerung der Sanktionen. Sanktionen sind Beschränkungen des Handels, des Finanzverkehrs und anderer Geschäfte, die eine Regierung dazu bewegen sollen, ihr Verhalten zu ändern.

Die Anerkennung ist wichtig, weil sie Nordkorea mehr bieten würde als das Eingeständnis, dass seine Waffen existieren. Pjöngjang will, dass sein Status als Atommacht als Ausgangspunkt für Verhandlungen akzeptiert wird. Eine Lockerung der Sanktionen würde dem Land unmittelbare wirtschaftliche Vorteile bringen, indem sie bestehende Beschränkungen lockert.

Trump hat Nordkorea als Atommacht bezeichnet. Am 19. August nannte er im Zusammenhang mit Kim die Zahl von 57 nordkoreanischen Atomwaffen. Diese Zahl stammt von Trump; bei den Gesprächen über einen möglichen Gipfel wurde kein neuer, gemeinsam vereinbarter Bestand des Arsenals ermittelt.

Nach Nams Einschätzung will Kim sich zunächst Gewissheit über den Nutzen eines weiteren Treffens verschaffen, bevor er sich darauf einlässt. Washington wiederum hat Gespräche ohne Vorbedingungen als Möglichkeit dargestellt, Verhandlungen aufzunehmen. In der Praxis geht es um die Reihenfolge: Treffen sich die Staatschefs zuerst, um zu verhandeln, oder müssen wichtige Bedingungen geklärt sein, bevor sie gemeinsam auftreten?

Die Lehre aus Hanoi

Trump und Kim sind dreimal zusammengetroffen: im Juni 2018 in Singapur, im Februar 2019 in Hanoi und im Juni 2019 in Panmunjom. Die Begegnungen ermöglichten direkten Kontakt auf höchster Ebene, doch ihre Diplomatie führte nicht zu einer Vereinbarung, nach der Sanktionserleichterungen gegen die Demontage des nordkoreanischen Atomprogramms getauscht werden sollten.

Hanoi ist besonders relevant, weil der Gipfel zeigte, wie ein Treffen enden kann, wenn die von beiden Seiten angestrebten Vorteile zu weit auseinanderliegen. Nam brachte die heutige Uneinigkeit über Nordkoreas Atomstatus und die Sanktionen mit den ungelösten Verhandlungen rund um den Gipfel in Verbindung.

Kim hat bereits davon profitiert, an der Seite eines US-Präsidenten aufzutreten. Ein viertes Treffen müsste deshalb einen höheren Maßstab erfüllen: Welches konkrete Ergebnis könnte jeder der beiden Staatschefs mit nach Hause nehmen?

Tommy Pigott, Sprecher des US-Außenministeriums, sagte, Trump sehe Gespräche mit Nordkorea nicht als Zugeständnis und sei zu einem Dialog bereit, wenn dies den nationalen Interessen der USA diene. Damit bleibt die Tür für Diplomatie offen, auch wenn die Rahmenbedingungen ungeklärt sind.

Das Zeitfenster für Vorbereitungen wird kleiner

Shenzhen könnte eine Gelegenheit bieten, da Trump für den APEC-Gipfel ohnehin nach China reisen soll. Diplomaten haben das Treffen als wahrscheinlichste Gelegenheit für eine Begegnung mit Kim noch vor Jahresende eingeschätzt.

Nam sagte, für die Reise eines US-Präsidenten seien mindestens drei bis vier Wochen für Sicherheitsvorkehrungen und Vorbereitungen vor Ort nötig. Zwischen dem 19. Oktober und dem Beginn des APEC-Gipfels am 18. November liegen 30 Tage. Damit rückt die Diskussion nahe an dieses Zeitfenster heran.

Für ein Treffen müssten Ort, Zugang, Sicherheit und die mit der Aushandlung der Tagesordnung betrauten Vertreter festgelegt werden. Trumps Bereitschaft zu überraschenden Schritten lässt eine kurzfristige Ankündigung möglich erscheinen, doch die Begegnung müsste dennoch organisiert werden.

Chung hat vorgeschlagen, die Diplomatie auszuweiten und Gespräche zwischen Südkorea, Nordkorea, den Vereinigten Staaten und China aufzunehmen. Außerdem hat er einen Gipfel zwischen den beiden Koreas während der Amtszeit von Präsident Lee Jae Myung gefordert. Das sind bislang Vorschläge; im Mittelpunkt steht weiterhin die Frage, ob Trump und Kim überhaupt zusammentreffen werden.

Kims zurückhaltendere öffentliche Auftritte fallen auf

Kims Auftritte bei jüngsten Veranstaltungen im Inland bieten einen weiteren möglichen Einblick in Pjöngjangs Überlegungen. Er nahm am 10. Oktober an den Feierlichkeiten zum Jahrestag der Arbeiterpartei teil, hielt jedoch keine Rede und stand bei den damit verbundenen Veranstaltungen weniger im Mittelpunkt.

Das nordkoreanische Fernsehen zeigte anschließend eine bearbeitete, etwa 16-minütige Übertragung der Feierlichkeiten, in der Kim nicht zu sehen war. Auch bei den Veranstaltungen zum 100. Jahrestag der Antiimperialistischen Union am 17. Oktober, deren Gründung Nordkorea auf das Jahr 1926 datiert, fehlte er.

Die Feierlichkeiten zum Jahrestag standen unter dem Zeichen des Widerstands gegen den Imperialismus. Diese Rhetorik richtet Nordkorea seit Langem gegen die Vereinigten Staaten. Wenn Kim den Feierlichkeiten persönlich fernbleibt, könnte ihm das mehr Spielraum für eine Diplomatie mit einem US-Präsidenten geben.

Diese diplomatische Deutung steht neben den unmittelbareren Hinweisen, auf die Kang und Nam verwiesen haben: Es fehlen sichtbare Vorbereitungen und eine bestätigte Antwort aus Pjöngjang. Kims Absichten bleiben ungewiss; sein öffentlicher Terminkalender ist nur ein Teil des Gesamtbilds.

Russland und China verändern die Ausgangslage

Nordkorea geht mit engeren Beziehungen zu Russland als während Trumps erster Amtszeit in mögliche neue Gespräche. Ein im Juni 2024 unterzeichneter Vertrag verpflichtet beide Länder zu militärischer Unterstützung, falls eines von ihnen angegriffen wird.

Pjöngjang hat Russland mit Artilleriemunition und ballistischen Raketen beliefert und während des Krieges in der Ukraine Truppen in die russische Region Kursk entsandt. Diese Beiträge haben Nordkoreas Bedeutung für Moskau erhöht. Für Kim ist damit neben einem möglichen Entgegenkommen Washingtons eine weitere wichtige diplomatische Beziehung zu berücksichtigen.

Auch die Beziehungen zu Peking haben sich verbessert. Dazu zählen ein Gipfeltreffen zwischen Kim und Xi in Pjöngjang im Juni sowie Besuche hochrangiger Delegationen im Juli. Kims Überlegungen zu einem Treffen mit den USA sind nun in ein breiteres Netz von Kontakten zu beiden Nachbarstaaten eingebettet.

Trump zeigte sich am 19. Oktober unterdessen offener für ein vorgeschlagenes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin. Putin hatte vorgeschlagen, über eine Beilegung des Ukraine-Kriegs zu sprechen. Trump sagte hingegen, er bevorzuge eine Tagesordnung mit Schwerpunkt auf Atomwaffen und nuklearer Abrüstung.

Nukleare Abrüstung bedeutet die Beseitigung von Atomwaffen. In Verhandlungen muss jedoch geklärt werden, wessen Waffen erfasst sind und welche Schritte jedes Land unternehmen würde. Die Lage bei der Rüstungskontrolle ist nach dem Auslaufen von New START im Februar schwieriger geworden. Damit entfielen die letzten rechtsverbindlichen Obergrenzen für die strategischen Atomwaffenarsenale der USA und Russlands.

Ein vorgeschlagenes Gespräch zwischen Trump, Xi und Putin und ein mögliches Treffen zwischen Trump und Kim wären getrennte Begegnungen. Für Nordkorea bleibt die unmittelbare Frage, ob Washington und Pjöngjang aus öffentlichen Bekundungen von Interesse einen gemeinsamen Zweck und einen praktikablen Zeitplan machen können.

Wichtigste Punkte

• Trump sagte am 19. Oktober, er wisse nicht, ob er Kim während seiner Asienreise im November treffen werde.
• Der APEC-Gipfel ist für den 18. und 19. November in Shenzhen, China, geplant.
• Trump bezeichnete sein Verhältnis zu Kim weiterhin als sehr gut.
• Südkoreanische Regierungsvertreter äußerten sich unterschiedlich optimistisch; konkrete Kontakte und Vorbereitungen sind weiterhin nicht bestätigt.
• Nam Sung-wook nannte die Anerkennung Nordkoreas als Atommacht und eine Lockerung der Sanktionen als zentrale Forderungen Pjöngjangs.
• Die drei bisherigen Treffen zwischen Trump und Kim führten zu keiner Vereinbarung, Sanktionserleichterungen gegen die Demontage des Atomprogramms zu tauschen.
• Nordkoreas engere Beziehungen zu Russland und China gehören zu den veränderten Rahmenbedingungen möglicher neuer Gespräche.